Kürzungen

Mit Blick auf die laufenden Regierungsverhandlungen zu Kunst und Kultur und die daran anschließenden Budgetverhandlungen appellieren wir an die Verhandler*innen: Setzen Sie sich für die Absicherung der Kunst- und Kulturfinanzierung ein und investieren Sie in die freie Kunst und Kultur! Erhöhen sie die Finanzierungszuschüsse des Bundes für freies Kunstschaffen und zeitgenössische Kunst- und Kulturarbeit um zumindest 50 Millionen Euro. Aktuell belaufen sich diese auf lediglich 0,1% der Bundesausgaben. Jeder mehr investierte Euro ist eine nachhaltige Investition in die Zukunft, wie zahlreiche wissenschaftliche Studien belegen.

Die türkis-blaue Bundesregierung hat die Förderungen für Kulturinitiativen 2018 um über 10% gekürzt, wie der Kunst- und Kulturbericht 2018 belegt. Begründet wird dies mit budgetären Spitzfindigkeiten in der Darstellung – die realen Kürzungen können sie nicht verschleiern. Wir fordern eine Rücknahme der Kürzungen und neue Schwerpunktsetzungen im Bereich Kunst und Integration.

Was wird aus Kunst und Kultur unter Schwarz-Blau? Mit welcher Kulturpolitik ist zu rechnen? Was sagt das Regierungsprogramm? Und was sagen die Erfahrungen mit dieser Konstellation, zum Beispiel aus Oberösterreich?

Der nun veröffentlichte Budgetentwurf der Landesregierung lässt die schlimmsten Befürchtungen der Kulturplattform OÖ wahr werden: Statt der geforderten Aufstockung der Mittel wird besonders die zeitgenössische Kunst und Kultur radikal gekürzt.

Während die Presseaussendung der Bildungsministerin Erhöhungen und neue Schwerpunktsetzungen im Kulturbudget propagierte, zeigen die nackten Zahlen und Tabellen im Bundesfinanzgesetz etwas anderes:. Das Gesamtbudget sinkt (Ausgaben 2008: 80,.983.670 Euro) auf für 2010 budgetierte 79.667.000 Euro. Gefeiert wird jedoch eine Erhöhung (!) im Budget für 2009, wo tatsächlich 83.967.000 Euro veranschlagt sind. Diese Erhöhung verdanken wir dem Haydn-Jahr, einem neuen Dach für die Felsenreitschule sowie Lastenaufzügen für die Salzburger Festspiele und den Wertanpassungen der Salzburger und der Bregenzer Festspiele.