kulturrisse 03/10

Am 18. Juni 2010 fand in Wien unter dem Titel „Schlag zu! 99 Gramm Grundeinkommen gegen hexagrammatische Prekarität“ eine vom PrekärCafé in Kooperation mit dem Museum für Volkskunde veranstaltete Podiumsdiskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) statt.
Abschminken lautet die Devise. Nicht einmal die armseligste und banalste Perspektive kann entwickelt werden, nämlich Erwerbsarbeit für alle, wie übel und schlecht bezahlt sie auch sein mag. Schon das Halten des Lebensstandards, ja schon die bloße Tatsache einer Bezahlung für Arbeit (Praktikum!) gilt als Erfolg.
Was in einer Gesellschaft als Arbeit gilt und als solche benannt und anerkannt wird, ist keine ahistorische Konstante. Im Umstand, dass dem so ist, liegt auch die Möglichkeit und Hoffnung auf Veränderung begründet. Wie die Arbeit in einer Gesellschaft organisiert ist, ist abhängig von den gegebenen Produktionsverhältnissen, Geschlechterverhältnissen und Migrationsregimen.
Die meisten der seit 1996 geförderten Projekte haben mehr oder weniger deutliche politische Inhalte und Aussagen. Es ist nahezu verwunderlich, dass es erst nach 14 Jahren gelang, PolitikerInnen soweit aus der Fassung zu bringen, dass sie die Finanzierung von ausgewählten Projekten verhindern wollen.
Mit der saloppen Begründung, „weder zeitgenössische noch künstlerische Inhalte“ erkennen zu können, wurde zwei der ausgewählten Projekte seitens des Landes kurzerhand die Förderung verwehrt. Wie es dazu kam und was das alles mit der von der FPÖ in Linz initiierten Stadtwache zu tun hat, erläutert Stefan Haslinger von der KUPF im E-Mail-Interview.
Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (BMASK) zeigt sich erfreut: Nach zahlreichen gescheiterten Anläufen tritt das, was mittlerweile unter dem Namen „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ (BMS) firmiert, dieser Tage nämlich doch noch in Kraft.
Indem es der Nicht-Arbeit einen gesellschaftlichen Wert verleiht und diese als produktives Vermögen anerkennt, stellt das Grundeinkommen das Monopol des privatwirtschaftlichen Unternehmens hinsichtlich der Bestimmung des Wertmaßes für die gesellschaftliche Arbeit in Frage. Über eine alternative Art der Verteilung der Ressourcen stellt das Grundeinkommen klar, dass die Gesellschaft keine Firma ist, sondern ein Ensemble von kooperativen, kommunikativen und auf Beziehungen beruhenden Tätigkeiten, in der eine stetig wachsende Anzahl an Arbeiten de facto gratis ausgeführt wird.