Jour Fixe mit Mag. Dr. Wolfgang Riedler und DI Dr. Gerhard Rüsch

Jour Fixe am 7. April 2008 im "Anderen Theater", Graz

Kultur und Finanzen in Graz
Jour Fixe mit Neo-Kulturstadtrat Mag. Dr. Wolfgang Riedler und Neo-Finanzstadtrat Univ. Doz. DI Dr. Gerhard Rüsch
Montag, 7. April 2008 um 18.30 Uhr im „Anderen Theater“, Orpheumgasse 11, 8020 Graz.

Michael Petrowitsch begrüßt die Stadträte und dankt für Ihr Kommen. Frau Mag. Fluch, die ebenfalls eingeladen wurde, konnte leider aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen.

Gastgeberin Andrea Egger-Dörres, Stadtrat Riedler, Stadtrat Rüsch und Michael Petrowitsch

Petrowitsch: Grund des Jour Fixes ist die neue Situation nach der Gemeinderatswahl in Graz. Es gibt ein Abkommen zwischen Schwarz und Grün. Ich möchte beide Stadträte kurz vorstellen. Stadtrat Riedler ist Jurist und seit vielen Jahren in der Politik. Herr Stadtrat Rüsch ist Neu-Grazer und aus dem Uni-Betrieb in die ÖVP hineingewachsen. Unser Anliegen ist klar: Es geht um die Ressortaufteilung und um die finanzielle Situation des Kulturressorts, das sich neu gestaltet hat. Es hat verschiedene Agenden dazubekommen, einiges ist zur Frau Fluch gewandert. Uns geht es darum, wie die Freie Szene zum Zug kommt.

Riedler: Die SPÖ hat eine sensationelle Wahlniederlage in Graz hinter sich. Die ÖVP hat sich einen anderen Koalitionspartner gesucht, daher gab es auch keine Einflussnahme auf die Ressortverteilung. Das Kulturressort war zur Vergabe frei, und Nagl hat charmanterweise gemeint, dass ich mich mit Kultur und Gesundheit auskenne und mich deswegen mit diesen Ressorts betraut. So bin ich Kulturreferent geworden, aber nicht ganz. Wesentliche Teile, die bisher in der Kulturabteilung untergebracht waren, wurden ausgegliedert. Das bezieht sich auf das Stadtmuseum, auf die Öffentlichen Bibliotheken und auf den Bereich Wissenschaft und Forschung. Andererseits ist mir die fachliche Verantwortung für die öffentlichen Bühnen anvertraut worden, die vorher dem Bürgermeister zugewiesen war. Ich bin in der Sache noch recht unsicher, weil ich ein persönliches Interesse an Kultur insgesamt habe, und daher ist eine Distanz ausgeschlossen.

Kulturstadtrat Riedler

Petrowitsch: Ist das Regierungseinkommen verbindlich? Da steht alles Mögliche drinnen, wie das KIZ ist zu retten, Explosiv wird unterstützt etc. Ist das ein Diskussionspunkt?

Rüsch: Das ist das, was wir uns in den Vorgesprächen, in den nächsten fünf Jahren an Kulturpolitik vorstellen können. Klar ist, dass für die Umsetzung die einzelnen Stadtsenatmitglieder verantwortlich sind. Es gilt das Ressortprinzip, d. h. der Verantwortliche ist Berichterstatter und Antragsteller.

Petrowitsch: Wir haben seit Jahren die Evaluierungen. Fast alle wurden 10 – 20 % Prozent hinuntergesetzt. Die letzte Evaluierung ist zwei Jahre her. Ist es nun wieder so weit, dass Vereine, die um die € 10.000.- Jahresförderung bekommen, um viel Geld evaluiert werden? Ist das in Planung?

