europapolitik

Der Auftritt von Tibor Navracsics war wohl der kontroverseste Punkt im Programm der Konferenz „Beyond the Obvious“ von Culture Action Europe (CAE). Allerdings nur in der Kaffeepause. Und das obwohl in vielen Panels über Nationalismen, Trump und den Breixit, den Aufstieg des Rechtspopulismus und mögliche Gegenmaßnahmen diskutiert und ein Europa ohne Grenzen sogar im Programmheft gepriesen wurde.

Nach Sound of Europe ging die österreichische EU-Präsidentschaft Anfang Mai mit dem europaweiten „Kulturprojekt“ Café d’Europe in die nächste Runde. Die Inszenierung eines europäischen Gemeinsamen war in mehrerer Hinsicht kennzeichnend...

Nichts geringeres als eine "Antwort auf Globalisierung" sollte es werden, das politisch geeinte Europa, und als notwendige Voraussetzung dafür galt nicht wenigen die Verfassungsgebung als jener politische Gründungsakt, welcher die Einigkeit erst zu besiegeln hätte – auf die gemeinsame Initiative aller hin oder notfalls auch die Peripherie im Schlepptau eines als "Lokomotive" imaginierten "avantgardistischen Kerneuropas".

Im Prinzip ist die europäische Demokratie nach dem Prinzip des Minority Report strukturiert. Denn auch bei den diesjährigen Europawahlen hat wieder eine Minderheit der Wahlberechtigten abgestimmt.