Internet

Ein Spaziergang durch Havanna

Du beginnst deinen Morgen gesund, mit einer reifen Mango und einem Kaffee, ohne Milch, aber sehr viel Zucker. Du nächtigst seit einigen Tagen bei Geydes, einer 43- jährige Señora mit zwei Kindern und ihrem Ehemann Maikel. Sie betreiben ein Casa Particular, was bedeutet, dass sie ein oder mehrere Zimmer ihres Hauses nicht benutzen und diese zumeist an Touristinnen vermieten. Es erinnert dich ein wenig an Airbnb,

Terrorermittlungen und Internet. Verdachtsmomente und Gegenstrategien

In den aktuellen Ermittlungen der bundesdeutschen Ermittlungsbehörden gegen linke AktivistInnen und Zusammenhänge wird auf den Paragraphen 129a zurückgegriffen, der in den 1970er Jahren als Repressionsinstrument gegen die RAF entwickelt wurde. Strafrechtlich verfolgt werden können damit nicht nur konkrete Straftaten, sondern auch die Mitgliedschaft in und die Unterstützung von sogenannten „terroristischen Vereinigungen“.

VorRisse

Wir widmen uns in dieser Ausgabe jenen Facetten staatlicher Gewalt, die nicht nur als „Faust aufs Aug“ daherkommen, sondern als Beschnüffelung, als Einschüchterung, als Repression, auch durch das Wieder-in-Stellung-bringen von Gesetzesparagraphen, die einer „Inneren Sicherheit“ zuarbeiten.