Politik

Frauenpolitik Österreich, Foto Toa Heftiba
Die schwarz/türkisblaue Koalition hat bei ihrem Umbau der Republik nicht nur den Sozialstaat ins Visier genommen, sondern auch die Zivilgesellschaft. Dabei begannen sie mit Kürzungen von Fraueninitiativen. Nächstes Jahr wären weitere Kürzungen geplant gewesen. Wie haben Aktivistinnen das Jahr selbst erlebt? Was halten sie ungeachtet der Regierungskonstellationen für die größten Baustellen österreichischer Frauenpolitik? Und was erwarten sie von den Neuwahlen?
Kulturpolitik zur Wahl, Nationalratswahl, Österreich
Podiumsdiskussion mit den Parteien anlässlich der Nationalratswahl: Die KultursprecherInnen der Parteien stellten sich im Depot der Diskussion. Dort ging es unter anderem um ihre drei Prioritäten für die nächste Amtszeit, ihre Antwort zur sozialen Lage und zu ihrer Vision für Kulturpolitik.
Klimaschutz, Tristan Jordan, Foto: Gustavo Quepón
Tristan Jorde ist Schauspieler und Umwelttechniker. Er hat uns erzählt, wieso der Hype um den Klimaschutz jetzt schnell genutzt werden muss, warum es einen Systemwandel braucht und wieso er glaubt, dass der Rechtspopulismus schnell wieder verschwindet, wenn wieder vernünftige Politik gemacht wird.
Der Solidaritätspakt, ein Zusammenschluss zivilgesellschaftlicher Organisationen, richtet sich in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin, alle Ministerinnen und Minister und lädt diese ein, endlich wieder in einen Dialog zu treten. Die IG Kultur Österreich hat als Teil des Solidaritätspaktes den Brief mit unterzeichnet und auch Kulturminister Schallenberg zu einem Dialog eingeladen.
Omas gegen Rechts
Monika Salzer ist Psychotherapeutin und Theologin und Gründerin der Omas gegen Rechts, einer zivilgesellschaftlichen Plattform, die sich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus einsetzt. Wir haben mit ihr darüber gesprochen, was die Initialzündung war, was sie jüngeren Generationen mitgeben wollen und, wie man Oma gegen Rechts werden kann.
In der neuen Übergangsregierung muss man Kunst und Kultur im Kleingedruckten suchen. Die Chance, eine/n Experten/in für den Kulturbereich zu ernennen, wurde vertan.
Der Kulturrat Österreich hat erneut Vorschläge zur Verbesserung des KünsterInnen-Sozialversicherungsfonds formuliert, um dem Grundgedanken einer umfassenden sozialen Absicherung für möglichst viele Kunst-, Kultur- und Medienschaffende näher zu kommen. Dazu zählt auch eine Ausweitung des Fonds auf Medien- und KulturarbeiterInnen.
Zivilgesellschaftsindex, Demokratieentwicklung, Österreich, IGO Ruth Simsa
Ruth Simsa, Professorin an der Wirtschaftsuniversität Wien, hat gemeinsam mit der IGO, der Interessensvertretung Gemeinnütziger Organisationen, im Zivilgesellschaftsindex empirisch erhoben, wie sich Klima und Rahmenbedingungen für die Zivilgesellschaft in Österreich verändert haben. Es ist nicht zuletzt ein Indikator für die Demokratieentwicklung in Österreich. Wir haben mit ihr gesprochen.
Schwarzblau, Regierungskrise, Foto Chuttersnap
In vielen kleinen Schritten wurde eine Art "Orbanisierung" Österreichs betrieben. Das Ende von Schwarzblau bedeutet eine kurze Atempause. Doch nicht nur die FPÖ, auch Kurz selbst hatte die Zivilgesellschaft mehrmals polemisch attackiert. Mit „NGO-Wahnsinn“ diskreditierte er pauschal einen ganzen Sektor. Es steht sinnbildlich für eine Entwicklung, die Österreich in Richtung Autoritarismus zu verändern droht. Wie steht es um die Zivilgesellschaft in Österreich? Was ist nun zu erwarten? Und welche neuen Widerstandsformen bilden sich?
Kunst- und Kulturverbände und Kunst- und Kultureinrichtungen fordern die Abschaffung fixer Sitze für Regierungsparteien in Kulturbeiräten. Die Einbindung von Kunst- und Kultureinrichtungen in Bestellungs-Entscheidungen ist unerlässlich. ​​​​​​​
Die Vielen. Foto: ©DieVielen e.V.
DIE VIELEN treten in Deutschland - nicht zuletzt durch die ERKLÄRUNG DER VIELEN, der sich bislang über 2.300 Kunst- und Kulturinstitutionen angeschlossen haben - als sehr sichtbare Stimme aus der Kunst gegen Rechts in Erscheinung. Daraus ist auch in Österreich der Wunsch entstanden, ein deutliches Zeichen zu setzen, das wir mit einer ERKLÄRUNG DER VIELEN IN DER REPUBLIK ÖSTERREICH erreichen wollen. Es soll ein Zeichen für Vielfältigkeit, für Offenheit und für Solidarität sein und wurde von Akteur*innen verschiedenster Kunstsparten in einem kollektiven Prozess formuliert.
Kochshow, Künstlerhaus, Haben und Brauchen Wien, Tim Voss, Gabriele Gerbasits, Walter Famler, Alte Schmiede, Andrea Hummer, Festival der Regionen
Die Kochshow ist ein Projekt des Künstlerhaus 1050 und eine Community-Kitchen im Rahmen des Projektes "Haben und Brauchen". In dieser Episode sprechen Tim Voss, Künstlerhaus, Gabriele Gerbasits, IG Kultur, Walter Famler, Alte Schmiede und Andrea Hummer, Festival der Regionen über Kulturpolitik und darüber wie politisch Kunst und Kultur sein kann oder muss und was realistischerweise damit ausgerichtet werden kann.