5 Jahre Wende: Verschlechterungen für freie Kulturarbeit!

"Nach einem halben Jahrzehnt Koalition aus ÖVP und FPÖ müssen wir feststellen, dass wir mit unseren Warnungen recht behalten haben!" Anlässlich des fünften Jahrestages der Regierungsbildung zieht die IG Kultur Österreich eine höchst unerfreuliche Bilanz. Daraus eine kleine Auswahl: Dramatische Kürzungen in der Basisfinanzierung der freien Kulturarbeit, eine vollkommen unzulängliche soziale Absicherung der Kunstschaffenden und nicht zuletzt die ungebrochene Aushungerung der Kommunen im Finanzausgleich, die nun auch bei den kulturpolitischen Ermessensausgaben den Rotstift ansetzen müssen.

"Für den Kulturbereich gibt es bei der so genannten Wende nichts zu feiern", erklärt IG Kultur-Vorsitzender Bernhard Amann. Schon im Jahr 2000 mussten sich Kultur- und Medieninitiativen auf eine Auseinandersetzung mit Neoliberalismus, Demokratieabbau sowie mit einem chauvinistischen Kulturverständnis gefasst machen. Die national-konservative Politik hat sich seither tatsächlich tiefgreifend in die politische Kultur dieses Landes eingeschrieben.

Dazu Bernhard Amann: "Wir erleben eine bislang ungekannte parteipolitische Vereinnahmung des ORF und anderer Schlüsselpositionen der Republik. Österreich ist kleinkrämerischer und provienzieller denn je zuvor!" Das Problem des Rechtspopulismus wurde durch die Marginalisierung der Haider-FPÖ nicht beseitigt, sondern zur Mehrheitsfähigkeit ausgebaut. Aus diesem Grunde hält die IG Kultur Österreich auch in den Folgejahren umso bewusster an den Grundsätzen einer politischen Kulturarbeit fest: "Die Kulturinitiativen müssen sich Rassismus, Sozialabbau und der Einschränkung gesellschaftlicher Selbstbestimmung entgegen setzen. Die Konfrontation mit der schwarz-blauen Bundesregierung hat auch nach fünf Jahren nichts von ihrer Bedeutung verloren", so Amann abschließend.