Für eine neue Agenda der Kulturpolitik

Die Entwicklung lässt sich in drei kulturpolitischen Zyklen der Nachkriegsgeschichte illustrieren. Zunächst kommt es nach 1945 zu einer Art Erfolgsgeschichte: Das überreiche kulturelle Erbe Österreichs wurde laut Michael Wimmer dazu genutzt, das relativ kleine Österreich international dennoch als kulturpolitische Großmacht zu positionieren. So hatte man einerseits schnell die rege Beteiligung der österreichischen Bevölkerung am Nationalsozialismus verdecken können, in dem man Österreich als Land der Sänger und Dichter stilisiert, andererseits aber auch neben der Natur die Kultur zum Tourismusmagneten in Stellung gebracht. Diese Erfolgsgeschichte hatte auch den Haken, dass sie rückwärtsgewandt vorgeht, also nur das Erbe pflegt. Alle zeitgenössischen Initiativen hatten es schwer. 
In der zweiten Phase kam es zu sozialdemokratischer Reformpolitik, in der Kulturpolitik als Gesellschaftspolitik verhandelt wurde und Kultur und Intellektuelle eingeladen waren, ein Stück des Weges dieser Demokratisierung mitzugehen. Gestartet wurde der Prozess von Protesten und Hausbesetzungen in der Folge der 68er Bewegung. In Deutschland und der Schweiz brannte es, Gruppen radikalisierten sich. In Österreich wollte die sozialdemokratische Regierung anders vorgehen und die Jugendbewegungen befrieden, ihnen Räume überlassen und sich damit Ruhe verschaffen. Es handelte sich also auch um eine gewisse paternalistische Haltung, wo der Staat quasi als Gewährender auftritt und so eine Glasglocke schafft, unter der man zum Preis der gesellschaftspolitischen Irrelevanz machen darf, was man möchte. Wir werden später noch einmal dazu zurückkehren, wie diese Haltung heute noch nachwirkt. Die neuen Kulturplayer wollten sich emanzipieren, einen neuen Kulturbegriff diskutieren und ihn in die Mitte der Gesellschaft bringen. Das emanzipatorische Moment sollte im Gewährensmodell staatlich zugerichtet werden. Die Politik erhoffte sich so neben einer materiellen Harmonisierung der Sozialpolitik auch eine immaterielle Harmonisierung der Gesellschaft. Auch wenn sich Bundeskanzler Kreisky und Co der Wichtigkeit des kulturellen Erbes bewusst waren, handelte es sich um ein Gegenprogramm zur Restauration in der ersten Phase der Kulturpolitik. Zum Bestehenden haben sie also weitere Maßnahmen gesetzt und die Grundzüge für ein ausdifferenziertes Fördersystem geschaffen, in dem neben den großen Tankern auch zeitgenössische oder regionale Initiativen Berücksichtigung fanden. Wichtiges Kenndatum ist beispielsweise, dass die Freiheit der Kunst 1982 in der Verfassung verankert wurde. 
In den 1990er Jahren begann die dritte Phase, in der es weniger um gesellschaftspolitische Aspekte ging, sondern wirtschaftliche Antriebe mehr im Vordergrund standen, und der Kulturbetrieb stärker an die marktwirtschaftlichen Gegebenheiten von Angebot und Nachfrage ausgerichtet wurde. Damit wollte der Staat in erster Linie Geld sparen und einen Wachstumskurs in Gang setzen und die Kultur wieder stärker für den Tourismus einspannen. Dort wo Kunst und Kultur früher von Idealismus getrieben war, mussten sie sich nun einer Professionalisierung hingeben, um den Betrieb den neuen Erfordernissen anzupassen. Kenndatum dabei ist 2015 als die Kunst- und Kultursektion zusammengelegt wurden. Zeitgenössische Formen wurden nun gleichbehandelt wie repräsentative Kultur, die vielen kleineren Initiativen genauso wie die großen Tanker – jedoch nicht auf Augenhöhe, sondern nach deren Maßstäben. Das führte zu einer Entpolitisierung der Kulturpolitik und schließlich in die aktuelle Phase der Verunsicherung ohne politisches Projekt für die Zukunft. Nun sind es aber auch marktwirtschaftliche Anfordernisse, die zusätzlich gefährdet sind, aufgrund gefährdeter Drittmittelfinanzierung, Publikumsschwund und der angespannten sozialen Lage, so Wimmer.

