Kulturpolitik ohne Initiative? Nein danke!

Wer versucht im Wahlkampf Spurenelemente kulturpolitischer Initiativen zu finden, muss zum Teil schon mit der Lupe suchen, um Vorschläge zu finden, die über den bisherigen Status quo hinausgehen. Die ÖVP hat mit dem Kunststaatsekretär Franz Morak einen Zuständigen, der das Allerwichtigste vermissen lässt: Bereitschaft zum Dialog mit Kulturschaffenden. Zwar propagiert er gerne und jederzeit, er habe in die Regionen umverteilt (laut Kunstbericht 2005 eine Erhöhung um satte 0,05% im Vergleich zum Vorjahr), so erteilt er in einem Interview mit den Salzburger Nachrichten vom 8. August eine klare Absage an Kulturinitiativen. Was Morak vorschwebt, ist das “Investment in natürliche Personen, Investment in Kreativität des Einzelnen, nicht in Organisationen und Überbau".

Aufhorchen ließ hingegen Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der Grünen, mit der Forderung nach einer Verzehnfachung des Budgets für Kulturinitiativen, statt einer weiteren Forcierung von “Spektakel- und Societykultur". Des Weiteren arbeiten die Grünen an einer Absicherung der Kreativen, die auch mehrjährige Förderverträge umfasst.

Die SPÖ hat sich wenigstens dazu durchgerungen das von ihr abgeschaffte Ministerium mit zusammen gelegten Kultur- und Kunstagenden wieder erstehen zu lassen. Laut Kultursprecherin Christa Muttonen will die SPÖ ihre alten Slogans von “Kultur für alle" wieder aufleben lassen und fordern eine Erhöhung des Kulturbudgets auf 1% des Staatshaushaltes. Wer aber nach Konzepten fragt, nach der konkreten Umsetzung ihrer “partzipativen und emanzipatorischen" Ansprüche, harrt weiterhin den Antworten.

Den gesellschaftlichen Diskurs bringen aber gerade (Kultur-) Initiativen ins Rollen, wie das Projekt "fields of transfer" der IG Kultur Österreich, das im Herbst eine Konferenz zum Thema Kulturarbeit von MigrantInnen veranstalten wird. Dafür aber sind Planungssicherheit und zuverlässige PartnerInnen in der Politik notwendig.