Riedler: Wie es mit den Finanzen ausschaut, weiß ich genau, wie es mit dem Budget für das Kulturressort ausschaut, kann ich noch nicht sagen. Da müsste man erst mit dem Finanzreferenten verhandeln. Derzeit haben wir ein Budgetprovisorium. D. h. wir setzen die Budgetvorgabe vom letzten Jahr fort. Alle, die letztes Jahr Förderverträge bekommen haben, bekommen auch heuer wieder Förderverträge. Alle anderen hängen derzeit in der Luft, und daher ist es wichtig, so schnell wie möglich zu einem Budget zu kommen. Wir haben bis heute keinen Termin, es soll aber im Mai einen geben. Die Evaluierung hat damit meiner Meinung nach wenig zu tun, denn die Evaluierung soll dazu dienen, ob die kulturpolitischen Ziele, die gesetzt wurden, erreicht wurden und wo besondere Qualität aufgetreten ist, wo sich neue Szenen entwickelt haben und wo wieder welche am einschlafen sind.

Frage aus dem Publikum: Inwieweit müssen Sie noch Vorgaben von Ihrem Vorgänger, dem Herrn Miedl, erfüllen?

Riedler: So wie Herr Kollege Rüsch noch mit Entscheidungen geschlagen ist, die ich getroffen habe, habe ich auch noch mit Entscheidungen zu tun, die Miedl vor mir getroffen hat und das bezieht sich besonders auf die Schwerpunktsetzungen. Diese stimmen in einer Reihe von Punkten nicht mit dem überein, was mir wichtiger gewesen wäre.

Petrowitsch: Was mich jetzt noch interessiert, ist, ob das Budget im Mai fix ist?

Finanzstadtrat Rüsch

Rüsch: Im Mai ist das Budget fix. Am 20. Mai ist der Termin für eine Sitzung geplant für 2008. Das Budget 2008 führt die Grundzüge der vergangenen Jahre fort. Im Herbst wollen wir eine mittelfristige Finanzplanung machen, wo es dann Schwerpunktsetzungen gibt, wie sie z. B. im Regierungsprogramm stehen. Das erste Jahr der mittelfristigen Finanzplanung wird 2009 sein.

Riedler: Wird Kultur ein Schwerpunkt sein in der Budgetplanung sein?

Rüsch: Das weiß ich noch nicht. Es sind im Kulturbereich Schwerpunkte geplant. Wie sich das konkret auf das Budget auswirkt, kann ich noch nicht sagen. Das hängt von den Konzepten ab. Ich könnte es mir natürlich leicht machen, wenn der Wolfgang Riedler zu mir kommt und sagt, er braucht mehr Geld, dann sag ich, was er als Finanzstadtrat immer gesagt hat, dass es im Eckwert Platz haben muss. Dann wird er in der neuen Rolle nicht mehr ganz zufrieden sein.

Riedler: Nein, weil ich red dann wie der Miedl und sag, es darf überall gekürzt werden nur nicht bei der Kultur. Und zwar deswegen, weil der Werner Miedl das Geld aus dem Kulturbudget genommen hat und zu den Bibliotheken geschoben hat, die auch neu ausgebaut worden sind. Er hat schon ein bisserl herumjongliert und Tatsache ist, dass nach dem Budgetplan, den ich entworfen habe, jedes Jahr fünf Prozent zu sparen ist. Dadurch, dass ich jetzt weniger Masse habe – man hat mir ja einiges weggeschnitten - sind die fünf Prozent konzentriert auf das Kulturleben doch ziemlich heftig. Ich bin sehr zuversichtlich, nachdem mir Siegfried Nagl, in den zahlreichen tröstenden Gesprächen nach der Wahl mitgeteilt hat, wie wichtig und idenditätsstiftend Kultur ist, dass es hier Schwerpunkte geben wird.

Petrowitsch: Ich möchte hier klar machen, dass es so nicht weitergehen kann mit den Einsparungen!

