salzburg

Die Vergnügungssteuer (amtsdeutsch auch »Lustbarkeitssteuer«) ist in Österreich landesgesetzlich geregelt, Kommunen können diese Steuer einheben, müssen dies aber nicht. Der Dachverband Salzburger Kulturstätten und die Salzburg Club Commission fordern mit der Kampagne »Mehr Vergnü… ohne Steuer« die Abschaffung der Vergnügungssteuer für Kulturveranstaltungen (und damit auch eine unnötige Vermischung mit etwa dem Glücksspiel) in der Stadt Salzburg. Die Kampagne wird bis Ende Oktober mit einer Unterschriftenaktion (Ziel: 10.000 Unterschriften) geführt.

Nach fast zehn Jahren Kampagne hat es Fair Pay ins Regierungsprogramm geschafft. Auch einige Bundesländer sind nachgezogen, bzw. Salzburg zieht voran. Wo stehen der Bund, die einzelnen Bundesländer und die Städte in der Umsetzung von Fair Pay für Kunst und Kultur? Welche weiteren Schritte stehen an? Wie ist die Lage für Kulturinitiativen, wie für Einzelkünstler*innen in den verschiedenen Sparten?

Man muss sich schon einiges vornehmen, um etwas Großes zu schaffen. In der Politik gibt es dafür sogenannte Strategie- oder Entwicklungspläne. Wozu sind sie da? Wie laufen sie ab? Und wovon hängt es ab, ob sie Erfolg haben?

Der Kulturbereich ist besonders von Prekariat, Unterbezahlung, schlechter sozialer Absicherung und unsicheren Arbeitsverhältnissen betroffen. Deshalb hat die IG Kultur schon vor über zwölf Jahren die Kampagne für Fair Pay im Kulturbereich gestartet. Fair Pay konnte erstmals ins Regierungsprogramm lobbyiert werden. Das ist nun drei Jahre her, das heißt die Legislaturperiode neigt sich langsam aber sicher dem Ende zu. Wir haben nachgefragt, wie es in Bund und Ländern in Sachen Fair Pay gerade steht.

Es war nicht leicht für die Kultur, sich zusammenzuschließen. Man war es gewohnt vereinnahmt oder gegeneinander ausgespielt zu werden. Schließlich gelang es Gerald Gröchenig, erstem Generalsekretär der IG Kultur nach der Gründung im Juni 1990 und nach einem turbulenten Jahr ging er bereits wieder. Wir blicken mit ihm zurück auf seine Anfänge im Kulturbereich, die schwierige Konsolidierung der Szene und was sich in den 40 Jahren seiner Karriere so alles im Sektor verändert hat.

Nachdem es die Forderung nach Fair Pay nach über zehn Jahren Lobbying vonseiten der IG Kultur endlich in ein Regierungsprogramm geschafft hat, wurde vom Kulturstaatssekretariat nun ein „Fairness Prozess“ gestartet, um sich der Sache anzunehmen. Es fällt gleich ins Auge, dass bereits im Titel der konkrete Begriff „Fair Pay“ der viel abstrakteren „Fairness“ weichen musste. Versucht man das Anliegen zu verschleppen oder sogar loszuwerden? Gleichzeitig hat Salzburg vorgelegt und nach nur fünf Monaten die Umsetzung präsentiert und aus Graz gibt es bereits Signale, dass man nachziehen möchte. Könnte ein Domino-Effekt entstehen? Und wo bleibt der Bund in dieser Sache? Ein Interview mit Gabriele Gerbasits, IG Kultur, und Thomas Randisek, Dachverband Salzburger Kulturstätten, wie die Umsetzung in Salzburg zustande gekommen ist, welche Auswirkungen davon zu erwarten sind, wie der Prozess im Bund einzuschätzen ist und was man sich davon noch erwarten kann.