Medien im Sinne der Vielfalt – recreating public service

Europaweit liefern sich die öffentlich-rechtlichen Sender und die privaten kommerziellen Radiobetreiber seit der jeweiligen nationalen Rundfunkliberalisierung einen Kampf um Quoten, bei dem Inhalte abseits von Marktinteressen zunehmend aus den Programmen der öffentlich-rechtlichen Sender verschwinden.

In Österreich hat sich der Sektor der nichtkommerziellen Freien Radios trotz erheblicher politischer und wirtschaftlicher Gegentendenzen in den vergangenen Jahren zu einem unverzichtbarem Teil der Medienlandschaft entwickelt. Minderheitensprachliche Sendungen finden im relevanten Ausmaß fast nur noch in den Programmen der Freien Radios Platz. Der ORF trägt in keiner Weise der Realität einer multikulturellen Gesellschaft in Österreich Rechnung. Ähnlich ist die Entwicklung in den Bereichen Literatur, Regionalkultur und Kunst, als jüngstes Beispiel sei hier nur die Einstellung der Sendereihe Kunststücke im ORF erwähnt.

Um eine weitere Entwicklung des dritten Radiosektors auch in Österreich auf europäischem Niveau sicher zu stellen, muß dringend eine klare rechtliche Abgrenzung der Freien Radios zu kommerziellen Radios auf gesetzlicher Ebene geschaffen werden. Eine eigene Fördereinrichtung im Rahmen einer wirklich unabhängigen Bundesmedienanstalt soll dann über ein österreichisches Modell des Gebührensplittings für die entsprechende Basisfinanzierung der Freien Radios verantwortlich sein. Dafür sollen jene Teile der Rundfunkgebühren herangezogen werden, die bereits jetzt am ORF vorbeiließen.

Die Förderung von Freien Radios mit einem eigenen Budget von mindestens € 5 Mio. muß verankert werden. Der Dritte Sektor übernimmt in der heutigen Gesellschaft eine Rolle mit wachsenden Aufgabenbereichen ein, die mehr und mehr auch Teile des “Public Service” abdecken. Den Bürgermedien kommt hier mit der Vermittlung von Medienkompetenz und Demokratiebewußtsein eine Schlüsselstellung zu. Die Stelle eines Bürgermedienbeauftragten innerhalb einer unabhängigen Medienanstalt soll hier speziell für die permanente Weiterentwicklung und kompetente Betreuung dieses Medienbereiches zuständig sein.