künstlerische Freiheit

Wie schaut es um Themenschwerpunkte, Visionen und auch Versäumnisse im Ressort Kunst und Kultur in den Wahlprogrammen der kandidierenden Parteien zur Vorarlberger Landtagswahl am 13. Oktober 2024 aus? Wir haben uns eingelesen, mit kulturpolitischen und kulturstrategischen Schritten der vergangenen Jahre verglichen und im Sinne einer fairen, rechtlich und sozial abgesicherten Kulturarbeit analysiert. In etlichen Punkten bspw. beim Thema Fair Pay, Raumangebot und kultureller Teilhabe für alle Bevölkerungsschichten und Einkommensgrößen sind sich die Parteien einig. Interessant ist, dass vor allem die Kleinparteien Wesen und Bedeutung von Kunst und Kultur knackig auf den Punkt bringen, während Landtagsparteien viel Worte um wenig Umgesetztes und Umsetzbares machen.

Künstler*innen Ada Kobusiewicz und Werner Schimpl sind angeklagt, „vorschriftswidrig Suchtgift erzeugt“ zu haben. Die Anklage der Justiz erfolgte nach einer Anzeige durch FPÖ-Gemeinderätin. Die Verhandlung am Grazer Bezirksbericht soll am 9. April 2021 stattfinden. In einem gemeinsamen Statement solidarisieren sich Kultureinrichtungen und Künstler*innen mit den Betroffenen.

"Lange genug haben wir im Kultursektor den Wettbewerb und die Separierung eingeübt, und es ist höchste Zeit, diese Haltung zu überwinden", fordert Lillian Fellmann, politische Philosophin, Journalistin und Koordinatorin des Netzwerks „Arts Rights Justice Europe" in ihrer Analyse aktueller Problemlagen der Kunstfreiheit in Europa. Nicht nur Verstöße gegen das Recht auf Kunstfreiheit, sondern auch der Anstieg von Hass im Netz, die Abwesenheit von Rechtsstaatlichkeit und der Zusammenhang mit Streichung und Reduktion finanzieller Mitteln sind zu beobachten.

In den meisten Teilen dieser Welt herrscht ein „Kampf der Erzählungen“. Künstler*innen und Kulturveranstalter*innen werden zunehmend zum Ziel von Unterdrückung durch jene, die eine informierte, kritische Öffentlichkeit verhindern wollen. Verletzungen der Kunstfreiheit stehen immer häufiger auf der Tagesordnung, Flucht bleibt oft die einzige Option. Mary Ann DeVlieg analysiert, wie es um die Kunstfreiheit bestellt ist, was darunter überhaupt zu verstehen ist und welche Handlungsoptionen entwickelt wurden.