Politik

Mitte November wurde nach einem vielschichtigen Prozess ein Update der Kulturstrategie des Landes Vorarlberg präsentiert - zuerst vor der Presse und Anfang Dezember schließlich vor Vertreter:innen der Kunst- und Kulturszene. Es iegen drei Publika zu unterschiedlichen Themen vor, wir haben vor allem das Kulturstrategie-Update auf dessen Zielsetzungen hinsichtlich Fair Pay, Handlungsfeldern aus der Einkommensstudie und in Anbetracht des Kulturbudgets 2024 untersucht. Wir stellten fest, dass im Vergleich zur Textfülle transparente Maßnahmen sowie konkrete Zahlen für den unabhängigen Kultursektor fehlen.

Zwischen Weggehen, Zurückkommen und (scheinbar) stabilem Hierbleiben – Martin Fritz wirft einen analytischen Blick auf Bewegungsrichtungen und Konzepte des "Ländlichen" jenseits der Klischees. In den heterogenen Motivationen und dem damit verbundenen multiperspektivischen Know-how steckt ein beträchtliches politisches Potential, das es zu heben gibt. Denn progressive Ansätze können nur in Allianzen entstehen – für die Gestaltung konkreter Orte ebenso wie die großen, weltweit dringlichen Zukunftsherausforderungen.

Eine Gesellschaft ohne Kunst und Kultur ist undenkbar, aber die Arbeitsbedingungen jener, die diese wichtigen Beiträge leisten, sind oftmals prekär und schlecht bezahlt. Hier sind dringend Verbesserungen notwendig. Einladung zur Tagung der Arbeiterkammer Wien in Kooperation mit dem Kulturrat Österreich zu aktuellen Problemfeldern und gemeinsamen Perspektiven am 15. November in Wien.

Das Kunst- und Kulturbudget des Bundes für das Jahr 2024 ist mit 668,8 Mio. Euro veranschlagt. Gegenüber 2023 (620,2 Mio.) ist das ein Plus von 48,6 Mio. Euro oder 7,8 Prozent. Große Würfe sind hier nicht zu erwarten – allerdings muss hervorgehoben werden, dass Vorgänger*innen von Staatssekretärin Mayer nicht einmal die Inflationsanpassung erkämpfen konnten. Das ist nun gelungen. Spielräume für Zukunftsinvestitionen und nachhaltige Struktursicherung der freien Szene sind im gegebenen Rahmen jedoch nicht realistisch.

In der Oktober Ausgabe des Kulturradios widmen wir uns der Frage wie man den Kulturbereich feministisch gestalten bzw. umgestalten kann

Seit 2015 setzt sich die IG Kultur für eine Ausweitung der Spendenbegünstigung auf alle Kulturvereine ein. Unsere Klage gegen die diskriminierende Rechtslage brachten wir bis vor den Verfassungsgerichtshof. Nun ist es soweit – ab 1. Jänner 2024 soll die steuerliche Absetzbarkeit von Spenden allen gemeinnützigen (Kultur-)Vereinen möglich sein. Ein Meilenstein. Begleitend dazu bringt die Gemeinnützigkeitsreform weitere Änderungen, etwa eine Neuregelung der steuerbefreiten Freiwilligenpauschale.

Interessenvertretungen aus Kunst und Kultur und die gewerkschaftliche Initiative vidaflex fordern gemeinsam Anpassungen der sozialen Absicherungssysteme. Am 30.11.2023 befasst sich der Petitionsausschuss im Parlament noch einmal mit dem Forderungskatalog. Aufruf: Jetzt noch Petition unterzeichnen!

Die IG KiKK lädt jährlich zum Dialog mit dem Kulturreferenten des Landes. Kurz vor dem Start der Kulturstrategie widmen wir uns den Zukunftsperspektiven für das Kulturland Kärnten/Koroška am 21. November im Kunstraum Obervellach.

Die Abteilung 9 Kultur, Europa, Sport des Landes Steiermark und die IG Kultur Steiermark laden zur Informationsveranstaltung „Kulturförderungen und Kultur International" ein. Am Dienstag, 21. November 2023 um 13.30 Uhr im Theater im Kürbis Wies, Wies.

Auch in einem kulturpolitisch scheinbar ruhigen Sommer wurden die Debatten und Überlegungen rund um Fair Pay intensiv weitergeführt. Ein Überblick über die Geschehnisse der vergangenen Monate.

Die Abteilung 9 Kultur, Europa, Sport des Landes Steiermark und die IG Kultur Steiermark laden zu einer Lunch Lecture zur „Kulturstrategie 2030 - die kulturelle Zukunft des Landes Steiermark" ein. Am Mittwoch, 4. Oktober 2023 um 12 Uhr, online.

Die Vergnügungssteuer (amtsdeutsch auch »Lustbarkeitssteuer«) ist in Österreich landesgesetzlich geregelt, Kommunen können diese Steuer einheben, müssen dies aber nicht. Der Dachverband Salzburger Kulturstätten und die Salzburg Club Commission fordern mit der Kampagne »Mehr Vergnü… ohne Steuer« die Abschaffung der Vergnügungssteuer für Kulturveranstaltungen (und damit auch eine unnötige Vermischung mit etwa dem Glücksspiel) in der Stadt Salzburg. Die Kampagne wird bis Ende Oktober mit einer Unterschriftenaktion (Ziel: 10.000 Unterschriften) geführt.