Die Farbe der Hoffnungslosigkeit

Wenn die Farbcodes von Parteien traditionell den politischen Standpunkt symbolisch markieren, dann haben sich die Grünen spätestens mit Van der Bellen (aber vorbereitet durch Chorherr und den Rest der WU-Fraktion) aus dem politischen Farbenspektrum verabschiedet und in die Partei der Farblosen verwandelt. Denn ein politischer Standpunkt ist kaum noch zu erkennen. Ein Standpunkt ergibt sich nämlich unter anderem durch die politische Abgrenzung gegenüber konkurrierenden Projekten, die man selbst nicht verwirklicht sehen will. Vor allem in den zwei zentralen politischen Fragen des vergangenen Jahres - Boykott und Nulldefizit - haben die Grünen jeden eigenen Standpunkt verlassen und sich in den nationalen Schulterschluss eingereiht.

Politik ohne Standpunkt ist aber keine Politik. Deshalb ist die Politik der Farblosigkeit, wie sie von Van der Bellen bewusst eingesetzt wird, im besten Fall Politiksimulation: das Setzen eines kleinen Standpünktchens hie und da - und ansonsten bloß nicht auffallen und überall mitspielen. Das bringt die Zuneigung der Kronen-Zeitung. Von der Meinungsforschung wird diese Politik der Politiklosigkeit als geniales Bedienen einer Marktlücke gefeiert: als Politik für die Unpolitischen (und damit als Unpolitik). Politiklosigkeitspolitik für jene, denen gutes Benehmen wichtiger ist als eben ein sichtbarer Standpunkt.

Was sind die Gründe für die Oppositionsunfähigkeit der Grünen?

Zum Ersten gibt es wohl in vergleichbaren Demokratien kein Beispiel einer Opposition, die sich grundlos so zu Tode ängstigt wie die österreichische. Nicht etwa, dass es gar keinen Anlass - für die SPÖ zumindest - zur Besorgnis gäbe. Wo immer die extreme Rechte an die Macht kommt, und der Thatcherismus war das beste Beispiel in dieser Hinsicht, schreitet sie unverzüglich zur Zerstörung der Machtbasis ihrer GegnerInnen (s. Arbeiterkammer, Kulturförderung, ORF, Aufsichtsräte, etc.). Das unterscheidet sie von der Linken: Wo immer die Linke an die Macht kommt, entschuldigt sie sich erst mal dafür. Natürlich war die SPÖ nach dreißig Jahren an der Macht schon lange keine linke Partei mehr (und fast könnte man Schadenfreude empfinden, dass zum Bespiel die autoritären SPÖ-Politiker mit dem Sicherheitspolizeigesetz den Grundstein ihrer eigenen künftigen Observation gelegt haben), doch die Ängstlichkeit der SPÖ lässt sich zumindest verstehen, wenn man bedenkt, dass ihr gerade ihre alte Machtbasis abgegraben wird.

Was dagegen völlig unverständlich ist, ist das Verhalten der Grünen. Denn die Machtbasis kann wohl kaum jemandem abgegraben werden, der gar keine Machtbasis hat. Es gibt also keinen Grund zur Ängstlichkeit. Irgendwer sollte langsam die Grünen darüber informieren, dass sie sich nicht so verhalten müssen, als würde ihnen die Opposition drohen. Sie sind schon in der Opposition! Van der Bellen scheint das nie realisiert zu haben. Nach außen benimmt er sich staatstragend wie ein Altbundespräsident. Der Tiefpunkt war erreicht, als er im Falter erklärte, er wolle nicht ins Ausland fahren, um nicht von Westenthaler beschimpft zu werden. So etwas hat die Welt noch nicht gesehen. Der Chef einer Oppositionspartei lässt sich vom Klubchef einer Regierungspartei sagen, ob und wohin er ins Ausland fahren darf!

