Politik

Es war einmal, vor langer, langer Zeit, eine Partei, die nannte sich sozialistisch oder sozialdemokratisch und wurde gegründet, um sich für die Arbeiter einzusetzen und deren Interessen wahrzunehmen.

Was sind die Gründe für denMangel an einer überzeugenden Alternative zum "Austro-Thatcherismus"? Ohne Zweifel ist er teilweise den Versäumnissen der SPÖ und der Grünen zuzuschreiben. Aber das kann nicht die ganze Antwort sein.

Land ohne Opposition soll kein fundamental-destruktives Bashing der parlamentarischen Opposition darstellen, sondern den bescheidenen Versuch, die partielle Bewußtlosigkeit zu durchbrechen, die die Oppositionsparteien seit Etablierung der schwarzblauen Regierung befallen zu haben scheint.

Die IG Kultur Österreich hat während der Sommermonate über 150 Kunst- und Kultureinrichtungen nach den Ergebnissen ihrer Subventionsverhandlungen im Bundeskanzleramt/Kunstsektion befragt. Das Ziel dieser Befragung war ein dreifaches: einen Überblick über die tatsächlichen Kürzungen zu erhalten, einen Rahmen zu finden, in dem das kulturpolitische Ziel von Förderentscheidungen festgestellt werden kann und die Konsequenzen darzustellen.

Schwarze Frauen empfinden die von den Medien transportierten Bilder über Afrika als eine massive Verletzung, die als positiver und als negativer Rassismus erlebt wird. Positiver Rassismus zeigt sich z.B. an Bildern von schönen afrikanischen Frisuren und Kleidern, die als exotisches Anderes vorgeführt werden. Der negative Rassismus wird an Bildern deutlich, die Schwarze Menschen ausschließlich im Kontext von Armut oder AIDS präsentieren, oder wie im Fall Schwarzer Frauen, im Kontext von Unterdrückung oder Genitalverstümmelung.

Ein Kommentar von Gerald Raunig Falter 20/00 "Ich gehe unbehelligt demonstrieren. Ich kann sagen, schreiben, publizieren, was ich will. Ich kann mich versammeln mit Freunden, mit Gleichgesinnten, Pläne schmieden, ich kann versuchen, diese Pläne umzusetzen, und scheitere, wenn ich scheitere, nur an mir selbst und nicht an der Staatsgewalt.

Seit Februar 2000 ist in Österreich eine Koalitionsregierung der rechten FPÖ und der christdemokratischen ÖVP an der Macht. Seither werden gegen die Beteiligung der FPÖ an der Regierung jeden Donnerstag Demonstrationen und jeden Samstag vor dem Bundeskanzleramt Informations- und Tanzveranstaltungen abgehalten.

Since February 2000, a coalition government comprised of the right-wing FPÖ and the Christian democratic ÖVP has been in power in Austria. And since then demonstrations have taken place against the FPÖ every Thursday, and information and dance events have been held in front of the Chancellory every Saturday. The measures taken by the government have a two-faced character. Towards the international community and the less differentiating Austrian public, it

Depuis février 2000, un gouvernement de coalition, formée par le FPÖ, parti de droite, et l'ÖVP chrétien-démocrate, est au pouvoir en Autriche. Depuis lors, devant la Chancellerie, des manifestations ont lieu tous les jeudis, et des actes d'information et de danse sont organisés tous les samedis pour protester contre la participation du FPÖ au gouvernement.

Kunstfinanzierung als Mittel zur Belohnung der Braven und Bestrafung der Aufmüpfigen, Subventions- und Raumvergabe mit ideologischer Treffsicherheit, das Museumsquartier als Prototyp schwarz-blauer Kulturpolitik? Keine Frage, doch zugleich dürfen auch die Jahrzehnte sozialdemokratischer und großkoalitionärer Planlosigkeit nicht vergessen werden, die den Boden für diese Situation geebnet haben.

Die politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit von alternativen Kultur- und Medieneinrichtungen ist in Österreich bedroht. Restriktive Förder- und wirtschaftliche Zensurpolitik nimmt an Umfang und Intensität zu. Für die Regierung sind innovative Kultur und Freie Medien gefährlich.

Selbst Briefe, die bisher routinemäßig geschrieben und erwartet wurden, haben in schwarz-blauen Regierungszeiten eine wesentlich größere Bedeutung als in früheren Jahren.