Fragwürdig: Das Sparpaket und seine Folgen

Vor fast exakt einem Jahr ist die Bundesregierung ihr Amt angetreten. Die kulturpolitische Agenda war ambitioniert, stand jedoch von Anfang an unter Budgetvorbehalt. Welche Maßnahmen wurden seither auf den Weg gebracht – und wie schlagen sie sich im Alltag der Kulturarbeit nieder? Eine Zwischenbilanz mit Fokus auf die freie Kulturarbeit.

Ein Förderantrag wird abgelehnt. Die Begründung: nicht das Projekt, nicht die Qualität, nicht die Relevanz – sondern allein das fehlende Budget. Es sei schlicht kein Geld da, alle müssten sparen. Gibt es hier neben Fluchen und Weinen irgendetwas, dass man tun kann – z. B. rechtliche Möglichkeiten, gegen die Absage vorzugehen?

Kulturvereine werden durch die Sparmaßnahmen aktuell mit zusätzlichen Existenzsorgen konfrontiert. Vor allem auf Gemeindeebene stehen hohe Kürzungen im Raum, die dem prekär arbeitenden Kultursektor schwer zusetzen. Dass es hier nicht nur um persönliche Existenznöte seitens Künstler:innen und Kulturvereinen geht, sondern Kommunen, Land und Staat mit weitreichenden Folgen konfrontiert werden, bleibt unterschätzt.