Kommentar aus dem Publikum: Wir reden über Größenordnungen, wo ich mir denke, wenn man den Großen einmal sagt, ihr werdet für ein Jahr eingefroren, geht es um Summen, die den großen Institutionen überhaupt nicht weh tun und bei uns, bei 70 Vereinen, geht es aber um Leben und Tod. Wir jonglieren mit Summen, das ist für große Betriebe nicht einmal die Portokassa, für uns ist es der laufende Betrieb für ein ganzes Jahr. Also so effizient wie wir mit einem Euro arbeiten müssen, da kann keiner mithalten. Es geht um marginale Summen, aber wenn Sie als Finanzstadtrat 10 Millionen Euro locker machen, bedeutet das für uns über 100 Prozent mehr. Die Frage ist, ob Sie als Finanzstadtrat es sich vorstellen können, mehr in diesen Bereich zu geben, der der kleinste im Budget ist.

Riedler, Rüsch, Petrowitsch

Petrowitsch: Zusatzfrage an der Stelle: Wird noch einmal evaluiert?

Riedler: Ja, aber vorher noch ein Satz zu Rüsch. Das Problem besteht darin, dass Miedl für zwei Dinge besonders viel Geld ausgegeben hat. Das eine, das ich für kein schlechtes Projekt halte, das waren die Bibliotheken. Die hat man nun bei mir rausgenommen. Auf der anderen Seite ist für das Musical relativ viel Geld ausgegeben worden, und dafür ist das Sparbuch aufgemacht worden. Das Sparbuch war eine Reserve, die aufgebracht wurde. In Wirklichkeit geht es im Moment darum, Mittel zu retten und rüberzuholen. Das Zweite ist, ich habe zwei Möglichkeiten: Ich stelle mehr Geld für die Freie Szene zur Verfügung. Darum werde ich kämpfen, ob es funktioniert, weiß ich noch nicht. Wenn das der Fall wäre, gäbe es trotzdem zu wenig Geld, um alle Subventionswünsche zufrieden zu stellen. Es müsste also immer eine Auswahl und Schwerpunktsetzung geben. Da gibt es zwei Möglichkeiten: Der Politiker entscheidet nach dem, was ihm gefällt oder ähnliches oder man geht nach einem Sachverständigensystem mit Beiräten vor. Damit man nach einiger Zeit feststellen kann, ob die Förderziele, die Grundlage für diese Entscheidung waren, auch tatsächlich erfüllt wurden, gibt es Evaluierungen. Wir haben auf der einen Seite eine große Zahl von KünsterInnen und KulturvermittlerInnen, von denen viele in prekären Verhältnissen leben, auf der anderen Seite haben wir den Wunsch nach Schwerpunktsetzungen. Diese beiden Wünsche stehen in Konkurrenz zueinander. Meiner Meinung bleibt nichts anderes übrig, als dass ein Kulturreferent Entscheidungen fällen muss, zu denen er dann auch stehen kann.

Petrowitsch: Erstens: Gibt es eine Chance, dass ein roter Kulturreferent unter schwarz-grün so viel Geld für die nächste Saison flüssig machen kann, dass diese grauenhaften Kürzungen ein Ende haben? Der zweite Punkt ist, dass ich enttäuscht bin, dass schon wieder evaluiert wird. Was soll man bei diesen Kleinen immer evaluieren.

Riedler: Ich sehe das anderes mit den Evaluierungen.

Kommentar aus dem Publikum: Wir sind in vier Jahren zwei Mal evaluiert worden. Ich finde das reicht. Wenn schon, dann soll jetzt das Kulturamt evaluiert werden. Die erste Evaluierung – und ich stehe dazu – wurde missbraucht, um rigoros zu kürzen! Das war absolut desaströs. Die zweite Evaluierung war viel besser. Aber bei der zweiten Evaluierung haben die meisten von uns mehr als positiv abgeschnitten, aber die negative Evaluierung wurde exekutiert. Die meisten von uns wurden positiv evaluiert, bekamen die Höchstnoten im Fachbeirat und bekamen trotzdem nicht mehr. Dann hat man gesagt, ihr kriegt halt nicht weniger. Ich fordere dazu auf, dass diese Wischenbarth-Evaluierung exekutiert wird und es zu keiner neuen Evaluierung kommt.

