Andreas Babler trifft freie Szene in Vorarlberg - Rückblick des Get-togethers

„Freie Kunst macht starke Gesellschaften und starke Gesellschaften machen freie Kunst.“  

Mit diesem Leitsatz umriss Kulturminister und Vizekanzler Andreas Babler beim Treffen am 21. Juli 2026 mit der freien Kunst- und Kulturszene in Bregenz seinen kulturpolitischen Anspruch. Sein daraus abgeleiteter Auftrag lautet, den Grundgedanken einer öffentlichen Finanzierbarkeit von Kunst und Kultur abzusichern. Was dies konkret für Förderungen, Budgets, Fair Pay, kulturelle Teilhabe und die Arbeitsbedingungen der freien Szene bedeutet, war Hauptthema des Austauschs im Theater Kosmos Bregenz. Im Vorfeld der Bregenzer Festspieleröffnung war das Treffen ursprünglich als informelles Get-together geplant. Auf Initiative der IG Kultur Vorarlberg wurde daraus ein Gespräch mit konkreten Fragen aus der freien Szene.
 

Auf Einladung der Österreichischen Gesellschaft für Kulturpolitik mit ihrem Präsidenten, Nationalrat Antonio Della Rossa, wurde der Abend von Bregenzer Kulturstadtrat Reinhold Einwallner eröffnet. Ebenfalls anwesend war Theresia Niedermüller, Sektionschefin für Kunst und Kultur im Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. Die IG Kultur Vorarlberg nutzte das Treffen, um Anliegen aus der freien Szene in Österreich zu bündeln. Mehr als 30 Fragen von Künstler:innen, Kulturinitiativen und Interessenvertretungen erreichten die Interessensvertretung, sieben davon konnten im von Antonio Della Rossa moderierten Gespräch mit dem Kulturminister aufgegriffen werden.

Auch Andreas Babler verwies zu Beginn auf die kurze Vorbereitungszeit und die große Zahl an eingebrachten Anliegen. Ein vollständiges Frage-Antwort-Format könne der Abend jedoch nicht ersetzen. Ziel sei vielmehr, einen „Umriss“ der unterschiedlichen Herausforderungen und Arbeitsfelder der Kulturakteur:innen zu bekommen. „Ich finde es wichtig, dass wir diesen Dialog auf Augenhöhe führen“, so Babler. Politische Entscheidungen sollten nicht stellvertretend aus bereits publizierten Meinungen abgeleitet werden, sondern im direkten Austausch mit den Betroffenen entstehen.
 

Mehr Sparen bei weniger Spielraum

Andreas Babler stellte seine kulturpolitischen Vorhaben in den Kontext der angespannten Budgetsituation und der Verhandlungen mit den Koalitionspartnern. Politische Qualität zeige sich gerade dann, wenn nicht verteilt, sondern eingespart werden müsse. Sein Ziel sei es dennoch, die Breite und Vielfalt der österreichischen Kulturlandschaft zu erhalten und möglichst vielen Menschen kulturelle Teilhabe zu ermöglichen.

Für das kommende Bundes-Doppelbudget nannte Babler 607 Millionen Euro für 2027 und 618 Millionen Euro für 2028. Angesichts der insgesamt schwierigen Budgetlage bezeichnete er diese Summen als Verhandlungserfolg. Gleichzeitig benannte er ein zentrales Problem, das die freie Szene unmittelbar betrifft: Die Budgets werden nicht valorisiert, während Personal-, Miet-, Energie- und Produktionskosten weiter steigen. Babler brachte das Dilemma selbst auf den Punkt: „Es gibt keine Valorisierung, das heißt, es gibt immer weniger Geld.“ Selbst nominell gleichbleibende oder leicht steigende Förderungen verlieren real an Wert. 

Babler kündigte an, dass die freie Szene im kommenden Doppelbudget „möglichst gut davonkommen“ solle. Dafür seien unter anderem Einsparungen beziehungsweise Verschiebungen bei großen Bundeseinrichtungen und Investitionen notwendig. Als Beispiel nannte er die Investitionsmittel für Bundeseinrichtungen, die von rund zehn auf etwa 6,5 Millionen Euro sinken sollen. Pauschale Kürzungen nach dem „Rasenmäherprinzip“ schloss Babler aus. Stattdessen setze er auf „ein behutsames Vorgehen, gute Analyse und Einzelfallprüfungen bei Förderanträgen“. Offen bleibt damit, wie sich diese Ankündigung konkret auf die Förderlandschaft der freien Szene und auf die einzelnen Sparten und Einrichtungen auswirken wird.
 

Kulturelle Teilhabe: Zwischen leistbaren Tickets und steigenden Eigenmitteln

Eine weitere Frage betraf die kulturelle Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte. Ausgangspunkt war eine aktuelle Studie des Ministeriums, die hohe Eintrittspreise als wesentliche Zugangshürde identifiziert.

