Politik

Je nach Perspektive ist es entweder nicht leicht, über Kulturhauptstädte zu schreiben oder ganz einfach – zumindest wenn eines das schon öfter mal getan hat: Festivalisierung, austauschbare internationale Projekte, vernachlässigte heimische Kulturszene und die ewige Frage, wozu das eigentlich gut sein soll und was es mit Europa zu tun hat – viel mehr lässt sich dazu kaum sagen. Sodass dieses Thema entweder zum Schweigen einlädt oder zu einer Recyclingübung

Die These lautet, dass die erhöhte Bedeutung, die der Kultur im Neoliberalismus zugeschrieben wird, nicht bloß zufällige Begleiterscheinung ist, sondern eine systemische Eigenschaft des vorherrschenden Akkumulationsregimes.

Mit der Besetzung europäischer Universitäten konnte sich in den letzten Monaten eine neue Bewegung formieren, der es sowohl um die Eröffnung autonomer Räume innerhalb universitärer Einrichtungen als auch um die Etablierung eigener Formen der Wissensproduktion und -distribution außerhalb bestehender Institutionen geht.

Die viel versprochene Förderung von Transparenz und Mobilität innerhalb des europäischen Hochschulbetriebs ist weitgehend auf der Strecke geblieben, während mit der Einführung des zwei- bzw. dreigliedrigen Studiensystems im Bachelor-/Master- und Doktoratsstudium die Gefahr sozialer Selektion sowie der Ausschluss von Frauen weiter zugenommen hat.

Quasi „implodiert“ ist vor kurzem eines der Prestigeprojekte der EU, ohne das auch „Bologna“ nicht denkbar wäre: Das im Jahr 2000 auf einer Sondertagung des Europäischen Rats in Lissabon beschlossene Vorhaben, die Union bis 2010 „zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt zu machen“, ist gescheitert. Daran konnte auch das „Europäische Jahr der Kreativität und Innovation 2009“ wenig ändern, mit dem die EU sozusagen „im Endspurt“ noch Ränge gut zu machen versuchte.

Die Vergabe des diesjährigen Wirtschaftsnobelpreises steckte voller Überraschungen: Nicht nur, dass mit Elinor Ostrom zum ersten Mal eine Frau den Preis erhielt, kündigte die Auszeichnung der Politikwissenschaftlerin doch einen unerwarteten Paradigmenwechsel in der politökonomischen Betrachtung von Gemeingütern (engl. Commons) an.

Tirols Kulturzeitschriftenlandschaft gleicht einem Ackerboden – mit Maulwurfshügeln. Da wird gewühlt, werden Spuren hinterlassen, die dann der Schnee bedeckt, bis jemand von neuem gräbt. Gut ein Dutzend Zeitschriften hat in den letzten drei Jahrzehnten hartnäckig umgegraben. Sie sind aufgetaucht und verschwunden.

Kindergärten/-gruppen sind in Österreich Landessache, ergo unterschiedliche Gesetze – und diese wirken dann auch je nach Trägerverein unterschiedlich. So ist es auch nicht wirklich Zufall, dass es weder eine zuständige Gewerkschaft, noch einen Kollektivvertrag, noch eine halbwegs annehmbare Bezahlung gibt. Dazu kommt der gerade in dem Bereich große Einfluss vor allem der katholischen Kirche.

Die Umgestaltung des Andreas-Hofer-Denkmals steht in einer Reihe mit weiteren Aktionen, die am gleichen Tag in Innsbruck durchgeführt wurden. So wurde die Andreas-Hofer-Straße in Pippi-Langstrumpf-Straße umbenannt, indem eine Pippi-Langstrumpf-Tafel darüber platziert wurde.

Kulturpolitisch Interessierte treffen wir heutzutage am Weg von einer IMAG in die andere. Und allein die Existenz dieser „Interministeriellen Arbeitsgruppen“ wird als Fortschritt gefeiert. Weil Ministerien offensichtlich im Regelfall nicht miteinander reden.

Auf Initiative des von Brüssel aus agierenden NGO-Zusammenschlusses Platform for Intercultural Europe (PIE) konzipierte die IG Kultur Österreich Ende November in Wien die zweitägige Veranstaltung Regional Practice Exchange. Intercultural Capacity-Building lautete der Untertitel des Meetings für ca. 30 geladene und vorwiegend aus der Kulturarbeit kommende AkteurInnen.

Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) ist das Schlüsselwort 2009: Seit Ende April gibt es Sitzungen zu unterschiedlichen Themenspektren mit dem Ziel, jeweils Maßnahmenpakete zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Künstler*innen in Österreich zu entwickeln.