Die Diskussion um die Einführung einer Kulturflatrate – also die Einführung einer pauschalen, den UrheberInnen zugute kommenden Abgabe im Austausch gegen das freie Tauschen des kulturellen Contents – kommt langsam auch in Österreich an. Die Vorteile eines solchen Systems liegen klar auf der Hand: zusätzliches Geld für UrheberInnen und die Legalisierung existierender sozialer Verhaltenspraxen. Der größte Nachteil liegt in den Denkblockaden, die das Modell vor

Wichtigstes Ziel ist eine umfangreiche kulturelle und künstlerische Produktion, ohne die das Urheberrecht zum reinen Verwertungsoligopol für das kulturelle Erbe degenerieren würde.

Später änderte sich die Sichtweise auf geistiges Eigentum, und die durch Monopole hervorgerufene Problematik wurde relativiert. In der Folge ist von einem monopolistischen Wettbewerb die Rede, in dem es zwar monopolistische Rechte für jedes einzelne Werk gibt, die Werke allerdings zueinander in Konkurrenz stehen.

UrheberInnen sind natürliche Personen, welche ein Werk erschaffen haben. Ihnen stehen absolute Rechte und Vergütungsansprüche für bestimmte Nutzungen ihres Werks zu. Die damit formulierten UrheberInnenrechte können vererbt oder an Dritte (Personen oder Unternehmen) übertragen bzw. lizenziert werden.

Das „Fremdenpaket“ wurde wieder geändert. Enthalten sind jene Gesetze in Österreich, die am häufigsten geändert bzw. verschärft werden. So „effizient“, schnell und reibungslos kooperativ ist die österreichische Regierung in keinem anderen Bereich der Realpolitik. Quasi ein Vorbild für die EU.

Das Asylgesetz, Fremdenpolizeigesetz, Grundversorgungsgesetz, Staatsbürgerschaftsgesetz sowie das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz werden wieder einmal weitere Verschärfungen erfahren. Der Rechtsschutz wird abermals beschnitten, das Schubhaftregime ausgeweitet, Zugang zu Beratung durch ausufernde Gebietsbeschränkungen und verkürzte Fristen erschwert bis praktisch verunmöglicht.

Stepan zeigt historische Entwicklungen bis zum heutigen Tag auf und konstatiert, dass in einer Zeit, in der durch das Internet und hier im Speziellen seit der Entwicklung von Napster Information zu einem tatsächlich öffentlichen Gut geworden sei, der Versuch, „die Rechtsordnung über diesen technologischen Bruch zu retten“, zu „der gegenwärtigen Situation geführt habe, in der es nur VerliererInnen gibt“.

Der Bewegungsmelder Kultur befasst sich heute im kulturpolitischen Schwerpunkt mit Medienkonzentration und freie Medien. Neben einer kritischen Zusammenfassung der österreichischen Medienlandschaft stellen wir euch Mole vor, ein neues Zeitschriften- und Internetprojekt aus Tirol mit Fokus auf zeitgenössische Kunst- und Kulturarbeit. Der Kulturarbeiter des Monats ist Robert Wimmer vom Lungauer Kulturvereinigung, der sich sicherlich schon auf die Eröffnung des neuen

In Kulturpolitik aktuell hören wir einen Beitrag über einen Teilerfolg des freien Radio Agora, das das Land Kärnten auf eine zugesagte, aber nicht ausbezahlte Subvention klagte. Während den Kulturinitiativen immer mehr Pflichten aufgebürdet werden, bleibt die Entwicklung von Verfahrensstandards auf Seiten der Verwaltung zurück. Wir sprachen dazu mit der Geschäftsführerin von Radio Agora Angelika Hödl. Über unsere Reisen nach Manchester, Zagreb und Krakau u.a.

Diese Ausgabe widmet sich in einem Schwerpunkt dem Thema Arbeit und dem prekären Leben der Kreativen. Anlass dazu war die Konferenz „Prekäre Perspektiven? Zur sozialen Lage von Kreativen“ die am 22. und 23. Juni in der Urania Wien statt fand. Für die KulturarbeiterIn des Monats interviewte Meena Lang streikende Studierende der Universität Zagreb / Kroatien, die sich gegen die massiven Zugangsbeschränkungen zu Bildungseinrichtungen wehren. Die Sputniks on Air