armutsbekämpfung

Hip Drop: Only Rights Can Undo the Wrongs

Derzeit durchzieht die europäischen Städte ein kalter Wind bürgerlicher Stadtverschönerungsvereine, die es nicht leiden können, von Armut betroffene Mitbürger_innen zu sehen. Diese Verschönerungsinitiativen wollen in Ruhe und Anmut leben und nicht daran erinnert werden, dass etwa EU-Bürger_innen zu ihnen reisen, migrieren gar, um ihnen eine Hand oder einen aufreizenden Körperteil entgegen zu recken.

Das emanzipatorische Momentum

Die vier Grundeinkommens-Kriterien (allgemein, individuell, bedingungslos und existenzsichernd) aufgreifend, hält die Erklärung fest, dass es sich beim Grundeinkommen um einen „individuellen Rechtsanspruch“ handelt. Die Ausbezahlung erfolgt in existenzsichernder und in einer die wirtschaftliche, soziale, kulturelle und politische Teilhabe ermöglichenden Höhe sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung. Es gibt keinen Arbeitszwang und keine erzwungene Gegenleistung. Explizit angesprochen wird auch, dass die Höhe des Grundeinkommens entsprechend der Entwicklung der Lebenshaltungs- und Teilhabekosten dynamisiert werden muss.