Hoffnung auf Kulturstrategie zerplatzt

Die aktuelle Regierung ist angetreten, um eine Kunst- und Kulturstrategie zu entwickeln. Dieser Auftrag ist im Regierungsprogramm verankert und nachzulesen. 

Im Herbst 2021 erfolgte der Startschuss zum Diskussionsprozess der Kunst- und Kulturstrategie des Bundes im Rahmen einer Kick-Off Veranstaltung. Seit dem wurden etliche Diskussionsrunden organisiert, unzählige Expert*innen und Praktiker*innen eingeladen sowie zahlreiche Stellungnahmen und Inputs produziert um Anregungen zu liefern, die in die angekündigte erste Kunst- und Kulturstrategie des Bundes fließen könnten. 

Am 28. Februar 2023 fand auf Einladung des Kulturressorts die Veranstaltung „Forum Kultur“ statt, die ein Ergebnis der Kulturstrategie sein soll. Die Strategie selbst jedoch suchte man dabei vergebens. Wer sich von der Strategie die Formulierung von kulturpolitischen Zielsetzungen, Leitlinien des Handelns und Maßnahmen zur Zielerreichung erwartet hat, wurde im Rahmen des „Forum Kultur“ bitter enttäuscht. Lediglich die Sicherung und Bündelung der bisherigen Diskussionen im Rahmen eines Zwischenberichts wurde in Aussicht gestellt. Dies ist zwar ein wichtiger Schritt, stellt jedoch noch keine Strategie dar. Viel mehr wird es die Dokumentation ohnehin bereits bekannter, vielfach jedoch stets konsequenzlos eingebrachter Problemsammlungen, Empfehlungen und Ideen. Das „im Gespräch bleiben zur Kulturstrategie“ wird so zur Alibihandlung der Beteiligung.  

Die Förderung des kulturpolitischen Diskurses und regelmäßigen Austausches zwischen Politik und Szene ist zwar sehr zu begrüßen. Erschöpft sich die Strategie jedoch darin, sich einmal jährlich auszutauschen und Inputs an eine E-Mail Adresse schicken zu können, ist das Vorhaben eine Kunst- und Kulturstrategie zu entwickeln gescheitert. Daran ändert auch die Beteuerung, dass Inputs und Anregungen aus dem „Kulturstrategieprozess“ in die Kulturpolitik einfließen werden nichts. Denn dass Anregungen aus der Praxis und aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen von der Politik aufgegriffen werden, ist Usus in fast jedem Politikfeld; ebenso sollte es das „im Gespräch bleiben“ sein. Beides bedarf keiner Inszenierung als „Strategie“. Dabei hätte die Kulturpolitik einiges an Erreichtem bereits vorzuweisen, dass als Grundlage für eine Strategie hätte dienen können.

„Natürlich möchte niemand ein weiteres Papierl, das in der Schublade verschwindet,“ so Yvonne Gimpel, Geschäftsführerin der IG Kultur Österreich, „sondern eine Strategie, die auch umgesetzt wird. In eineinhalb Jahren wird gewählt. Dass bis heute noch immer nichts vorliegt, lässt am Umsetzungswillen des grünen Kulturressorts zweifeln. Die Hoffnungen, die in eine partizipativ erarbeitete Kulturstrategie gesetzt wurden, drohen damit zu zerplatzen.“