Riedler: Ich sehe das ja alles ein. Das Problem ist nur, auch wenn alle Höchstnoten bekommen und Weltklasse-Kunst machen, ist trotzdem kein Cent mehr im Kulturbudget. Daher ist das, was der Herr Petrowitsch sagt eigentlich Kern der Sache: Nämlich gelingt es mir, im Kampf mit dem Finanzreferenten zu mehr Geld zu kommen. Gelingt es mir nicht, müssen trotzdem Entscheidungen mit knappen Ressourcen getroffen werden.

Petrowitsch: Wie realistisch ist es, dass das Kulturbudget erhöht wird und wann wird die Evaluierung durchgeführt und wer wird sie machen?

Rüsch: Wir sind übereingekommen, dass wir bei der Budgetkonsolidierung so weiterfahren, wie wir es bisher gemacht haben. Darüber hinaus wollen wir Schwerpunkte definieren. Das ist natürlich auch Aufgabe jedes einzelnen Stadtsenatsmitgliedes. Wenn man die Konzepte hat, kann man sie auch in das Budget gießen. Das ist die Vorgangsweise, die wir gewählt haben.

Kommentar aus dem Publikum: Nach der letzten Evaluierung war es – zumindest im Theaterbereich – so, dass einige wenige Theater gleich viel Geld bekommen haben, andere wurden 5 – 10 % gekürzt, weil es nicht anders geht. Aber die Theater Graz haben eine Inflationsanpassung von 0,75 % bekommen. Und das ist bei 20 Millionen 500.000 und das ist eine ganz schöne Summe Geld. Ich habe dann den Herrn Stadtrat Miedl damit konfrontiert und er hat mir gesagt, dass er dafür gar nicht verantwortlich ist, weil das die ÖVP macht. Und nachdem alle anderen hinein beißen müssen, finde ich sollten auch die Landesbühnen ihren Beitrag leisten. Indexanpassung hat keiner von uns, wieso geht das bei den Bühnen?

Riedler: Als der damalige Kulturlandesrat Hirschmann gemeint hat, die Ausgaben für die Bühnen müssen gedeckelt werden, wurde ein Konzept in Auftrag gegeben. Dieses Konzept kam zu dem Schluss, dass es am besten ist man macht aus den Bühnen eine Holding und sie bekommen fixe Finanzzuweisungen. Aufgrund des Bühnenkollektivvertrages bekommen die Angestellten eine Inflationsabgeltung in der Höhe von 0,75%. Ich bekenne mich dazu, dass es die Bühnen trotz knapper Ressourcen gibt.

Kommentar aus dem Publikum: Ich möchte anregen, dass der Bereich, wo die Kunst kommerziell wird, dass man sich nach Partnern umschaut und zu 40 bis 50 % anders gefördert werden. Und der Bereich, der mit 4,8 der kleinste ist, soll das Geld bekommen, das ihm zusteht und aus dem die meiste Innovation kommt.

Riedler: Die Suche nach Partnern funktioniert einfach so nicht. Wir dürfen ja alle ein bisserl naiv sein, aber so geht es nicht.

Kommentar aus dem Publikum: Auch bei mir war es so, dass ich sehr gut evaluiert worden bin. Aber ich bekomme für drei Jahre gleich viel Geld, obwohl alles immer teurer wird und ich die Leute anstellen muss. Das macht die Arbeit so sinnlos. Ein Politiker sollte zu den Evaluierungen stehen und sie umsetzen, das ist seine Verantwortung.

Riedler: Ich sehe, dass eine Möglichkeit darin bestünde, dass Geld aus den öffentlichen Gebietskörperschaften – aus den Steuern vor allem -, die deutlich höher als erwartet ausfielen, auf ein paar besonders betroffene Ressorts wie die Kultur aufzuteilen, d. h. zumindest einen Teil der Übereinnahmen für die Kultur zweck zu widmen.

Frage aus dem Publikum: Was ist ihr kulturpolitischer Ausblick, ihre Vorstellung?

