</p Das Jahr des interkulturellen Dialoges neigt sich dem Ende zu, es gibt aber europäische Initiativen, die über das Jahr 2008 hinweg, an zivilgesellschaftlichen wie politischen Veränderungen weiter arbeiten. Eine dieser ist die "Plattform für ein interkulturelles Europa", die nach einem partizipativen Prozess, der zahlreiche Organisationen zusammen brachte, ihr Rainbow Paper (statt den sonst üblichen weißen Papieren) einer größeren Öffentlichkeit
Die Party beginnt zu kochen, das fluc füllt sich mit Heten, Homos, Transen, Queers, Weißen, Schwarze, Frauen, Männern. Einige Frauen bemühen sich ein paar Männer vom Leibe zu halten, eine ehemals radikal-feministische, jetzt längst schon im queeren Zeitalter angekommene tanzende Theoretikerin ruft mir zu: „Ich wünsch' mir wieder women only!“ Der schwule Buchhalter wiederum: „Was ist nur wieder mit den Männern los!“
Hübsch, in den schnittig-folkloristischen Fetzen des Kulturalismus gekleidet, zischt es zwischen artig hochsprachig artikulierten Vokabeln, faucht in die dialektal kolorierten Sprüche, raschelt es in unterschiedlichen Akzenten: Racism in the town. Racism in the state. And not only there.
Feminismus ist plötzlich wieder salonfähig – zumindest in den Zirkeln des liberalen deutschen Feuilletons, dessen Ausläufer auch in sanften Wellen in Österreich ankommen. Dort tummeln sich „Alphamädchen“ (Meredith Haaf/Susanne Klingner/Barbara Streidl) in den Tiefen sexuell-ekliger „Feuchtgebiete“ (Charlotte Roche) oder auch wahlweise in den Luxuskarossen einer „neuen F-Klasse“ (Thea Dorn).
Es ist wie mit der Geschichte von Hase und Igel: Eine jegliche theoretische oder praktische Hinterfragung des Systems wird von eben diesem geschwind beantwortet mit „Ich bin schon da“.
Prekär gelebt, Protest gewählt? Die aktuelle politische Situation, in der ein Drittel des österreichischen Parlaments von selbsternannten „VertreterInnen des kleinen Mannes“ besetzt wird, verlangt nach neuen Alternativen. Wie Martin Birkner bereits in der ersten Runde der Linkskurven-Debatte festgestellt hat, kommt eine alternative Politik dabei nicht mehr ohne den unmittelbaren Bezug auf soziale Bewegungen aus.
Die Linke hat – je orthodoxer, umso offener – ein gutes Verhältnis zu Krisen des Kapitalismus. Jede Krise zeige, dass man mit dem „Chaos der Märkte“ keine Wirtschaft und keinen Staat machen könne.
Viele Menschen, insbesondere auch ArbeiterInnen und Jugendliche, sind von der SPÖ enttäuscht und suchen nach politischen Alternativen – nicht zuletzt zeigte sich das an der Kandidatur zahlreicher neuer Kleinparteien. Uns erschien es an diesem Punkt sinnvoll, auch auf der Wahlebene zu agieren.
Nach dem Messerattentat auf den Passauer Polizeipräsidenten Alois Mannichl im Dezember 2008 erschienen in mehreren österreichischen Tageszeitungen Artikel, die sich mit rechter Gewalt auseinandersetzen. Interessant erscheint hierbei, wie über die Verbindungen zu Österreich – als Staat, von dem sich die deutschen Rechtsradikalen Tipps zur Erreichung des politischen Mainstreams holen können – diskutiert wurde, nämlich weniger als Anlass zur Untersuchung der eigenen rechten Szene, sondern eher unter Hinweis auf die gefährlichen Deutschen, die jetzt nach Österreich kommen.
Die Shoppingvorlieben der Mitarbeiter des 3. Nationalratspräsidenten Martin Graf wurden ja, ganz passend, zwischen den Jahren, in der ersten Geschenkumtauschphase publik gemacht; das Schweigen dazu nennen unsere InterviewpartnerInnen in den Einrissen als jüngstes Beispiel für die weitest gehende Akzeptanz rechtsradikaler Provokationen, gepaart mit der Übernahme rechtsradikaler Politik durch die Parlamentsparteien.