Beitrag als Podcast

Die Kritik einer strategielosen Kulturpolitik, die nur noch auf kurzfristige Problemlagen reagiert, anstatt zu gestalten, muss sich auch an der langjährigen Annahme messen, dass Kulturpolitik ohnehin nicht aktiv eingreifen sollte, also nicht „Kultur machen“ sollte, sondern eben nur die Rahmenbedingungen herzustellen hat. Michael Wimmer meint dazu, man sollte aufgrund der gegenwärtigen Ratlosigkeit der Politik gegenüber der Politikverdrossenheit, dem Demokratieabbau, etc. ohnehin vorsichtig sein, die gesellschaftliche Zukunft der Kulturpolitik zu verantworten. Er meint, dass die eigentlichen kulturpolitischen Akteure momentan leider die Rechtspopulisten wären. Sie hätten ein instrumentelles Verständnis von Kultur, nutzen sie für ihre Identitätsphantasien und Abgrenzungen. Der Kunst und Kulturbereich steht dem weitgehend defensiv gegenüber. Statt eigenen Neuentwürfen ist der Sektor in Abwehrverhalten gefangen. Auch eine Folge der langjährigen Disziplinierung und Entpolitisierung. Einerseits haben wir also Fortschritt der Institutionalisierung der Kultur, wir vermissen aber schmerzlich Foren der Auseinandersetzung zwischen Kunst und Kultur, Politik und Verwaltung, um sich damit auseinanderzusetzen, wie denn Kulturpolitik in Zukunft aussehen könnte. Wir sind hier dezidiert am Ende einer spezifischen Entwicklung und wissen offenbar nicht, wie es weitergehen könnte. Viele Kräfte meinen, die Pandemie ist am Ende und man könne wohl zurück zu einem Zustand wie vor Pandemie, den Betrieb quasi restaurieren, das klappt aber nicht, weil sich das Kulturverhalten grundlegend verändert hat. 

Wie entkommt man der Vermarktwirtschaftlichung? Es gibt vielerorts die Idee, die wirtschaftlichen Messdaten, an denen sich Kultur nun messen soll, beispielweise durch Hinweis auf soziale oder gesundheitliche Effekte der Kultur zu ersetzen und den Sektor dadurch zu legitimieren. Das ersetzt jedoch einen Nutzensanspruch nur durch einen anderen und mindert die Autonomie des Sektors. Die Tendenz zur Nutzenorientierung und Fokus auf Funktionszusammenhänge hat gerade erst in der neoliberalen Entwicklung zugenommen. Die Besuchszahlen und Ähnliches gelten als Erfolgskriterien, es bräuchte jedoch qualitative Einschätzungskriterien. Auch bei der sozialen Dimension haben wir dasselbe Problem: Natürlich gibt es diese Effekte, hat doch jede gesellschaftliche Intervention auch eine soziale Wirkung. Viele Kulturinitiativen haben ja gerade diese als ursprüngliche Motivation. Doch je mehr Kultur an Angebot und Nachfrage gemessen wurde, umso mehr ist ihr sozialer Effekt gemindert worden, vor allem da auch soziale Ungleichheit zugenommen haben. Der Wechsel auf den anderen Nutzenszusammenhang, auch wenn es ein sozialer wäre, würde ein eminentes Misserfolgserlebnis des Kulturbetriebes bedeutet, so wir den Erfolg an der Herstellung sozialer Gerechtigkeit messen wollten – was ja nicht der Fall war. Das hat ja nicht mal der viel größere Bildungsbereich geschafft, stellt Michael Wimmer klar. Hier müssen die entscheidenden Impulse über Arbeitsmarkt-, Wohn- und Gesundheitspolitik kommen, aber nicht in die Verantwortung der Kulturpolitik getragen werden. Diese hat zwar soziale Dimensionen, sollte aber nicht für Sozialpolitik verantwortlich gemacht werden.  
Woran sollte die Politik dann den Wert der Kultur messen? Ihren Wert entfaltet sie in ihrer Autonomie. Unterschiedliche politische Strömungen haben da freilich verschiedene Erwartungshaltungen, doch die Idee der Autonomie der Künste ist in liberalen Demokratien ein Vorteil. Es gibt Plattitüden, die auf Umwegrentabilität hinweisen, doch daran werden die Salzburger Festspiele am meisten Interesse haben, auch um davon abzulenken, dass sie soziale Distinktionstreiber sind und Ungleichheiten eher vorantragen als mindern. Natürlich gäbe es zahlreiche andere Effekte, Kultur kann auch eminente Beiträge auch zu einem zeitgemäßen Bildungsbegriff schaffen. Auch in den Klimaauseinandersetzungen gibt es relevante Beiträge, auch der in der Diversitäts- oder Asylproblematik. Der Kulturbetrieb ist damit aber nicht ausreichend beschrieben. 