Eine Wiener Kulturinitiative wollte wissen, wie freie Kulturinitiativen weiterhin Orte der Begegnung, Integration und Gemeinschaft sein können, wenn sie gleichzeitig ihre Eigenmittelanteile erhöhen und dadurch möglicherweise Eintrittspreise anheben müssen.
Babler bestätigte, dass grundsätzlich ein großes kulturelles Interesse in unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen vorhanden sei. Die entscheidenden Hürden lägen vielfach in den sozialen und finanziellen Rahmenbedingungen.

Für Bundeseinrichtungen wolle er sich dafür einsetzen, Schließtage und Eintrittspreiserhöhungen möglichst zu vermeiden. Auch der freie Eintritt für Kinder und Jugendliche in Bundesmuseen solle erhalten bleiben. Auf Einrichtungen im Verantwortungsbereich von Ländern, Städten und Gemeinden könne der Bund allerdings nicht unmittelbar einwirken.

Für die freie Szene bleibt damit ein schwieriger Spagat bestehen: Ein möglichst breites Publikum soll sich Kultur leisten können – gleichzeitig müssen Kulturinitiativen steigende Kosten und wachsende Eigenmittelvorgaben bewältigen. Damit gewinnt auch eine andere Forderung an Gewicht: mehr mittel- und langfristige Planungssicherheit bei Förderhöhen und Förderkriterien.
 

Fair Pay und Zuverdienst: Existenzsicherung bleibt Baustelle

Besonders konkret wurde es bei den Arbeits- und Lebensbedingungen von Künstler:innen und Kulturarbeiter:innen. Eine aus Vorarlberg eingebrachte Frage thematisierte die seit Jänner 2026 verschärfte Zuverdienstgrenze beim Arbeitslosengeld, die die ohnehin prekäre Situation vieler Kulturakteur:innen voraussichtlich weiter verschärfen wird, Menschen in die Sozialhilfe drängt und ihre Sichtbarkeit am Arbeitsmarkt reduziert.

Der Kulturminister zeigte sich mit dem Problem vertraut. Eine interministerielle Arbeitsgruppe arbeite gemeinsam mit dem Sozialministerium daran, Lösungen für den Kultursektor zu finden. „Ich weiß, wie existenzbedrohend das im Zuverdienst ist“, so Babler. Gleichzeitig verwies er darauf, dass die Regelung Teil eines Koalitionskompromisses sei.

Für Fair-Pay stellte Andreas Babler eine Fortschreibung budgetärer Mittel in Aussicht. Seit 2022 sei das Budget von 6,5 auf zehn Millionen Euro erhöht worden und dies solle auch weiterhin dazu beitragen, angemessene Bezahlung und arbeitsrechtliche Bedingungen in geförderten Kulturprojekten zu ermöglichen.

Antonio Della Rossa, selbst Musiker, bezeichnet Fair Pay und die Arbeitsbedingungen von Künstler:innen als „zwei Kernfragen“, die über den Abend hinaus bearbeitet werden müssten. Denn faire Bezahlung, soziale Absicherung, arbeitsrechtliche Standards und die Möglichkeit, künstlerische Arbeit mit anderen Erwerbsformen zu verbinden, hingen unmittelbar zusammen.
 

Mehrfachförderungen: Notwendig, aber nicht selbstverständlich

Auch die Finanzierung von Kulturprogrammen durch mehrere Gebietskörperschaften wurde angesprochen. Andreas Babler verteidigte ausdrücklich die sogenannte Mehrfachförderung: „Ohne Doppelförderungen, manchmal Dreifachförderungen, würden viele Kulturinitiativen nicht existieren können.“ Förderungen von Bund, Ländern und Gemeinden seien vielfach aufeinander abgestimmt und ermöglichten Projekte und langfristige Arbeit, die von einer einzelnen Förderstelle nicht getragen werden könnten. Gerade für freie Kulturinitiativen sei dieses Zusammenspiel häufig eine Grundvoraussetzung.

Gleichzeitig machte Vizekanzler Babler klar, dass der Bund Kürzungen anderer Gebietskörperschaften nicht einfach kompensieren könne. Er verwies dabei auf die Situation in der Steiermark und Gespräche mit der dortigen IG Kultur über politische Förderkürzungen, die zahlreiche, teilweise seit Jahrzehnten bestehende Kulturinitiativen gefährdeten. „Der Bund kann nicht zusätzlich einen Part übernehmen, den ein Land aufgrund einer politischen Positionierung herausspart“, sagte Babler. Damit verbunden war auch die eingereichte Frage, wie der unabhängige Kultursektor gegen politische Mehrheiten abgesichert werden könne, sollten sich v.a. rechte Parteien Regierungsbeteiligung haben.

Babler appellierte an die Szene, autoritäre und rechtsextreme Angriffe auf Kunst und Kultur klar zu benennen und ihnen offensiv entgegenzutreten. „Freie Kunst ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie“, resümierte er. Konkrete rechtliche oder strukturelle Instrumente, mit denen Kulturarbeit dauerhaft unabhängiger von wechselnden politischen Mehrheiten gemacht werden könnte, wurden allerdings nicht näher ausgeführt.
 

