Von Erfahrungen mit nationalistischer Förderpolitik

„Wäre ich vor ein paar Jahren dazu befragt worden, würden meine Antworten anders ausfallen.“ Mit diesem oder einem ähnlichen Satz beantworten Kulturmanager*innen aus Slowenien und Polen meine Frage zur aktuellen Lage. Kulturorganisationen beider Länder erholen sich derzeit von massiven, bis 2022 bzw. 2023 unter rechter Regierungsbeteiligung umgesetzten Änderungen. Dazu zählten Personalwechsel in Kulturorganisationen, Jurys und Museen sowie gekürzte Förderungen.  

Oft gilt Ungarn als Archetyp für den Komplettumbau von Kulturinstitutionen und -förderungen – die Entwicklung dort verläuft allerdings kontinuierlich. Seit 16 Jahren wird von oben definiert, was Kunst zu sein hat. Dafür wurde die Akademie der Künste 2010 in den Kunstfreiheitsparagrafen der Verfassung aufgenommen, eine Mitgliedschaft dort zur Definition wertvoller künstlerischer Tätigkeit. Die Einschränkungen wurden jedoch bereits vorbereitet, als Fidesz 2006 die Kommunalwahlen gewann und in vielen Theatern die Leitung direkt besetzen konnte. 

In Polen und Slowenien wird die Lage aufgrund der derzeitigen Regierungen positiver eingeschätzt. Die Angst vor dem nächsten Wechsel klingt jedoch durch. Durch die Erfahrung der radikalen Förderkürzung und politisch motivierter Postenbesetzungen ist klar, wofür es sich zu wappnen gilt. Eine Kuratorin aus Nordmazedonien erzählte mir hingegen sehr nüchtern, dass sich die Kulturpolitik in ihrem Land in den letzten Jahren ohnehin, je nach Regierung, entweder stark an den EU-Förderschienen oder eben an nationalistischen Idealen orientiere. Mit „Skopje 2014“ wurde eine solche Idee auch in ein absurdes Erscheinungsbild der Stadt übersetzt.  Solch verordnete Kulturvorstellungen greifen langjährig aktive Vereine an und erschweren das Entstehen neuer Strukturen. Unabhängig von den Personalien sind die Parameter dabei stets: Budgetentscheidungen, rechtliche Grundlagen sowie deren Verquickung.
 

Der Schock, dass staatliche Förderungen genauso willkürlich verändert wie wegbrechen können, eröffnet gleichzeitig Potenziale für ein gemeinsames Durchhalten.

Wenn Kulturorganisationen keine Mittel haben, um ihre Vorhaben umzusetzen oder gar neue zu entwickeln, schwindet auch ihre Wahrnehmung zusehends. Verschwinden sie dann selbst, fällt dies kaum mehr auf. Die Abwertung der Kultur hat sich davor bereits in Gang gesetzt. Ein aktuelles Beispiel ist Serbien, wo viele Kulturorganisationen seit dem Beginn der regierungskritischen Proteste kaum noch in der Lage sind, mit den verfügbaren Förderungen Programme zu gestalten. Erschwerend kommt hinzu, dass EU-Mittel für die meisten Organisationen außerhalb des möglichen Budgetrahmens liegen. Genau diese wären eine Möglichkeit, den Kultursektor nachhaltig aufzubauen. In Slowenien hingegen wird der benötigte Eigenanteil für EU-Projekte vom Ministerium für öffentlichen Dienst finanziert. Dadurch können EU-Projekte umgesetzt werden, ohne das Kulturbudget zu belasten. 

In Rumänien steht Kultur schon lange nicht auf der Prioritätenliste – ganz gleich, welche Regierung im Amt ist. Künstler*innen beklagen, dass die Entscheidungen über Förderanträge dadurch eine technokratische Tendenz hätten – es brauche sehr viel Erfahrung oder externe Hilfe, um allen Anforderungen zu entsprechen. Langfristige Mindestbedingungen, die das Überleben von Kulturorganisationen und künstlerisch Tätigen sichern, fehlen. Optionen wie EU-Projekte scheiden durch die geringe Grundfinanzierung ebenso aus.
 

Die Kulturszene ist nicht nur von nationalistischer Vereinnahmung bedroht, sondern auch davon, wie Förderbedingungen ausgestaltet sind. .... 
Viele dieser Ausschlüsse sind als Maßnahmen zur Qualitätssicherung getarnt.

Die Kulturszene ist somit nicht nur von nationalistischer Vereinnahmung bedroht, sondern auch davon, wie Förderbedingungen ausgestaltet sind. Immer wieder sind es – beispielsweise in Nordmazedonien, Polen oder Slowenien – die formalen Fördervoraussetzungen, die es selbst im Falle einer positiven Wendung erschweren, sich von jahrelangen Einbußen wieder zu erholen. Zu diesen zählt etwa, dass ein Raum für ein Kulturprogramm durch eine Rechtsperson dauerhaft angemietet sein muss, dass mindestens eine Vollzeitkraft im Team sein muss; dass ein Gewerbeschein, der nur für Handwerksberufe existiert, vorliegen muss; oder ein Staatsbürgerschaftsnachweis. Es sind vor allem kleine Organisationen, Migrant*innen und junge Initiativen, deren Arbeit dadurch als nicht förderwürdig gilt. Getarnt sind viele dieser Ausschlüsse als Maßnahmen zur Qualitätssicherung. Wie etwa die Novelle einer Förderschiene für Zeitschriften und Magazine in Slowenien, die nun mehrjähriges Bestehen als Voraussetzung definiert. Dies traf ausschließlich neu aufkeimende, kritische Projekte, die mithilfe derselben Förderung in den Jahren zuvor – unter einer anderen Regierung – entstanden sind. 