Michael Wimmer sagt, dass österreichische Kulturbetriebe vor der größten Existenzkrise der zweiten Republik stehen. Viele werden nun sagen, es würde an der Pandemie liegen, aber ganz so einfach ist es nicht. Viele der Probleme haben eigentlich vorher schon existiert, sie wurden nur stets zugedeckt oder als Nebenthemen abgehandelt. Durch die Pandemie wurden sie virulent, die Krise sichtbar. Probleme sind unter anderem die Hierarchisierung der Großbetriebe, Machismus, Ungleichheit großer Einrichtungen gegenüber Tausender kleiner Akteure und natürlich die problematische Soziale Lage. Verschärfend kam hinzu, dass einer Veränderung des kulturellen Verhaltens nicht nur der jüngeren Generation nicht adäquat begegnet wird. So wird der Publikumsschwund der Pandemie weiter befeuert. Die Menschen werden nicht mehr zu fünfstündigen Opernproduktionen zurückkehren und neues Publikum nicht dafür gewonnen werden können. Es ist eine Entwicklung des Bürgertums des 19. Jahrhunderts und ihrer disziplinierenden Verkehrsformen, dass das Publikum in eine passive, andächtige Rolle gepresst wird. Das bricht heute auf. Wenn junge Leute kein Angebot zur Interaktion haben und in dieser Interaktion nicht ernst genommen werden, wenn sie also nicht mitwirken können, so werden sie sich den Vorschriften des Kulturbetriebes nicht mehr Unterwerfen. Menschen wollen in Austausch treten und nicht durch Bühne und Publikumsraum getrennt werden. Das hat keine Zukunft, so Wimmer, weil da auch die Digitalisierung für neue Settings und Formate des kulturellen Austauschs sorgt und den Betrieb herausfordert. 

Hat die Kulturpolitik also auch eine Sinnkrise? Michael Wimmer sagt, dass Kulturpolitik an den Realitäten im Kulturbetrieb weitgehend vorbei agiert. Er verortet eine Entwicklung, die sich in einem neuen Verhältnis zwischen staatlichen Akteuren und Betrieb zeigt. Der Staat versucht wieder deutlicher zu sagen, unter welchen Bedingungen Kunst und Kultur agieren sollte. Immer mehr außenkünstlerische Kriterien kommen dazu, die auch die inhaltliche Ausrichtung einschränken könnten. Die Veränderung des kulturellen Verhaltens hat hier auch starke Auswirkungen, denen nicht begegnet wird - Österreich hinkt im internationalen Vergleich stark hinterher was die genaue Kenntnis des Publikums und ihres Verhaltens betrifft. Die IG Kultur hat das versucht zu kompensieren über die Kontakte von Gerald Gröchenig zur Audience Agency in London. Andere Länder haben eine bessere Sicht auf die Publikumsentwicklung und damit eine Grundlage für die strategische Ausrichtung. Auch hier sollte eine neue Entwicklung nicht nur quantitativ, sondern vor allem qualitativ bemessen werden. Das braucht Dialog, um Erfahrungen von den kulturellen Playern an die Politik zurückspielen zu können. Der Begriff „Dialog“ wird von der Kulturpolitik in den letzten Jahren zwar inflationär verwenden, die Interessenvertretungen jedoch bis auf Alibiaktionen nicht ausreichend eingebunden. Man wird das Käseglockensyndrom aufbrechen müssen, um die ständige Selbstreferenzialität zu beenden. Die Stärke der Kultur liegt in ihrer Interventionskraft in andere Feldern. Hier wird man Allianzen mit neuen sozialen Bewegungen eingehen müssen, um neues Wissen zu integrieren, aber auch um die eigenen Kräfte zu entfalten. Die politische Rechte zeigt uns aufs Neue, dass die Kultur ein umkämpftes Feld ist. Da müssen wir auf Kulturbetriebe pochen, die nicht auf Homogenität ihres Publikums setzen, sondern Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen einladen und ein Ort der Öffentlichkeit auch für Auseinandersetzungen sind. Dabei brauchen wir auch wieder neuen Mut, in Konflikte zu gehen. An diesem allerdings hat es der IG Kultur noch nie gefehlt. 

Der Politikwissenschafter Michael Wimmer, der regelmäßig über kulturpolitisch relevante Themen schreibt, ist Gründer von EDUCULT, einem unabhängigen Forschungsinstitut an der Schnittstelle von Kultur und Bildung sowie Dozent an der Universität für angewandte Kunst Wien.

Weitere Informationen: 

Sammelband „Für eine neue Agenda der Kulturpolitik“ (2022) 

Sammelband „Kann Kultur Politik? – Kann Politik Kultur?“ (2020)

Website von Michael Wimmer