Ambitionierte Kunst- und Kulturpläne unter Budgetvorbehalt
Die IG Kultur Österreich begrüßt das klare Bekenntnis der neuen Bundesregierung zur zeitgenössischen Kunst sowie Stärkung von Kulturinitiativen als kulturelle Nahversorger in den Regionen. „Wir freuen uns, dass sich die neue Regierung trotz schwieriger Budgetlage zahlreichender brennender Themen im Kulturbereich annehmen will – von der fairen Bezahlung und sozialen Absicherung der in Kunst und Kultur Tätigen bis zur Belebung von Leerständen und Zwischennutzung durch gemeinnützige Kunst- und Kulturvereine,“ so Yvonne Gimpel, Geschäftsführerin der IG Kultur Österreich, in einer ersten Reaktion auf das heute vorgestellte Regierungsprogramm.
Umfangreiche Zielsetzungen
Die Zielsetzungen der neuen Bundesregierung im Kunst- und Kulturbereich sind umfangreich. Sie reichen von einer stärkeren Verschränkung der Kultur- und Bildungsarbeit, über niederschwelligeren Zugang zu Kulturangeboten, mehr Geschlechtergerechtigkeit und besserer Vereinbarkeit, fairer Bezahlung und sozialer Absicherung, digitalen Transformation, Vereinfachung der Förderabwicklung und höherer Planungssicherheit bis zur Anerkennung der Jugend- und Clubkultur sowie Stärkung von Kunst und Kultur in den Regionen.
„Das Programm zeigt, dass sich die Koalitionspartner der Herausforderungen, mit denen im Kulturbereich Tätige tagtäglich konfrontiert sind, durchwegs bewusst sind,“ so Gimpel. „Insbesondere freut uns, dass neben dem Dauerthema Finanzierung etwa auch die Raumfrage explizit angesprochen wird und kulturelle Infrastruktur sowie regionale Kulturinitiativen gestärkt werden sollen. Um jedoch vom Ziel zu konkreten Umsetzungsschritten zu kommen, wird es eine intensive Zusammenarbeit – auch mit den Ländern – brauchen, für die wir gerne mit Expertise aus unserer jahrzehntelangen Beratungspraxis von Kulturvereinen bereitstehen,“ so Gimpel weiter.
Skepsis angesichts Budgetsituation
Weniger erfreut zeigt sich Gimpel über das fehlende Bekenntnis zur finanziellen Absicherung freier Kunst und Kultur, während etwa die mehrjährige Wertsicherung der Bundeseinrichtungen verankert ist. Viele der gelisteten Vorhaben stehen unter einem expliziten Prüfungsvorbehalt (etwa Steueranreize, Gender Incentives und Vereinbarkeitsmaßnahmen), weitaus mehr der Vorhaben jedoch unter einem impliziten Budgetvorbehalt. Denn werden die Vorhaben ernsthaft in Angriff genommen, entstehen auch entsprechende Mehrkosten. Bereits einleitend hält das neue Regierungsübereinkommen jedoch fest, dass es zu einer „Redimensionierung der Förderungen“ etwa durch „eine Reduktion der Fördersätze“ kommen soll sowie perspektivisch im Rahmen einer „Förder-Taskforce“ bis 2027 eine umfassende Reform mit Einsparungseffekten erarbeitet werden soll.
„Wir setzten darauf, dass die neue Regierung ihre eigene Ansage ernst nimmt. Mit Blick auf die Neuaufstellung der Förderlandschaft hält sie selbst fest, dass Kunst und Kultur zu jenen Bereichen zählen, die besonders zur nachhaltigen und inklusiven Entwicklung beitragen und entsprechend in der Förderpolitik zu priorisieren sind,“ so Gimpel abschließend.
