Wer ist für Kultur zuständig? Die KultursprecherInnen der Parteien zur Wahl
Wer sind die KultursprecherInnen der Parteien? Was sind ihre allgemeinen Positionen und wie stehen sie zu aktuellen Debatten? Nachdem wir uns bereits die Wahlprogramme hinsichtlich der Positionen der Parteien zu Kunst und Kultur genauer angesehen haben, widmen wir uns nun den Kultursprechenden. Wir haben die Positionen hier zusammengefasst.
Nachdem wir uns bereits die Wahlprogramme hinsichtlich der Positionen der Parteien zu Kunst und Kultur genauer angesehen haben, widmen wir uns nun den Kultursprechenden. DerStandard macht rechtzeitig zur Wahl Interviews mit den Kultursprechern der Parteien. In den Gesprächen ging um den Background der Sprecher und inwiefern dieser sie zu Kulturpolitik befähigt. Sie sprachen über allgemeine Positionen, aber auch über aktuelle Debatten.
Wir haben die Positionen hier zusammengefasst:
Kulturminister Drozda, SPÖ
Thomas Drozda war unter Vranitzky schon einmal fünf Jahre im Bundeskanzleramt und meint, nach 25 Jahren würden immer noch dieselben Fragen diskutiert. Erst vor einem Jahr stieg er wieder in die Politik ein. Von den Vereinigten Bühnen Wien kommend, ließ er Ateliers bauen, Staatspreise ausloben und Stipendien für Alleinerziehende erhöhen.
Den vormals grünen Kultursprecher, später "wilden" Abgeordneten Zinggl, hätte er nicht aus dem Ausschuss ausgeschlossen, das hätten die Klubchefs entschieden. Mit Bogdan Roščić fliegt ihm eine Personalentscheidung um die Ohren, dessen Doktorarbeit steht unter Plagiatsverdacht. Drozda verteidigt die Entscheidung damit, ein Doktor sei nicht notwendig. Das vielleicht nicht, aber ein Plagiat kratzt doch an der Integrität. Das stört ihn nicht.
Das Wahlprogramm will 15 Millionen mehr für Kultur, Inflationsanpassung, gratis Museumstag, aber auch Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der sozialen Lage von Kunst- und Kulturschaffenden.
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Maria Großbauer, ÖVP
ÖVP-Kultursprecherin Maria Großbauer war die bislang jüngste Opernballorganisatorin. Sie sieht keinen Widerspruch oder Interessenskonflikt bei der Frage, beide Aufgaben gleichzeitig zu erfüllen, sollte sie in's Ministerium einziehen. Sie wäre so immerhin näher dran an Kunstschaffenden. In der Staatsoper wohlgemerkt.
Sie meint, in Sachen Künstlersozialversicherung sei in den letzten Jahren schon gute Arbeit geleistet worden. Mehr Geld soll es nicht geben, aber sie möchte Bürokratie abbauen. Kunstvermittlung für Kinder ist ihr ein Anliegen. Die ÖVP möchte Kultur ja auch wieder in's Bildungsressort eingliedern, womit Kunst und Kultur in der Agenda allerdings auch wieder eine Reihe nach hinten gerückt würde.
Das Wahlprogramm der ÖVP unterscheidet nur noch zwischen Volkskultur und Hochkultur und sieht Kulturförderung nur noch als StartUp-Hilfe vor, damit sich Kultur privat finanzieren kann.
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Walter Rosenkranz, FPÖ
Walter Rosenkranz ist seit zehn Jahren für die FPÖ im Nataionalrat und Kultursprecher der FPÖ. Der schlagende Burschenschafter fühlt sich über seine Ausbildung zum Musikschullehrer zum Kulturminister berufen. Im Frühjahr 2018 wird er in den niederösterreichischen Landtag wechseln. Er meint, Künstler (sic!) ließen sich instrumentalisieren, gefördert werde, was ideologisch passt.
