EU-Verfassung

Ein Bolivarianischer Prozess für Europa! Konstituierende Macht und der Neustart der Europäischen Verfassung

Als Interpretation des deutlichen Neins zur EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden haben sich über weite Strecken der medialen und politischen Landschaften zwei Muster durchgesetzt. Zum einen die Punzierung der in den Referenda für Nein Votierenden als eines dumpfen, rückwärts gewandten Pöbels. Dieses Interpretationsmuster entspricht einer langen Tradition der Denunzierung des "Volkes" als grauer und gefährlicher, im besten Fall durch Aufklärung zu bessernder Masse.

Der europäische Tsunami

Panik herrscht in Europa. PolitikerInnen sind ratlos. Die Zukunft ist ungewiss. Die Stimmung erinnert an die nach einer Naturkatastrophe, ein Tsunami ist über das europäische Einigungswerk hereingebrochen. Diese schwere Erschütterung wurde durch die Entscheidung der europäischen oder, präziser: einiger europäischer BürgerInnen gegen ein Dokument hervorgerufen, das europäische PolitikerInnen als wesentlichen Schritt der Demokratisierung der EU verstehen, nämlich den europäischen Verfassungsvertrag.