Nationalratswahl 2024: Parteien unterzeichnen Grundsatzerklärung
SPÖ, die Grünen, NEOS, KPÖ, Keine / Wandel und die Bierpartei unterzeichnen eine von der ARGE Kulturelle Vielfalt initiierte Erklärung und bekennen sich zu den Grundsätzen der UNESCO-Konvention „Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“.
Die ARGE Kulturelle Vielfalt hat alle Spitzenkandidat*innen der wahlwerbenden Parteien eingeladen, die Grundsatzerklärung "Vielfalt kultureller Ausdrucksformen" zu unterzeichnen. Sechs Parteien sind dieser Einladung nachgekommen und haben ein klares Zeichen für die Vielfalt kultureller Ausdrucksformen gesetzt: Andreas Babler (SPÖ), Eva Blimlinger (die Grünen), Fayad Mullah (Keine von denen), Sepp Schellhorn (NEOS), Tobias Schweiger (KPÖ) und Dominik Wlazny (die Bierpartei) (alphabetisch gereiht entsprechend Nachname). Mit der Unterzeichnung der Grundsatzerklärung bringen die wahlwerbenden Parteien ihre Unterstützung für die Einhaltung der in der UNESCO-Konvention dargelegten Prinzipien klar zum Ausdruck.
Seitens der ÖVP wurde folgende Antwort übermittelt: „Als Volkspartei bekennen wir uns zum Beitritt Österreichs zur UNESCO-Konvention „Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“. Darüberhinausgehende Erklärungen sind aus unserer Sicht momentan nicht notwendig.“
Die 10 Grundsätze der Erklärung heben den Stellenwert und die Bedeutung der UNESCO-Konvention für Österreich hervor. Grundlage jeder Kulturpolitik im Sinne der UNESCO-Konvention ist die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten.
Die Grundsatzerklärung wurde initiiert und wird getragen von der ARGE Kulturelle Vielfalt. Die ARGE ist das international anerkannte Good-Practice Beispiel, wie Kulturpolitik nachhaltig in Partnerschaft mit der Zivilgesellschaft gestaltet werden kann.
ARGE Kulturelle Vielfalt
Die Arbeitsgemeinschaft Kulturelle Vielfalt (ARGE) ist die zentrale Dialogplattform zur aktiven Beteiligung der Zivilgesellschaft am Prozess der Umsetzung der Konvention in Österreich. An der ARGE beteiligen sich Expert*innen, Kunst- und Kulturschaffende und ihre Interessensvertretungen sowie als beobachtende Mitglieder Vertreter*innen des Bundes und der Länder. Die ARGE greift schwerpunktmäßig jene Anliegen auf, die von den Vertreter*innen der Zivilgesellschaft als relevant und erforderlich für die Umsetzung der Konvention angesehen werden. Ferner begleitet die ARGE den Diskussionsprozess auf internationaler Ebene. So konnten etwa von der ARGE eingebrachte Vorschläge zu österreichischen Positionen in enger Kooperation mit den federführenden Ministerien erfolgreich in UNESCO-Verhandlungen eingebracht werden. Den aktuellen Vorsitz in der ARGE Kulturelle Vielfalt hat Yvonne Gimpel (IG Kultur Österreich) inne.