Musikstrategie und ORF: Mehr Sichtbarkeit, bessere Rahmenbedingungen

Die geplante Musikstrategie Österreichs soll nach Bablers Angaben dazu beitragen, strukturelle Rahmenbedingungen und Auftrittsmöglichkeiten für Musiker:innen zu verbessern. Rund 6.000 Personen hätten sich bislang an dem noch laufenden Prozess beteiligt.
Im Zentrum stehen Fragen nach Sichtbarkeit, der Verteilung vorhandener Mittel und den Arbeitsbedingungen von Musiker:innen. Babler verwies dabei insbesondere auf die Einnahmen großer Streamingplattformen. Diese basierten auf kreativen Leistungen, während viele Musiker:innen gleichzeitig unter prekären Bedingungen arbeiteten.

Auch die geplante ORF-Enquete war Thema. Auf die Frage, wie der Gesetzgeber einem Rückgang von Kunst und Kultur im öffentlich-rechtlichen Leitmedium entgegenwirken könne, kündigte Babler einen breit angelegten Prozess mit rund 300 Personen aus internationalen öffentlich-rechtlichen Medien und weiteren Fachbereichen an. Am Beginn müsse die grundsätzliche Frage stehen, was der Charakter eines öffentlich-rechtlichen Senders sei und welchen Auftrag er zu erfüllen habe. 

Kunst und Kultur, österreichische Musik und Film, die Sichtbarkeit unterschiedlicher gesellschaftlicher Perspektiven sowie die Glaubwürdigkeit des ORF müssten aus Bablers Sicht Teil dieses öffentlich-rechtlichen Auftrags sein. Er sprach sich zudem dafür aus, zunächst die gesetzlichen Grundlagen für eine stärkere Verpflichtung zu Sichtbarkeit und öffentlich-rechtlichem Auftrag zu schaffen und darauf aufbauend die entsprechenden Strukturen zu entwickeln. Darüber hinaus forderte er Qualitätskriterien in der Medienförderung und eine Stärkung journalistischer Infrastruktur, insbesondere für Recherche, kritische Berichterstattung und faire Arbeitsbedingungen.

Wirkung durch Austausch?

Antonio Della Rossa nahm abschließend die Anregung einer bildenden Künstlerin auf, die zu einer neuen Sprache für Kunst und Kultur anregte und um Honorierung von Künstler:innen für die Abgabe ihrer Expertise forderte. Der Nationalratsabgeordnete verband diese Fragen mit einem Appell an die Szene, vorhandene Plattformen und Verbindungspunkte zur Politik stärker zu nutzen: „Wir müssen darüber reden, wie wir uns aktivieren können.“ Der Abend solle kein Abschluss sein, sondern ein Anlass, „dass wir die Lust haben, uns auch politisch zu beteiligen.“

Für die IG Kultur Vorarlberg zeigt sich darin ein wesentlicher Punkt dieses Abends: Politischer Dialog wird dann relevant, wenn die Perspektiven und Erfahrungen der freien Szene nicht nur gehört, sondern auch in politische Entscheidungen einbezogen werden. Die mehr als 30 eingebrachten Fragen haben zugleich deutlich gemacht, wie eng die verschiedenen Herausforderungen miteinander verknüpft sind. Fehlende Valorisierung bedeutet weniger Spielraum für Programme und Arbeitsplätze, steigende Eigenmittelanforderungen können den Zugang zu Kultur erschweren, und prekäre Erwerbsbedingungen sind eng mit Förderstrukturen und sozialer Absicherung verbunden.

Kulturminister Babler hat zu diesen drängenden Fragen politische Positionen formuliert, einzelne Prozesse angekündigt und Probleme benannt. Viele konkrete Antworten bleiben jedoch offen und generieren neue Fragen dahingehend, wie sich die Budgets der kommenden Jahre real entwickeln werden, welche Konsequenzen die fehlende Valorisierung für die Förderlandschaft hat und  wie sich Fair Pay und soziale Absicherung tatsächlich verbessern lassen. Außerdem bleibt offen, welche strukturellen Vorkehrungen es braucht, damit freie Kunst und Kulturarbeit auch bei veränderten politischen Mehrheiten unabhängig und vielfältig bleiben kann.

Gerade über diese Fragen wird sich zeigen, inwieweit der formulierte Leitsatz des Kulturministers über ein kulturpolitisches Bekenntnis hinaus Wirkung entfalten kann. Denn die gesellschaftliche Bedeutung des unabhängigen Kunst- und Kultursektors muss sich auch in ihren Rahmenbedingungen widerspiegeln: Eine starke freie Szene braucht nicht nur Anerkennung, sondern verlässliche finanzielle, soziale und politische Voraussetzungen, um ihre Arbeit leisten zu können.

Fotos in der Galerie: © BMWKMS/SCHNEIDER