Wenn die einzigen relevanten Förderungen wegbrechen, gibt es nur wenige Auswege: In Serbien behelfen sich Organisationen damit, Künstler*innen mit Wohnsitz im Ausland einzubinden, um von dort zusätzliche Mittel zu lukrieren. Darüber hinaus bleibt den meisten nur, das Programm zu kürzen. Manche experimentieren zudem mit langen Projektphasen. Gefördert wird dann ein Jahresprogramm mit weniger Output, über längere Zeit und öffentlich gemachten Produktionsprozessen. 

Es wäre zynisch gegenüber allen Selbständigen und Angestellten in diesen Organisationen, solche Modelle präemptiv anzuwenden. Positiv gewendet, könnte es eine Abkehr von den angespannten Produktionszyklen des Kulturbetriebs bedeuten und dabei helfen, Förderengpässe zu bewältigen. Es kommt aber darauf an, wie die Einsparungen langfristig aussehen – und durch welche politischen Entwicklungen sie beeinflusst werden.

Bei jeder Budgetkürzung beginnt der Protest, vermutlich mit der Erkenntnis, dass das Geplante ohnehin schon an der Grenze des Machbaren war. Der Reflex, zu versuchen, dennoch alles umzusetzen, laugt alle Beteiligten aus. Es darf sichtbar sein, was fehlt – ohne dabei die kulturelle Infrastruktur unsichtbar zu machen. Das schärft den Blick innerhalb der Szene dafür, wofür wir eigentlich einstehen wollen – und wofür nicht. Meist ist es nämlich nicht die jährliche Projektabfolge im feststehenden Jahresprogramm, die die Liebe zu Literatur, Theater, Kunst oder Musik am Leben hält; genauso wenig wie die staatliche Förderung.
 

In Zeiten, in denen sich Kulturinstitutionen klar gegen Nationalismus oder einen einengenden, konservativen Kulturbegriff stellen, wird eine positive Definition vielfach hintangestellt. Doch was genau zeichnet all die geförderten Organisationen aus? In vielen Ländern können wir beobachten, wie sich die Kulturszene zwar geeint gegen ideologische Vereinnahmung wehrt, aber nicht solidarisch zeigen kann. Es scheint gesetzt, dass Förderungen fortbestehen, und protestiert wird, um den (eigenen) Status aufrechtzuerhalten.

Sich einzugestehen, dass eine Planung möglicherweise nicht mit den gebotenen Rahmenbedingungen vereinbar ist und stattdessen Mindestbedingungen zu definieren, kann entlasten. Wie am Beispiel von Rumänien und Serbien ausgeführt, kann etwa der Fokus auf langfristigen Projekten liegen, die Sichtbarkeit gewährleisten. Diese werden grenzübergreifend entwickelt, um die prekäre Situation bilateral auszugleichen. Zu beachten ist: Die resilienten Strukturen in vielen der genannten Länder verdanken sich nicht zuletzt auch der Initiative Einzelner, die unentgeltliche Arbeit investieren, sowie Künstler*innen, die von privater Förderung profitieren. Der Schock, dass staatliche Förderung genauso willkürlich verändert wie wegbrechen können, eröffnet gleichzeitig Potenziale für ein gemeinsames Durchhalten. Diese ambivalenten Überlegungen bedeuten keine Abkehr von staatlicher Förderung – sie eröffnen aber eine gedankliche Unabhängigkeit vom politischen Förderwillen. Neben symbolischen Aktionen geht es um pragmatische Zukunftsfragen – und darum, unterschiedliche Kulturangebote als voneinander abhängig und vernetzt zu begreifen. Angesichts dieser Erfahrungen muss gefragt werden, was Organisationen realistisch leisten können – aber auch, wie dieses Potenzial auf andere übertragen werden kann. Denn im Kulturbereich profitiert niemand vom Verschwinden anderer. 

Maximilian Lehner ist Managing Director von Eurozine, einem Netzwerk europäischer Kulturmagazine, und arbeitet als freier Kurator und Kritiker in Mittel- und Osteuropa.

Danksagung: Dieser Text spiegelt Gespräche und persönliche Erfahrungen aus Projekten der letzten zehn Jahre wider. Mein Dank für neue Perspektiven beim Verfassen gilt Adrian Bojenoiu, Kirila Cvetkovska, Teodora Jeremić, Katja Pahor, Kinga Tóth und Vera Zalutskaya.

Coverbild:  Für ein neues nationales Selbstbild wurden im Rahmen von Skopje 2014 im Zentrum überlebensgroße Marmorstatuten, Brunnen und neo-klassizistische Fassaden geschaffen © Fisnik Murtezi  

Dieser Artikel ist im IG Kultur Magazin 2026  "KULTUR MACHT GESELLSCHAFT" erschienen. 

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