1 Jahr Bundesregierung: Kulturelle Vielfalt auf dem Prüfstand

Die kulturelle Infrastruktur in ihrer ganzen Vielfalt ist das Wesen Österreichs und Europas. Darin ist das Regierungsprogramm klar. Österreich hat sich mit Unterzeichnung der UNESCO-Konvention „Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“ international verpflichtet, diese kulturelle Vielfalt zu schützen und zu fördern. Angriffe auf Vielfalt und Freiheit von Kunst und Kultur müssen in einem solidarischen Kraftakt auf allen kulturpolitischen Ebenen abgewehrt werden.  

Wo steht Österreich bei der Umsetzung der UNESCO-Konvention für kulturelle Vielfalt?  

Die Regierungsvorhaben verlässliche Rahmenbedingungen und Fair Pay treffen auf budgetäre Realitäten, die 2025 von Kürzungen in allen Fördersparten geprägt waren. Die weiter geplanten Sparpakete erschweren langfristige Planungsperspektiven massiv. Die Streichung des Zuverdienstes zum Arbeitslosengeld seit 1.1.2026 steht dem Regierungsvorhaben, die soziale Absicherung in Kunst und Kultur zu verbessern und dabei die besonderen Erwerbsrealitäten zu berücksichtigen, diametral gegenüber. Umso wichtiger ist, dass die Dialogprozesse der interministeriellen Arbeitsgruppe zu Soziales und Fairness sowie die Strategie für den Musikstandort konkrete Ergebnisse liefern.  

Die Expert:innen erkennen klar die Bemühungen der Bundesregierung, der Medienpolitik neue Priorität einzuräumen und zentrale Fragen wie Qualitätsförderung, Vielfaltssicherung und Transparenz anzugehen. Entscheidend ist nun, dass diesen Ankündigungen konkrete, wirksame Maßnahmen folgen.  

Die Umsetzung der Investment Obligation für Streaming Dienste ist ein wesentliches Vorhaben, um Österreich als Film- und Musikstandort zu stärken. Das ist umso drängender nach dem Wegfall der Standortförderung ÖFI+ im Zuge von Budgetkürzungen der Bundesregierung, die gerade die Filmbranche überproportional stark getroffen haben. Aber damit ist es nicht getan: Urheber*innen brauchen Rechtssicherheit und Vergütung für ihr geistiges Eigentum. Vorschläge zum Schutz der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen im Zeitalter der künstlichen Intelligenz liegen auf dem Tisch.  

Zivilgesellschaft beobachtet kritisch und appelliert an Politik  

Am 2. und 3. März 2026 tagen die Expert:innen der ARGE Kulturelle Vielfalt in Feldkirch, Vorarlberg zur Umsetzung der UNESCO-Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen. Sie rufen die österreichische Politik auf, ihrer internationalen Verpflichtung nachzukommen und eine Kulturpolitik der Vielfalt entschlossen umzusetzen.

Die Unterzeichner*innen:

Anke Schad-Spindler, Vorsitzende des Fachbeirats “Kulturelle Vielfalt” 
Andrea Glauser, mdw - Universität für Musik und darstellende Kunst Wien
Anja Malich, Forum Literaturübersetzen Österreich 
Daniela Koweindl, IG Bildende Kunst 
Franz Otto Hofecker, Institut für Kulturmanagement und Gender Studies, mdw 
Gerhard Ruiss, IG Autorinnen Autoren
Helga Schwarzwald, Verband Freier Rundfunk Österreich  
Kulturrat Österreich 
Max Beckham-Ortner, IMZ Internationales Musik + Medienzentrum
Ulrike Kuner, IG Freie Theaterarbeit 
Yvonne Gimpel, IG Kultur Österreich 
Zahra Mani, Austrian Composers Association 
Zora Bachmann, Dachverband der österreichischen Filmschaffenden 
 
 

Die Arbeitsgemeinschaft Kulturelle Vielfalt (ARGE) ist die zentrale Dialogplattform der Österreichischen UNESCO-Kommission zur aktiven Beteiligung der Zivilgesellschaft am Prozess der Umsetzung der „UNESCO-Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“ in und durch Österreich. 

Den aktuellen Vorsitz in der ARGE Kulturelle Vielfalt hat Yvonne Gimpel (IG Kultur Österreich) inne.