Hier ein paar Prozent, da ein paar Prozent – am Ende kommt ganz schön was zusammen. Die bereits erfolgten und noch drohenden Kürzungen im Bundesbudget sind nur ein Teil der Einschnitte, die gemeinnützige Kulturinitiativen derzeit treffen. Entwicklungen auf Länder- und Gemeindeebene – von Kürzungen bis zum Wegbrechen der gesamten Unterstützung (Stichwort „Abgangsgemeinden“, „Härtefallgemeinden“) wirken nicht nur gleichzeitig, sondern verstärken sich gegenseitig. Die Basisfinanzierung kultureller Nahversorgung und die Aufrechterhaltung eines kulturellen Angebots in seiner regionalen Breite drohen damit sukzessive wegzubrechen; Nicht in einem großen Knall, sondern Schritt für Schritt werden Angebote weniger, bis sie letztlich dauerhaft verlorengehen. Das hat systematische Gründe:
Mein Budget ist eine Insel
Die öffentliche Finanzierungszuschüsse vieler Kulturinitiativen speisen sich aus verschiedensten Töpfen – „vertikal“ über Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Gemeinden) ebenso wie „horizontal“ über Ressorts (Kultur, Jugend, Integration, Bildung). Viele Förderstellen haben jedoch nur ihr eigenes Budget und ihre Förderrichtlinien im Blick. Daraus entsteht ein trügerischer Eindruck: „Nur“ 5 bis 10 Prozent Kürzung wirken – für sich betrachtet – verkraftbar, wenn davon ausgegangen wird, dass die anderen Ebenen stabil bleiben. In der Realität ist das jedoch fast nie der Fall. In der Summe bedeuten die kumulierten Kürzungen für einen Kulturverein schnell minus 30 bis 50 Prozent im Budget – und niemand fühlt sich verantwortlich.
Subsidiaritätsprinzip als Brandbeschleuniger
Voraussetzung für eine Förderung des Bundes ist eine Förderung des Landes, manche Landesförderungen setzen wiederum eine Förderung der Gemeinde voraus. Die Höhe der Summen sind in der Praxis häufig aufeinander abgestimmt: Der Bund schießt nur so viel zu, wie das Land beisteuert, usw. Kürzt nun eine Ebene, zieht die andere nach und die Abwärtsspirale setzt sich in Gang.
Noch dramatischer kann diese Dynamik sein, wenn das Land eine kommunale Förderung voraussetzt: Streicht eine Gemeinde ihren Beitrag – selbst wenn dieser nur 10 Prozent des Gesamtbudgets ausgemacht hat und die Gemeinde weiterhin nicht-monetär unterstützt, etwa indem Räume kostenlos zur Verfügung gestellt werden – kann das automatisch den Wegfall der Landesförderung nach sich ziehen, die wiederum Bedingung für eine Bundesförderung ist. „Von 100 auf Null in drei Jahren“ ist in einem solchen System kein Horrorszenario, sondern Realität.
Was als gut gemeinter Mechanismus zur geteilten Verantwortung gedacht ist, wird so in Zeiten der Budgetsanierung zum Brandbeschleuniger für den Abbau kultureller Infrastruktur in den Regionen.
Verantwortungsdiffusion
Am Ende steht der Verein vor drastisch reduziertem Budget, eingeschränktem Programm, Personalkürzungen – oder der Auflösung. Verantwortlich fühlt sich niemand: „Irgendwo muss man sparen“, „Wir sind an Richtlinien gebunden“, „Unser Beitrag war eh klein“... Diese Muster schaffen Verantwortungsdiffusion. Statt den kulturellen Wert und die gesamtgesellschaftlichen Funktionen von Kulturinitiativen – Teilhabe, Austausch, Bildung, Zusammenhalt – zu würdigen, wird auf Zuständigkeiten und Sparzwänge verwiesen und die eigene Verantwortlichkeit ignoriert.
Die gegenwärtige Budgetsanierung entscheidet auch darüber, welche kulturelle Infrastruktur in fünf oder zehn Jahren noch existiert.
Das Gesamtbild sehen und Verantwortung übernehmen
Die gegenwärtige Budgetsanierung entscheidet auch darüber, welche kulturelle Infrastruktur in fünf oder zehn Jahren noch existiert. Gerade weil Finanzierungsstrukturen in der freien Kulturarbeit sehr verflochten sind, brauchen wir Verantwortung jenseits der eigenen kleinen Budgetinsel.
Budgetentscheidungen müssen sich an ihren Wirkungen messen lassen. Nicht: „Alle Bereiche leisten denselben prozentualen Beitrag zur Budgetsanierung“, sondern: „Wo bringen Einschnitte tatsächlich Entlastung – und wo bringen sie Strukturen zum Kippen?“ Nicht: „Dort kürzen, wo es rechtlich am einfachsten ist“, sondern: „Dort, wo die Eingriffe verhältnismäßig sind und keine irreversiblen Schäden verursachen.“
Politik ist nicht nur Budgetverwaltung, sie gestaltet Gesellschaft. Wer Kulturförderung „ein bisschen“ kürzt, kürzt am Ende ganz konkret Begegnungsräume, Teilhabe und demokratische Öffentlichkeit. Gute Förderpolitik sieht das Gesamtbild – und übernimmt Verantwortung.
