Fragwürdig: Das Sparpaket und seine Folgen

Vor fast exakt einem Jahr ist die Bundesregierung ihr Amt angetreten. Die kulturpolitische Agenda war ambitioniert, stand jedoch von Anfang an unter Budgetvorbehalt. Welche Maßnahmen wurden seither auf den Weg gebracht – und wie schlagen sie sich im Alltag der Kulturarbeit nieder? Eine Zwischenbilanz mit Fokus auf die freie Kulturarbeit.

Die Expert:innen der ARGE Kulturelle Vielfalt resümieren nach einem Jahr Bundesregierung zur Lage der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen: Gerade in der Zweiten Republik war der Schutz dieser zentralen europäischen Errungenschaft noch nie so wichtig wie heute. Doch einzelne positive Schritte stehen strukturellen Verschlechterungen gegenüber. Budgetkürzungen gefährden die Vielfalt kultureller Ausdrucksformen als demokratisches Fundament, und autoritäre Angriffe haben weiter zugelegt.

Ein Förderantrag wird abgelehnt. Die Begründung: nicht das Projekt, nicht die Qualität, nicht die Relevanz – sondern allein das fehlende Budget. Es sei schlicht kein Geld da, alle müssten sparen. Gibt es hier neben Fluchen und Weinen irgendetwas, dass man tun kann – z. B. rechtliche Möglichkeiten, gegen die Absage vorzugehen?