Demo gegen die Angelobung von Rechtsextremen in der neuen Regierung am Tag X

Am Tag der Angelobung der neuen Regierung wollen wir Kulturschaffende ein Zeichen gegen eine Regierung unter Beteiligung von Rechtsextremen setzen. Es liegt in unsrer Verantwortung, vehement gegen jede Form von Diskriminierung, Ideologie der Ungleichheit, Rassismus und Antisemitismus zu kämpfen. Der direkte Zusammenhang der FPÖ-Spitze zu neonazinahen und rechtsextremen Kreisen ist für eine Regierungsbeteiligung nicht tragbar. SOS-Mitmensch hat ein eigenes Dossier angefertigt und das System der gegenseitigen Unterstützung aufgeschlüsselt. Wir haben darüber berichtet: 

Uns erwartet in den nächsten Jahren eine kulturelle Verschiebung von Grundwerten und ein autoritärer Umbau vom Staat, Politik und Gesellschaft, den wir nicht unkommentiert stehen lassen. Von der neuen Regierung ist folgendes zu erwarten: 

• Verstärkte soziale Selektion im Bildungsbereich
• Rückbau der kulturellen Grundversorgung im Bereich zeitgenössicher Kunst und soziokultureller Einrichtungen
• Rassismus und ein gesellschaftliches Klima des Hasses und der Hetze
• Unterdrückung gegenkultureller Strömungen und diskursiver kultureller Äußerungen

Wir verstärken unsere Stimme auf der Straße, Seite an Seite mit anderen zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Initiativen. 

Wir rufen dazu auf, sich an den Protesten gegen eine Neuauflage der schwarz-blauen Regierung zu beteiligen. Wir treffen uns gemeinsam am Tag X (Tag der Angelobung) um 08.30Uhr beim Platz der Menschenrecht (MQ) und beginnen den Protestzug. Bringt Musikinstrumente mit. Vielstimmig und unharmonisch wollen wir unsere Meinung zum Ausdruck bringen.

Demonstration am Tag X

Datum: Tag der Angelobung

Zeit: 08.30 Uhr

Treffpunkt: Platz der Menschenrechte

Route: Platz der Menschenrechte - MQ - Markus Omofuma Stein - dann über Babenbergerstraße zum Burgring - Universitätsring - Josef Meinrat Platz - Bankgasse (Ungarische Botschaft) - Petracakgasse - Minoritenplatz - Bruno Kreisky Gasse - Ballhausplatz

Mitzubringen: Plakate, Transparente, Musikinstrumente

Setzt gemeinsam mit uns ein starkes Zeichen gegen Rechtsextreme in der Regierung und für eine offene Gesellschaft, die niemanden ausgrenzt und zurücklässt. Nehmt eure KollegInnen mit!