Von Schönheitsfehlern und Mißtönen abgesehen.

Es soll sich niemand etwas vormachen: Die Jahre, in denen mit Kunst und Kultur und für die Kunst und Kultur Politik zu machen war, sind vorbei. Man geht freundlich miteinander um, zurückgenommen auf die Förderungsebene die einen, zurückgestutzt zu Förderungswerber/inne/n die anderen, und hat sich mit der historischen Rolle der Kunst und Kultur neu arrangiert. Kunst und Kultur sind das Herzeigbare, Kultureinrichtungen Orte der Zerstreuung, zur Erbauung, Unterhaltung, Entspannung, des Wohlgefühls und der Behaglichkeit, in denen man Kultur genießt, so wie man Sport treibt, indem man Golf spielt. Aufregend geht es in Foyers zu, bei Vernissagen, bei Festwochenpremieren, wo man sich eben gerade trifft, oder in den Romanen, die man soeben nicht liest, verbindlich wird man gerne, wenn es um die großen Menschheitsziele geht, wird es konkreter, ist man leider an die vorherrschenden Rahmenbedingungen wie an die jetzt schon seit bald 20 Jahren bestehenden Sparnotwendigkeiten gebunden.

Daraus ergibt sich zwar der eine oder andere Schönheitsfehler oder Mißton, wenn z.B. der Aufbau der digitalen Bibliothek aus öffentlich erworbenen Beständen der Österreichischen Nationalbibliothek dem privatwirtschaftlichen Unternehmen Google überlassen werden muß oder wenn man einem Festwochenredner das Wort wieder entzieht, weil den bei der Festwocheneröffnung anwesenden Gästen, die ohnehin schon soviel Gutes tun, nicht zugemutet werden kann, von ihm dazu aufgefordert zu werden, weiter Gutes zu tun und auf Bereicherungen zum Nachteil der Armen zu verzichten. Insgesamt aber herrscht Zufriedenheit bzw. hat sie zu herrschen, wenn das Kunst- und Kulturbudget nicht noch mehr schrumpft und sich zwar keinerlei Änderungsmöglichkeiten zum Vorteil der Kunst und Künstler/inne/n im Sozial-, Steuer- oder Urheberrecht abzeichnen, weil sich Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer systematisch gegen alle Änderungen zum Vorteil der Kunst und Künstler/inne/n wenden, über die aber immerhin doch Gespräche aufgenommen worden sind.

Also was tun?
Schrill werden, um auf sich aufmerksam oder sich anziehend zu machen? Sich zurückziehen und abwarten? Netzwerken? Unbezahlte Praktika sammeln? Selbstfinanzierte Zusatzstudien belegen? Wenn ohnehin niemand mehr bei Studienfächern wie Germanistik, Publizistik, Politikwissenschaft, Orientalistik, Sinologie oder Kunstgeschichte von „Orchideenstudien“ redet? Es aber Geld dafür, wenn man in Orchideenstudienfächern ausgebildet ist und seiner Arbeit nachgeht, trotzdem nicht gibt?

Abgesehen von diesen und anderen praktischen Unebenheiten stagnieren Budget und Niveau des derzeitigen innerstaatlichen Austauschs über Kunst und Kultur auf einer relativ besseren Höhe als im schwarz-blauen Kunst- und Kulturförderungsrückbau von 2000 bis 2006 und in den Jahren des Aufbaus der staatlichen Kunst- und Kulturförderung zwischen 1970 und 1990, wobei dieser Vergleich mit den Aufbaujahren nur beim Budget zugunsten der Gegenwart ausfällt.
Die österreichische Politik bewegt sich auch in EU-Regelungsangelegenheiten nicht, sie schließt sich an. Meistens, bis jetzt wenigstens, den kunst- und kulturfreundlicheren Positionen Frankreichs oder Deutschlands und weniger dem Mainstream-Hardcore wechselnder Mitglieder-Allianzen.

Was ist also zu tun? Zumindest sollte mit der de facto ohnehin schon an die EU abgetretenen alleinigen Kompetenz zur Regelung von Urheberrechtsfragen die Urheberrechtsmaterie vom Justizministerium ins Kunst- und Kulturressort wechseln, wo bereits gut funktionierende Strukturen zur kulturellen Zusammenarbeit in der EU sowie mit der UNESCO bestehen. Aktuelle und künftige inhaltliche Gründe für einen solchen Wechsel in eine unmittelbar kunstinteressierte Zuständigkeit sind mit den anstehenden Regelungen und Entscheidungen über die Kostenlosigkeit oder Kostenpflicht bei digitalen Nutzungen, zum Umgang mit verwaisten Werken (die Rechteinhaber/innen sind unauffindbar) oder vielleicht sogar einmal bei kommerziellen digitalen Weiternutzungen von bereits freigewordenen Werken genügend vorhanden.

