Kärnten/Koroška: Vom Jubel, von Fakten, vom Frohsein. Kulturpolitik in der orangeroten Idylle des Kärntner Herbst

„HeimatHerbst“, der einfache Name, der kein Nachdenken erfordert, der allerortens und unübersehbar auf Transparenten und Plakatwänden prangt, liefert die Erklärung für das Treiben, das als zweimonatige Tourismuskampagne konzipiert, von seinem Erfinder umso blumiger angepriesen wird.

Die Wende in der Kulturpolitik. Oder Nichts, was nicht schon vorher dagewesen wäre...

Eine Ministerin wurde ins Amt berufen, die zwar aufgrund ihres beruflichen Backgrounds fern der Inhalte der Kulturinitiativen bzw. der jenseits von Hochkultur stattfindenden Aktivitäten schien, die jedoch bereits in ihren ersten öffentlichen Aussagen ihre Dialogbereitschaft hervorhob. Keine vorschnellen Entscheidungen wollte sie treffen, sondern immer erst auch die „Betroffenen“ hören.

We are all Anti-TerrorFOR

Heute speichern wir Handyverbindungsdaten, Surfgewohnheiten und wer welches Essen im Flugzeug bestellt. Bei der Vorstellung, wie Leute verhaftet werden, weil sie die falschen Bücher lesen und die falschen Webseiten besucht haben, läuft es mir kalt über den Rücken.

Die Matrix

Mitten in der Sommerpause präsentierte das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz den Entwurf einer neuen bedarfsorientierten Mindestsicherung. Auch wenn der Fauxpas, die Höhe der angedachten Mindestsicherung bei der Armutsgrenze von 2004 „vergessen“ zu haben, den Eindruck hinterlassen könnte, die österreichische Sozialdemokratie sei im 21. Jahrhundert angekommen, der Schein trügt.

Das System der Intermittence für alle verteidigen...

Indem „Arbeit“ und „Beschäftigung“ verwechselt wurden, schien auch im Rahmen der diesjährigen Präsidentschaftswahlen in Frankreich keine/r der KandidatInnen das Verschwinden jenes Modells zu bemerken, das ein kontinuierliches Einkommen bei diskontinuierlicher Beschäftigung garantiert hat

Darf´s ein bisserl mehr sein? Soziale Rechte und KünstlerInnen

Im Grunde genommen wird schon seit langem auf prekäre Arbeitsverhältnisse von KünstlerInnen mit Eigenheiten in sozialen Absicherungssystemen reagiert. Hier eine Ausnahmeregelung, dort ein Zuschusssystem, da Extrafonds. Der Einfallsreichtum ist durchaus groß – je nach Land, je nach Beschäftigungsform und mitunter auch abhängig von der künstlerischen Sparte kann immer alles anders sein. Nicht immer zum Besten der KünstlerInnen, oft nur für einen exklusiven Kreis und im symbolischen

In Art We Trust. Das Versicherungsmodell des Artist Pension Trust

Seit 2002 gibt es speziell für KünstlerInnen die Möglichkeit, sich über den „Artist Pension Trust“ (www.aptglobal.org) ein Zusatzeinkommen zu verschaffen. Das Prinzip scheint wunderbar einfach und maßgeschneidert auf eine Zielgruppe, die ja über viel Kreativität verfügt, aber in der Regel zu wenig liquid ist, um die sonst üblichen Beiträge einer privaten Pensionsversicherung zu begleichen.

Re-constructing the Social. Die Transformation der sozialen Sicherungssysteme in der Türkei

Bei den türkischen Parlamentswahlen im Juli 2007 gewann die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) über 46 Prozent der Stimmen. Dieser überwältigende Erfolg war für GegnerInnen und AnhängerInnen der AKP gleichermaßen eine Überraschung.

Wir sind schon da! Und jetzt? Die Illegalisierung von MigrantInnen und der Kampf um soziale Rechte in Deutschland

Es ist für die ArbeitgeberInnen häufig vorteilhaft, dass Frauen in einem Status ohne gültige Aufenthaltspapiere leben, bedeutet dieses doch, dass sie die zahlreichen Abgaben eines legalen Arbeitens wie Krankenversicherung, Pensionsversicherung oder Arbeitslosenversicherung nicht bezahlen müssen.

Vom Übermaß der Gerechtigkeit. Soziale Bewegung, politische Philosophie und globale soziale Rechte

Mögen Landbesetzungen wie in Brasilien in vielen Fällen illegal sein, legitim sind sie aber dennoch, da sie dabei helfen, das Recht auf Ernährungssouveränität zu verwirklichen. Auch bei Aktionen von attac geht es im Kern um Globale Soziale Rechte.

Grundeinkommen. Bedingungslose Befreiung oder bewusste Befriedung?

Auf Armutsbekämpfung und -prävention konzentriert sich auch die österreichische Diskussion von Grundeinkommen und Grundsicherung. Im Zentrum der öffentlichen Debatte steht das von Sozialminister Erwin Buchinger lancierte Modell bedarfsorientierter Grundsicherung.

Soziale Infrastruktur. Für das gute Leben aller

In der neuen Produktionsweise des Neoliberalismus, die seit den 1980ern die bis dahin herrschende Variante von Kapitalismus, den Fordismus, abgelöst hat, werden gesetzliche Regelungen veranlasst, die Sozialleistungen reduzieren und damit die „Kosten der Arbeit“, auch als „Lohnnebenkosten“ diskutiert, zu senken. Arbeit wird, so zeigt sich bei dieser Gelegenheit, nicht als Quelle der Wertschöpfung, sondern als Kostenfaktor verstanden.