Politik

Spätestens seit dem Erfolg der Piratenpartei bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im vergangenen Herbst bzw. seit den Protesten gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) im heurigen Frühjahr sind sie wieder in aller Munde: die Debatten um Urheber- und Verwertungsrechte und ihre längst überfällige Reform.

<strongKulturarbeit ist Arbeit. Soviel ist sicher. Zumindest für die, die tagtäglich im Feld der freien, autonomen Kulturarbeit tätig sind. Für viele andere ist Kulturarbeit vor allem einmal Lustgewinn, Selbstverwirklichung und Freizeitvergnügen, um nur einige Schlagworte zu bemühen.</strong</p Ändern muss sich auch die (Selbst-)Ausbeutung die im freien, autonomen Kulturbereich Einzug gehalten hat. Kulturarbeit ist Arbeit und muss auch als solche entlohnt

„Roma-Träume – Gipsy Dreams - Romano Suno“ heißt eines der Alben von Harri Stojka, einem der wenigen prominenten Menschen dieser Erde, der sich zu seiner Roma-Herkunft bekennt. Aber träumen, das können die Roma schon lange nicht mehr.</p Nur Albträume, aus denen es kein Erwachen gibt: Morde an Roma in Ungarn, Verfolgung und Hetze in Bulgarien, Abschiebungen in Frankreich, ethnische Registrierung und Zwangsräumung von Roma-Camps in Italien... Leider

Wenn wir uns den aktuellen und akuten Anforderungen einer zeitgenössischen Kulturpolitik stellen wollen, dann kann es beim besten Willen nicht hilfreich sein, die Forderung nach Konzepten für die Kulturpolitik einer Forderung nach Planwirtschaft gleichzusetzen. Kulturpolitik ist mehr als den Status Quo erhalten oder der vereinfachten Forderung nach mehr Geld nachzugeben, sie ist natürlich auch mehr als völlig das Ruder übernehmen zu wollen oder den großen

<i“…applicants from the arts and entertainment sector qualify as ‘exceptionally talented'”? </i(<a class="external-link" href="http://www.artscouncil.org.uk/news/arts-council-england-set-assess-visa…; target="_blank"Arts Council England</a über Kriterien der Visaerteilung für drittstaatsangehörige KünstlerInnen, die in Großbritanien arbeiten wollen.)</p Hochsommer 2011: Die EU- Grenz- und Migrationsregime arbeiten auf Hochtour an

Wie sind solche Türen ausgestattet, wenn es auf der Schwelle – z. B. in einem EU-Strategiepapier in der englischen Originalversion – noch von der Inclusion von Roma die Rede ist – das heißt immerhin gleiche Rechte bzw. Zugang zu Ressourcen –, im Deutschen aber plötzlich von Integration?

Zum schwierigen Kampf der Roma um eine Anerkennung als „normale Menschen“.

Über Generationen in Europa „sesshaft“ lebende Roma/Menschen nehmen bereitwillig Landessprachen, Religionen und Alltagskulturen auf. Da sie jedoch meist ein sichtbares Zeichen der Alterität tragen, sind sie sowohl den Angriffen der „braunen Mobs“, als auch rassistischer „Normalität“ (Bürokratie, Justiz, soziale Not, Alltagsrassismen in Beruf, Schule und Wohnhaus etc.) ausgesetzt.

Auch die österreichische Bundesregierung erweist den Roma ab und an besondere Reverenz, lädt ihre VertreterInnen ins Parlament. Sie demonstriert damit, dass hierzulande die Integration gelungen und das „Roma-Problem“ kein österreichisches ist.

Etwas mehr als ein Jahr ist es her, dass die für Grundrechtsfragen zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding für mediale Aufregung sorgte, weil sie es gewagt hatte, Frankreich wegen einer Verletzung des Grundsatzes des freien Personenverkehrs zu rügen. Anlass war die Abschiebung von EU-BürgerInnen, deren „Delikt“ offenbar darin bestand, seitens der französischen Behörden als Roma identifiziert worden zu sein.

Der Stillstand in der Kulturpolitik ist ein faktischer und das bereits über einen sehr langen Zeitraum. Dass dieser Stillstand nun auch im Regierungsfahrplan vom Mai 2011 programmatisch festgeschrieben wurde, hat uns in dieser Klarheit dann aber doch überrascht. Die Regierung will bis 2013 im Bereich Kultur folgende Ziele erreichen: „die Eröffnung des 20er Hauses im Herbst 2011 und die Eröffnung der Kunstkammer im Winter 2012“. Diese <a class="external-link"

Es soll sich niemand etwas vormachen: Die Jahre, in denen mit Kunst und Kultur und für die Kunst und Kultur Politik zu machen war, sind vorbei. Man geht freundlich miteinander um, zurückgenommen auf die Förderungsebene die einen, zurückgestutzt zu Förderungswerber/inne/n die anderen, und hat sich mit der historischen Rolle der Kunst und Kultur neu arrangiert. Kunst und Kultur sind das Herzeigbare, Kultureinrichtungen Orte der Zerstreuung, zur Erbauung, Unterhaltung,