Genauso wie auf primär gesetzliche Regelungsmöglichkeiten sollte sich das Augenmerk auf förderungsgesetzliche Zusatzregelungsmöglichkeiten richten, wie sie u.a. durch das bzw. im Bundes-Kunstförderungsgesetz 1988 und durch das bzw. im Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz 2000 angedacht und in Ansätzen umgesetzt worden sind. Nichts schaden kann es auch, endlich einmal die Teuerungsentwicklung bei gleichbleibenden Budgets und gleichbleibend vergebenen Subventionen mitzuberücksichtigen. Und schließlich und endlich müssen nicht nur Zukunftsgespräche zur Entwicklung der Kunst, Kultur, Bildung und Medien aufgenommen, sondern weit über den Zeitrahmen von einem Doppelbudgetbeschluß bis zum nächsten und/oder der Formulierung des einen Regierungs-Kunst- und Kulturprogramms bis zum nächsten Perspektiven entwickelt werden. Es ist höchste Zeit, daß die in das Berater- und sonstige Expertenwesen entsorgten Themen von Bildungsaufgaben bis zu den Entwicklungen in den Medien den Weg in die allgemeine politische und kulturelle Beschäftigung als gesellschaftspolitische Themenstellungen zurück nehmen.

Und ein paar aktuelle Rettungsnotwendigkeiten gibt es wie in den letzten Jahren fast immer natürlich auch: Das Österreichische Kabarettarchiv in Graz steht mangels Unterstützung nach elf Jahren genauso vor seinem Ende wie das von der Zwangsräumung bedrohte Bildhauer/innen/symposion „Agora“ am Wiener Donaukanal nach 25 Jahren. Ob es gelingt, beide zu retten, liegt ausschließlich in der Hand der in den jeweiligen Ländern und im Bund dafür zuständigen Politiker/innen, in diesen beiden Fällen der Politiker/innen im Land Steiermark, in der Stadt Graz, in der Stadt Wien und der Infrastrukturministerin sowie der Kunst-, Kultur- und Unterrichtsministerin.

Gerhard Ruiss ist Literat und Geschäftsführer der IG Autorinnen und Autoren.

ALTERNATIVEN ZUM VERLUST DER KULTURPOLITIK:

Teil 26: Umverteilung ist eine Alternative. Von Elisabeth Mayerhofer
Teil 25: Die engen Grenzen der Kunst. Von Elisabeth Mayerhofer
Teil 24: Internationale Kulturpolitik zwischen Dialog, Selbstrepräsentation und Ausgrenzung. Von Franz Schmidjell
Teil 23: Kulturpolitik machen – für eine Verteilungsdebatte, jetzt! Von Juliane Alton
Teil 22: Umverteilung jetzt! Von Elisabeth Mayerhofer
Teil 21: Die Wissensgesellschaft und ihre freien Idioten. Von Andrea Roedig
Teil 20: Kunst irrt. Von Juliane Alton

Teil 19: Gipsy Dreams. Von Gilda-Nancy Horvath
Teil 18: Intervention zur Wienwoche. Von Ülkü Akbaba und Andreas Görg
Teil 17: Kulturpolitik für Menschen, nicht für Institutionen! Von Marty Huber
Teil 16: Mobilität statt Barrieren!. Von Petja Dimitrova
Teil 15: Alternativen zum Verlust der Kulturpolitik: Ein Zwischenresümee. Von Gabi Gerbasits

Teil 14: Von Schönheitsfehlern und Mißtönen abgesehen. Von Gerhard Ruiss
Teil 13: Lasst alle Hoffnung fahren. Von Otto Tremetzberger
Teil 12: Soziale Lage? Oder Wallfahren für Linke. Clemens Christl
Teil 11: Ein Lüfterl oder ein Brain-Storm? Gottfried Wagner
Teil 10: Panic on the Streets of London. Michaela Moser

Teil 9: Gefällige Demokratur oder demokratische Kultur? Stefan Haslinger
Teil 8: Räume der kulturellen Tat. Marty Huber
Teil 7: Transparenz in der Kulturverwaltung - a never ending story. Juliane Alton
Teil 6: Musiktheater als bürgerlicher Selbstbedienungsladen? Juliane Alton
Teil 5: Zwei ökonomische Argumente, warum man sich bei der Kultur nichts erspart und ein Plan B. Paul Stepan

Teil 4: Eine Kulturpolitik für Alle und von Allen. Ljubomir Bratić
Teil 3: Abschminken ist angesagt! Michael Wimmer
Teil 2: Keine Angst vor den freien Szenen? Elisabeth Mayerhofer
Teil 1: Fehlt da jemand? Stefan Haslinger
Teil 0: Geht's noch? Marty Huber