Budgetverhandlungen Klagenfurt | Celovec
Beim Treffen mit Stadtrat Petritz wurde über den Stand der Budgetverhandlungen informiert. Der Konsolidierungsbeirat legt am 23. Juni Empfehlungen vor, ein Budgetbeschluss könnte im Juli erfolgen. Im aktuellen Entwurf sind keine freiwilligen Leistungen enthalten – auch nicht für Kultur. Ein Antrag zur Integration der freien Szene ist vorbereitet, seine Umsetzung hängt von der politischen Entscheidung ab. Geplant sind Kürzungen von ca. 10 %, mit Fokus auf Infrastruktur und professionelle Kulturarbeit. Neue Projekte sind 2026 voraussichtlich nicht möglich; die Stadt plant „Schwerpunktjahre“, etwa ein Bachmannjahr - ohne Sonderbudget.
Diese Woche fand ein Informationsgespräch zwischen Stadtrat Petritz, Vertreter:innen der IG KiKK, IG TTP KK sowie der freien Szene statt. Thema war der aktuelle Stand der Budgetverhandlungen.
Am 23. Juni wird der Konsolidierungsbeirat seine Empfehlungen vorlegen. Sollte sich im Anschluss eine politische Mehrheit für die vorgeschlagenen Maßnahmen finden – was nach derzeitiger Einschätzung möglich bis wahrscheinlich erscheint –, könnte ein Budgetbeschluss in der 2. oder 3. Juliwoche erfolgen.
Im derzeitigen Rohentwurf des Budgets sind keine freiwilligen Leistungen vorgesehen.
Nach Angaben von Stadtrat Petritz ist ein Antrag ausgearbeitet, um die Kulturförderung der freien Szene noch in das Budget zu integrieren. Ob er Teil des Budgets wird, hängt von der politischen Entscheidung vor dem Budgetbeschluss ab. Da auch andere Bereiche – etwa Soziales und Sport – auf freiwillige Leistungen angewiesen sind, besteht ein abteilungsübergreifender Druck, entsprechende Mittel in das Budget aufzunehmen.
Nach einem positiven Beschluss wäre eine Auszahlung der Kultursubventionen für 2025 an jene Initiativen möglich, die bereits eine Abrechnung für 2024 eingereicht haben.
Die Fördermittel sollen sich an der Höhe von 2024 orientieren, jedoch mit voraussichtlichen Kürzungen von ca. 10 %. In der Verteilung soll der Fokus auf der Infrastruktur und professioneller Kulturarbeit liegen.
Sollte der Beschluss zustande kommen, könnten bereits im September politische Gespräche für das Budget 2026 starten. Es zeichnet sich jedoch ab, dass im kommenden Jahr kein Spielraum für neue Kulturprojekte gegeben sein wird. Die Stadt plant künftig „Schwerpunktjahre“, um kulturelle Förderungen gezielter auszurichten. Für 2026 ist ein Bachmannjahr geplant – ein Sonderbudget ist dafür nicht vorgesehen.