Analysen & Stellungnahmen

Vor 100 Tagen wurden die ersten Rollbalken aufgrund der Corona-Krise heruntergelassen. Seither wurden für Kunst und Kultur allerlei Initiativen zur Abfederung von Einnahmenausfällen gestartet bzw. angekündigt. Doch noch immer sind Umsetzungen ausständig, noch immer sind viele von den Entschädigungen ausgeschlossen – in einem Sektor, in dem sehr viele prekär arbeiten und leben. Eine Zwischenbilanz.
Kulturrat Österreich legt Liste notwendiger Bedingungen für Richtlinien vor. Das Ziel muss sein, dass alle gemeinnützigen Vereine auch unter Bedingungen der Corona-Maßnahmen gut durch die Krise kommen und so bald wie möglich ihre Arbeit wieder aufnehmen können.
Fast täglich sind wir mit neuen Ankündigungen und Nachbesserungen der bestehenden Unterstützungsfonds konfrontiert. Nun soll ein neuer Künstler*innen Fonds geschaffen werden, der Überbrückungshilfen an selbständige Künstler*innen vergibt. Noch bleibt abzuwarten, wie sich die aktuellen Ankündigungen materialisieren, es sieht aber ganz danach aus, als könnten zumindest große Teile der Kunst und Kultur, viele Künstler*innen und Kulturschaffende aufatmen ‒ zumindest bis in den Herbst. Eine Bestandsaufnahme des Kulturrat Österreich zum Status Quo.
Seit heute ist es offiziell: Ulrike Lunacek legt ihre Funktion als Staatssekretärin für Kunst und Kultur zurück, wer ihr nachfolgt ist bislang offen. Ein Personalwechsel alleine löst jedoch keine der drängenden Probleme, sondern droht vielmehr zu weiteren Verzögerungen zu führen. Wir appellieren an die gesamte Bundesregierung und Vizekanzler Werner Kogler, als Minister für Kunst und Kultur, Verantwortung zu übernehmen und ihr Versprechen an die österreichische Kulturszene endlich in die Tat zu setzen!
Kulturrat Österreich fordert Runden Tisch für eine reale und schnell wirksame Existenzsicherung von Künstler*nnen, Kulturschaffende und gemeinnützige Trägerorganisationen der freien Kulturszene. Denn es hakt massiv bei den bestehenden Unterstützungsstrukturen, so sie bislang überhaupt existieren. Speisen Sie den Kunst- und Kultursektor nicht mit Almosen ab. Setzen Sie das Versprechen der Regierung, niemanden zurücklassen zu wollen, koste es was es wolle, in die Tat um!
In einem gemeinsamen Brief appellieren IG Kultur Österreich und die Landesorganisationen der freien Kulturarbeit an die Österreichische Bundesregierung: Setzten sie die bisher nur angekündigte Unterstützung für gemeinnützige Organisationen endlich rasch und unbürokratisch um. Die Zahl der zahlungsunfähigen Kulturvereine steigt von Tag zu Tag. Lassen Sie es nicht zu, dass eine beispielslose Konkurswelle Österreichs Kulturlandschaft erschüttern und nachhaltig schädigen wird.
Die Ankündigungen zu möglichen Lockerungen für den Kunst- und Kulturbereich haben viel Verwirrung und Unverständnis ausgelöst. Sie geben keine Perspektive, ab wann wieder unter realistischen Bedingungen die Arbeit aufgenommen werden kann. Die IG Kultur Österreich hat ein Diskussionspapier erarbeitet - ausgehend von der aktuellen Rechtslage - das zentrale Fragestellungen und Handlungsnotwendigkeiten aus Perspektive der freien Kulturinitiativen und spartenübergreifenden Kulturarbeit identifiziert.
Kunst Kultur Gutscheinlösung Unter dem vielversprechenden Namen „Gesetz zur Sicherung des Kunst-, Kultur- und Sportlebens vor den Auswirkungen der COVID-19 Krise“ hat die Bundesregierung heute ein Gesetz beschlossen. In der Substanz ermöglicht das Gesetz Veranstalter*innen bei Absagen anstelle der Rückerstattung des Ticketpreises Gutscheine auszustellen. Eine sehr ambivalente Lösung, deren Titel trügt: der Vorschlag geht an den Realitäten vieler kleiner Kulturinitiativen, die jetzt akut um ihr Überleben kämpfen, vorbei; statt staatlicher Kompensationen für die unverschuldeten Ausfälle der Veranstalter*innen muss nun das Publikum einspringen.
Gemeinsam mit anderen Dachverbänden und Netzwerken gemeinnütziger Organisationen fordert die IG Kultur Österreich im "Bündnis für Gemeinnützigkeit" die rasche Umsetzung der versprochenen Corona-Hilfen für gemeinnützige Organisationen. Präsentiert wird ein 6-Punkte-Plan, um gemeinwohl-orientierte, zivilgesellschaftliche Organisationen durch die Krise hinweg zu erhalten.
Im Kulturrat Österreich haben wir die angekündigte Weiterentwicklung des Covid-19-Fonds im KSVF und des Härtefall-Fonds in der WKO zum Anlass genommen, folgende Eckpunkte zu formulieren, die am 8.4. an die Verhandler*innen in den beteiligten Ministerien geschickt wurden. Wir haben keine Information darüber, wo die Verhandlungen aktuell stehen, ob unsere Anregungen aufgegriffen werden oder nicht. Die Veröffentlichung unserer Stellungnahme soll daher als Orientierung für die Bewertung der anstehenden Änderungen dienen.
Veranstaltungsverbot Corona Soforthilfen Die Verlängerung des Veranstaltungsverbots bis (vorläufig) Ende Juni schafft für die Kulturszene mehr Planungssicherheit. Bis dahin werden über 5.000 weitere Veranstaltungen österreichweit abgesagt werden müssen. Die bislang nur angekündigten Soforthilfen für Kulturvereine müssen nun rasch umgesetzt werden, Perspektiven zur Existenzsicherung in einem umfassenden Konjunkturpaket entwickelt werden. Die angekündigte schrittweise Öffnung in Richtung „Normalbetrieb“ muss auch den Kulturbereich, jenseits des Veranstaltungsbetriebs, berücksichtigen.