Gefördert werden solle Hochkultur und Repräsentatives, was dem Tourismus zuträglich ist. Das Kulturbudget sei jedenfalls hoch genug. Subventionen für freie Initiativen sollen gekürzt werden, sie hätten sich am freien Markt zu bewähren. Er meint, damit wären sie inhaltlich am ehesten mit den Positionen der ÖVP verbunden.
Im Wahlprogramm sorgt sich die FPÖ um die "Identitätsvernichtung" und "Entfremdung" und fordert eine Stärkung regionaler Brauchtumsinitiativen.
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Georg Willi, Die Grünen
Nach Zinggls Abgang entstand ein kulturpolitisches Vakuum bei den Grünen. Interimistischer Kultursprecher ist nun Georg Willi, vormals Tourismus- und Verkehrssprecher. Er möchte eigentlich Innsbrucker Bürgermeister werden und wird nach der Wahl nach Tirol zurückgehen.
Er hat Zinggls Position zum Heumarkt unterstützt, dieses wurde allerdings von den Wiener Grünen durchgeboxt, die Bundespartei schwieg. Trotz allem meint er, trete Zinggl zu sehr als Kontrollor, als Mahner auf. Der Kulturtopf ist für ihn mit 0,6% des Gesamtbudgets viel zu klein, die Länder würden mit 2-3% fördern, daran müsse angeglichen werden. Den harschen Kürzungen von Schwarz-Blau in Oberösterreich steht er kritisch gegenüber. Er betont die Wichtigkeit regionaler Kulturinitiativen.
Durch den Abgang Zinggls kam den Grünen die Kultur abhanden, im Wahlprogramm gibt es dafür keinen eigenen Abschnitt. Ihre Positionen legen den Fokus auf zeitgenössische Kunst und Kultur und die Verbesserung der sozialen Lage. Es ähnelt den Positionen der Liste Pilz und ist auch der SPÖ durchaus nahe.
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Wolfgang Zinggl, Liste Pilz
Wolfgang Zinggl ist wohl auch wegen seiner klaren Positionierung in Sachen Heumarkt-Hochhaus und Weltkulturerbe bei den Grünen in Ungnade gefallen. Von Vassilakou durchgeboxt, bringt das Hochhaus die Bundeshauptstadt auf die rote Liste des bedrohten Weltkulturerbes der UNESCO. Der ehemals grüne Kultursprecher wechselte damit zur Liste Pilz.
Der ehemalige Bundeskurator für bildende Kunst schreibt sich Diversität, Korruptionsbekämpfung und Umverteilung auf die Fahnen. Er war der aktivste oppositionelle Kultursprecher.
Obwohl Zinggl bei den Grünen für Kultur im Wahlprogramm zuständig war, finden wir darüber kein Papier bei der Liste Pilz, weil auf ein Wahlprogramm verzichtet wurde. Es ist kein Zufall, dass sich bei den Grünen ähnliche Positionen finden, auch mit der SPÖ finden sich Schnittmengen.
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Sepp Schellhorn, NEOS
Ein Gastronom und Hotelier ist bei den NEOS Sprecher für Kulturangelegenheiten. Sepp Schellhorn verbindet mit Kunst und Kultur vor allem persönliches Interesse und eine private Kunstsammlung. Für ihn ist sie Basis des Tourismus in der "Kulturnation" Österreich. Ohne Kunst und Kultur wäre Österreich zum Arbeiter- und Bauernstaat "verkommen". Er fordert transparente Kulturpolitik mit Förderdatenbank, Bündelung der Fördergebenden, Ende der "Mehrfachförderung". Er befürwortet den Hochhausbau am Heumarkt, nennt die UNESCO konservativ, sie schade dem Tourismus.
Bei den NEOS gibt es nicht nur keinen Abschnitt zu Kultur im Wahlprogramm, das Wort Kultur kommt gleich gar nicht vor. Nach den Aussagen muss man aber davon ausgehen, dass Kultur nur noch als Faktor für Tourismus verstanden wird. Damit sind die NEOS in Sachen Kulturpolitik der ÖVP und FPÖ sichtlich näher.
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Zur Zusammenfassung der Wahlprogramme der Parteien für die Nationalratswahl 2017
