Anti-Teuerungsmaßnahmen dringend gefordert

Drei von vier gemeinnützigen Kultureinrichtungen sind von den aktuellen Teuerungen stark betroffen, wie eine Auswertung einer Umfrage des Bündnis für Gemeinnützigkeit zeigt. Größter Sorgenfaktor sind die explodierenden Energiekosten, gefolgt von den steigenden Kosten für Mieten und Gebäudeerhaltung. Bei den Energiekosten rechnen die 125 befragten Kulturorganisationen durchschnittlich mit einer Verdreifachung der Kosten, wobei es vor allem die hohen Stromkosten sind, die sich besonders negativ auf die Ausgaben auswirken. Für Kultureinrichtungen, die eigene Häuser oder Räume wie Veranstaltungsorte, Ateliers, Werkstätten oder Proberäume betreiben, sind diese Teuerungen existenzgefährdend.  
 

Das einzig bislang konkrete Hilfsinstrument der Bundesregierung ist der Energiekostenzuschuss für Unternehmen – ein Instrument, das jedoch ausschließlich auf die Bedürfnisse der Industrie zugeschnitten ist. Zwar soll der Zuschuss grundsätzlich auch gemeinnützigen Kultureinrichtungen offen stehen, an den Realitäten der betroffenen Kultureinrichtungen geht er bislang vorbei. Für diese ist er im besten Fall ein Tropfen auf den heißen Stein. 

Trotz Vervielfachung der Energiekosten ist die Unterstützung mit 30 Prozent der Mehrkosten gedeckelt. Kaum ein gemeinnütziger Kulturverein verfügt über Rücklagen (bzw. darf diese aufgrund rechtlicher Bestimmungen auch nur bedingt bilden), auf die dafür zurückgegriffen werden könnte. Eine Aufstockung der Energiekostenförderung durch andere Gebietskörperschaften ist per Gesetz ausgeschlossen, um eine „Mehrfachförderung“ zu verhindern. Für gewinn-orientierte Unternehmen mögen diese Regelungen sinnvoll sein, im Kulturbereich verhindert es ein koordiniertes Vorgehen zwischen Gemeinden/Stadt, Land und Bund, das notwendig  wäre, um das breite Kulturangebot weiter aufrecht erhalten zu können. Die Erwartung, dass Umsatzsteigerungen das Finanzloch schließen, ist angesichts der allgemeinen Teuerungen und anhaltenden Corona-Nachwirkungen im Kultursektor schlicht unrealistisch.  

Gleichzeitig sind viele Kulturvereine beim Energiekostenzuschuss (noch) nicht antragsberechtigt. Ihre Kostensteigerungen sind zwar prozentuell sehr hoch, in realen Zahlen aber zu gering, um die erforderliche Mindestzuschusshöhe zu erreichen. Für sie soll, so die Ankündigung der Bundesregierung, ein Pauschalfördermodell erarbeitet werden. Nähere Details, etwa zu Förderhöhen und Zeitplan, sind bislang nicht bekannt. Für die Politik mag es sich um Kleinstbeträge handeln, für die Betroffenen jedoch um die Entscheidung, ob sie zusperren müssen oder weiter machen können. Die Versicherung, dass etwas in Planung ist, stellt noch keine Planungssicherheit her. 
 

Wir erneuern daher unseren Appell an Bundesminister Kocher, in dessen Zuständigkeit dies fällt, rasch zu handeln und Klarheit zu schaffen, wie gemeinnützige Organisationen im Umgang mit den rasant steigenden Kosten entlastet werden. Das heißt zum Einen eine schnelle Umsetzung der ankündigten Pauschalförderung zur kurzfristigen Sicherung kleinteiliger Strukturen angesichts der explodierenden Energiekosten; Zum Anderen einen ergänzenden Anti-Teuerungs-Fonds für Non-Profit-Organisationen, der die Aufrechterhaltung der Arbeit gemeinnütziger Organisationen – nicht nur, aber auch im Kulturbereich – effektiv absichert.