Scherzblatt mit Rudi Kulturell zur Nationalratswahl 2017

Der Kulturrat Österreich erneuert seine Forderungen zur Nationalratswahl 2024. Aber auch jetzt vor der Wahl sind noch wichtige Entscheidungen möglich und notwendig. Wir beharren auf unserer Forderung: KSVF-Zuschuss erhöhen! Jetzt. Mit einer entsprechenden Verordnung durch den Kulturminister ist das noch heute machbar.

Welche Vorstellungen die Parteien von Kunst- und Kulturpolitik haben, lässt sich in den Wahlprogrammen deutlich ablesen. Dabei manifestieren sich große Unterschiede in den politischen Lagern in der Ausrichtung ihrer Kulturpolitik. Eine Analyse der Kernpunkte der Parteien zu Kunst und Kultur für die Nationalratswahl 2024.

Der Kulturrat Österreich ist seit über 20 Jahren Dachverband der Interessenvertretungen in Kunst, Kultur und Freien Medien. Aufbauend auf dieser Expertise hat der Kulturrat Österreich einen umfassenden Blick auf die Kunst-, Kultur- und Medienlandschaft geworfen: Wo gibt es Verbesserungsbedarf, welche langjährigen Forderungen bestehen in den einzelnen Sparten und wie können die Weichen für eine nachhaltige Entwicklung gestellt werden? Daraus sind Forderungen entstanden, die sich an die wahlwerbenden Parteien und die zukünftige Bundesregierung richten.

Am 5. März sind Landtagswahlen in Kärnten/Koroška. Im Wahlkampf und in den Parteiprogrammen ist Kultur oft hinten angereiht. Damit ihr die Wahlprogramme nicht selbst durchforsten müsst, haben wir allen landesweit antretenden Parteien vier Fragen zu ihrer kulturpolitischen Agenda gestellt. Die Antworten schicken wir ungekürzt und ungefiltert, gereiht nach den Ergebnissen der letzten Wahl und somit Listenreihung. Dies ist keine Wahlempfehlung, sondern soll als Wegweiser durch die kulturpolitischen Grundsätze der Parteien dienen.

Im März 2022 wurden vom BMKOES Datenerhebungsblätter für die Beantragung von Fair Pay Zuschüssen online gestellt. Dies war der erste verwaltungstechnische Umsetzungsschritt, den das Ministerium zur Fair Pay-Strategie unternahm. Die diesbezüglichen Anfragebeantwortung des Kulturministeriums lässt noch viele Fragen offen.

Das beschlossene Veranstaltungsverbot trifft die gesamte Kulturszene massiv. Für kleine Kultureinrichtungen sowie Künstler*innen und Kulturarbeiter*innen kann es existenzbedrohend werden. Wir erwarten, dass die Regierung ein Maßnahmenpaket im Dialog mit der Szene schnürt, um existenzbedrohende Einnahmensausfälle zu verhindern und nicht zusätzlich zur Verunsicherung beizutragen.

Was die Wahl bringen wird, können wir nicht vorhersagen. Welche Vorstellungen die Parteien von Kunst- und Kulturpolitik haben, lässt sich aber in den Wahlprogrammen deutlich ablesen. Dabei manifestieren sich große Unterschiede in den politischen Lagern in der Ausrichtung ihrer Kulturpolitik. Hier eine Analyse der Kernpunkte der Parteien zu Kunst und Kultur für die Nationalratswahl 2019.

Anlässlich der bevorstehenden Nationalratswahl stellten sich die KultursprecherInnen der Parteien der Diskussion. In der letzten Fragerunde wurde es konkret: Unterstützen die KulturpolitikerInnen zentrale Forderungen der Sektors? Die Antworten fielen - insbesondere mit Blick auf die bisherige Politik - teils durchaus überraschend aus.

Im Vorfeld der Nationalratswahl 2019 haben wir die Parteien nach ihre kulturpolitischen Positionen befragt. Um etwaigen Wahlreden den Spiegel vorzuhalten, wollten wir auch wissen, was sie die letzten Jahre kulturpolitisch bewirkt haben und welche Erfolge sie als Resultat ihrer Arbeit sehen. Teil 3/3 der Serie "Kulturpolitik zur Wahl".

Im Vorfeld der Nationalratswahl 2019 haben wir die Parteien nach ihre kulturpolitischen Positionen befragt. Wie stehen die Parteien zur finanziellen und sozialen Lage von Kunstschaffenden und KulturarbeiterInnen? Gibt es konkrete Vorhaben? Das haben die Parteien geantwortet. Teil 2/3 der Serie "Kulturpolitik zur Wahl".