Rüsch: Ich möchte zwei Dinge sagen, die mir spontan eingefallen sind: Zum einen zur Evaluierung. Auch ich stehe zur Evaluierung. Was ich weniger verstehen würde, ist, wenn nach Zahl der Zuschauer bewertet wird. Evaluieren sollte man Dinge, die nicht so marktfähig sind. Das Zweite ist, dass ich „Zeit für Graz“ für ein sehr wichtiges Projekt halte und finde es wichtig, dass es weitergeführt wird. Es ist eine wichtige Bürgerbeteilungsform, bei dem die Bürger selbst untereinander diskutiert haben. Ein wichtiger Punkt war die Mur. Ganz kurz möchte ich noch was zu den Einnahmen sagen. Da stimme ich mit dem überein, was Wolfgang Riedler gesagt hat, dass in den letzten Jahren die Einnahmen höher waren als die Ausgaben und dass dieses Geld für Schwerpunktsetzungen genutzt werden könnte. Ich kann noch nicht versprechen, wie das bei der Kultur genau ausschauen wird. Das letzte, das ich noch sagen möchte, ist, dass es möglich ist mit Räumen auszuhelfen. Und als letzter Satz möchte ich als Finanzstadtrat noch zur Budgetsituation sagen, dass es 2002/2003 nicht so schlecht ausgeschaut hat wie es Wolfgang Riedler geschildert hat. Wenn man die nackten Zahlen hernimmt, dann stehen wir 2007 genau so da wie 2002. Wir sind noch nicht über den Berg, haben aber schon viel geleistet. Für einzelne Schwerpunkte werden wir Budgetspielräume schaffen. Wie das genau ausschauen wird, kann ich heute noch nicht sagen. Ich kann heute nicht sagen, es wird das Kulturbudget um so und so viel aufgestockt. Da wird es Diskussionen geben.

Riedler: Zum ersten möchte ich sagen, dass es 2002 mit den Finanzen viel schlechter ausgeschaut hat als ich es geschildert habe, um der Stadt nicht zu schaden. Was uns da Siegfried Nagl hinterlassen hat, war tatsächlich eine Katastrophe. Das Zweite, was ich sagen möchte ist, dass es, wenn es nach mir geht und das schaut sehr gut aus, wird es die Tanzebene geben in diesem Haus. Das hat nichts mit den Liegenschaften zu tun, sondern ist im Budget des Kulturbereichs. Dieses Geld ist dann gebunden und wird logischerweise anderen nicht mehr zur Verfügung stehen. Ich halte das für wichtig, weil ich glaube, dass Tanzkultur und moderner Tanz in Graz forciert werden müssen. Das dritte ist, was ich sagen möchte, dass ich mir mit diesen Dingen wahnsinnig schwer tue. Das ist diese Kurzsprechvariante, die uns die Neuen Medien aufzwingen. Ich habe nicht ein Ziel in meiner Kulturpolitik, sondern viele Ziele und Vorstellungen. Eins möchte ich jetzt sagen - neben mehr Geld für den Film, das moderne Tanztheater und alles Mögliche - soll es mehr Einsatz, mehr Ressourcen geben für den Bereich der Kunstvermittlung an Menschen, die mit Kunst meiner Meinung nach im Moment zu wenig zu tun haben. Da geht es um Menschen und Personengruppen, die heute in ihrer Muttersprache weder Theater hören noch Literatur vermittelt bekommen, deren bildende Künstler nicht bekannt sind oder im Dunkeln werkeln. Und bei denen junge Leute mehr Zeit auf der Straße verbringen als in irgendeiner Art von Kunsteinrichtung. Das ist mir persönlich sehr wichtig und da wird meiner Meinung nach noch zu wenig getan.

Und eines wünsche ich den Kulturschaffenden dieser Stadt nicht, dass es sich als Boomerang herausstellen sollte, dass ein Oppositionspolitiker Kulturstadtrat ist und nicht für Projekte reserviert sind, auf die sich schwarz und grün geeinigt haben.