Politik

Die Abteilung 9 Kultur, Europa, Sport des Landes Steiermark und die IG Kultur Steiermark laden zu einer Lunch Lecture zur „Kulturstrategie 2030 - die kulturelle Zukunft des Landes Steiermark" ein. Am Mittwoch, 4. Oktober 2023 um 12 Uhr, online.

Die Vergnügungssteuer (amtsdeutsch auch »Lustbarkeitssteuer«) ist in Österreich landesgesetzlich geregelt, Kommunen können diese Steuer einheben, müssen dies aber nicht. Der Dachverband Salzburger Kulturstätten und die Salzburg Club Commission fordern mit der Kampagne »Mehr Vergnü… ohne Steuer« die Abschaffung der Vergnügungssteuer für Kulturveranstaltungen (und damit auch eine unnötige Vermischung mit etwa dem Glücksspiel) in der Stadt Salzburg. Die Kampagne wird bis Ende Oktober mit einer Unterschriftenaktion (Ziel: 10.000 Unterschriften) geführt.

Chronologie der Vorarlberger Kulturstrategie-Überarbeitung im Umfeld von Fair Pay, Prekariat und Partizipation

KIKK OFF za kulturo #20: Nach über 10 Jahren Lobbyarbeit ist es Interessensvertretungen gelungen Fair Pay im Regierungsprogramm zu verankern. Doch in Österreich sind Kunst und Kultur Ländersache. Während also fast alle Bundesländer Fair-Pay-Prozesse eingeleitet haben, befinden sich die Entwicklungen nun jedoch in sehr unterschiedlichen Stadien. Was Fair Pay ist, wie die Situation bezüglich der Umsetzung von Fair Pay in den verschiedenen Ländern aussieht und wie Salzburg zum Fair-Pay-Spitzenreiter geworden ist, darüber diskutierten Eva-Maria Bauer, Elena Stoißer und Thomas Randisek, unter der Moderation von Yvonne Gimpel, am 22. Juni im Depot in Wien.

In Kärnten werden die Weichen für Fair Pay gestellt: Die IG KiKK legt den Bericht "Fair Pay Kärnten/Koroška“ vor, verschafft einen Überblick zur österreichweiten Entwicklung für faire Bezahlung in Kunst und Kultur und formuliert Empfehlungen für Kärnten – und darüber hinaus.

Offener Brief der IG Kultur Vorarlberg an Landesrätin Barbara Schöbi-Fink, in Reaktion auf die Kulturdebatte im Vorarlberger Landtag am 6. Juli 2023 und auf Strategien zur Schließung des Fair Pay-Gaps. Update: Eine Reaktion über ein Email der Landesrätin erreichte uns am 21. August. Mehr dazu ganz unten im Artikel.

Am Donnerstag, 6. Juli, fand im letzten Vorarlberger Landtag vor der Sommerpause eine Kulturdebatte zum Thema Kulturbudget 2024, Studie zu Lebens- und Einkommensverhältnissen Kunstschaffender in Vorarlberg und Schließung des Fair Pay-Gaps statt. Die durchaus emotionale Debatte wurde durch einen Selbstständigen Antrag der NEOS und SPÖ entfacht, der ORF Vorarlberg hat die Ergebnisse zusammengefasst und mit IG Kultur Vorarlberg-Geschäftsführerin Mirjam Steinbock ein Interview geführt.

Nach fast zehn Jahren Kampagne hat es Fair Pay ins Regierungsprogramm geschafft. Auch einige Bundesländer sind nachgezogen, bzw. Salzburg zieht voran. Wo stehen der Bund, die einzelnen Bundesländer und die Städte in der Umsetzung von Fair Pay für Kunst und Kultur? Welche weiteren Schritte stehen an? Wie ist die Lage für Kulturinitiativen, wie für Einzelkünstler*innen in den verschiedenen Sparten?

Im Februar hat Brigitte Winkler-Komar die Leitung der Abteilung 14 – Kunst und Kultur übernommen. Wir sprachen beim Jour fixe mit ihr über die anstehende Kulturstrategie, Fair Pay und die Herausforderungen im Förderwesen für Kärnten/Koroška.

Zwei Veranstaltungen als Kooperation zwischen Radio Helsinki und IG Kultur Steiermark finden am 21. Juni 2023 im Kulturfoyer Radio Helsinki statt. Um 14 Uhr starten wir mit dem Workshop „Kulturpolitik und ihre Akteur:innen im Reality Check“ mit Betina Aumair. Um 19 Uhr wird das Thema in der Podiumsdiskussion „Feministisch Gestalten. Zeit für neue Kulturpolitiken“ fortgesetzt. Leider ist der Workshop krankheitsbedingt verschoben.

Ende Mai wurde die Prekariatsstudie veröffentlicht, eine Untersuchung der FH Vorarlberg im Auftrag der Vorarlberger Landesregierung zu den Lebens- und Einkommensverhältnissen Kunstschaffender. Das Ergebnis ist so erschreckend wie erwartet: Jede*r zweite Künstler*in in Vorarlberg ist armutsgefährdet. Die Handlungsempfehlungen der Studienautor*innen, basierend auf umfassenden Erhebungsmaterial und Vorschlägen aus der Szene, bieten konkrete To Dos, denn nach der Studie ist vor der Strategie! Nun sind die politischen Entscheidungsträger*innen am Zug und könnten gemäß Regierungsprogramm entsprechende Förderungs- und Budgetschritte setzen. Annette Raschner vom ORF Vorarlberg führte dazu ein Interview mit Mirjam Steinbock, Geschäftsführerin der IG Kultur Vorarlberg.

Faire Bedingungen für alle im Kunst- und Kultursektor und konsequent gelebte Partizipation – die ARGE Kulturelle Vielfalt, das Expert*innen-Gremium der UNESCO Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft in Kunst und Kultur, hat sich mit dem aktuellen Stand der Kulturpolitik eingehend beschäftigt und analysiert, wo die Politik nachschärfen muss um ihren internationalen Verpflichtungen zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen nachzukommen. Eine Handlungsweisung für die Kulturpolitik.