Nach innen beweist Van der Bellen mehr Mut und hat die Grünen und alles ehemals Linke an den Grünen in Ketten gelegt. Dazu hat er alle Machtfäden in einer absolutistischen Personalunion aus Parteichef, Spitzenkandidat und Klubchef zusammengeführt - beschämend für eine angeblich demokratische Partei. Seine gleichsam Kholsche Parteizüchtigung gelingt ihm, weil bei den verängstigten Grünen alles dem einen Ziel untergeordnet wird: nämlich in den Umfragen mit Van der Bellens Unpolitik ein paar zerquetschte Prozentpunkte Gewinn gegenüber den letzten Nationalratswahlen zu halten. Eine Chimäre. Erstens sind die nächsten Wahlen voraussichtlich drei Jahre entfernt - wozu also die Vorsicht? Zweitens gelingt es den Grünen bei tatsächlichen Wahlen sowieso nicht, ihre eigenen Umfragewerte zu erreichen - es gelang ihnen nicht einmal, das Potenzial des dahingeschiedenen Liberalen Forums abzuschöpfen (das Burgenland mit seiner extrem tiefen Ausgangsbasis ist ein Sonderfall). Drittens könnten sie das bisschen Gewinn - bei der gegenwärtigen Regierung und bei dem Zustand der SPÖ - auch mit einem Besenstiel als Spitzenkandidaten einfahren (ein Ideal, dem ihr gegenwärtige Spitzenkandidaten schon bedenklich nahe kommt). Und viertens ändert all das nichts am Verhältnis der beiden Blöcke zueinander. Schön für die Grünen, wenn sie ein paar Punkte holen, aber damit allein wird die Regierung nie abgewählt werden.

Letzteres wird man mit einer Politik der Politikabstinenz nie erreichen können. Es ist offensichtlich, dass die Regierung - zumindest in ihren intelligenteren Ausläufern - ein langfristiges hegemoniales Projekt der Umgestaltung Österreichs und der Verschiebung des allgemeinen öffentlichen Konsenses betreibt. Dem lässt sich nur durch den aktiven und energischen Aufbau eines Gegenprojekts begegnen, durch die offensive Artikulation eines Gegenkonsenses. Bestes Beispiel ist auch hier wiederum die Boykottfrage. Der nationalistischen Mobilisierung der Regierung ist es gelungen, alle abweichenden Meinungen als verräterisch zu brandmarken: Es ist ihr aber nur gelungen, weil die Parteienopposition mitspielte und keine öffentlichen Gegenmeinungen mehr formulierte. Dem Patriotismus- und Schulterschlussdiskurs, der oft an die Vortage des ersten Weltkriegs erinnerte (Schüssel kannte keine Parteien mehr, sondern nur noch Österreicher), wurde einfach freier Lauf gelassen.

Die dumm-patriotische Posse der Regierung, die aus einer diplomatischen Geste die allerletzten Tage der Menschheit herausinszenierte, sucht derzeit noch ihren Karl Kraus. Der Parteienopposition wurde aber demonstriert, dass mit der Unpolitik des Stillhaltens nichts zu gewinnen ist. Da sie von der Regierung sowieso als Vaterlandsverräter angeschwärzt wurden, hätte man sich gleich offensiver gegen den Regierungsnationalismus zu Wehr setzen können. Stattdessen ließ man die gesamte freie Opposition und alle, die sich dieser chauvinistischen Mobilisierung nicht beugen wollten, im Regen stehen. Darin liegt die eigentliche Ursünde der "Opposition" von SPÖ und Grünen.

Das Beispiel zeigt aber vor allem, dass man nur dann Chancen hat, wenn man seine eigene Position offensiv formuliert und an einer öffentlichen Gegenmeinung arbeitet. Dem langfristig angelegten hegemonialen Projekt der Umgestaltung Österreichs in Richtung autoritären Neo-Thatcherismus mit ständestaatlichen Elementen lässt sich mit Bewahren (SPÖ) oder Stillhalten (Grüne) nicht begegnen, sondern nur mit einem hegemonialen Gegenprojekt. Die politische Artikulation eines solchen Projekts ist aber keine wahlarithmetische Addition. Die Idiotie der Meinungsforschung, Wahlen würden durch beliebiges Addieren oder Subtrahieren von WählerInnengruppen gewonnen oder verloren, hat sich leider schon in unserer Politikvorstellung festgesetzt. Doch eine Gegenhegemonie lässt sich nicht durch die Addition von Wählergruppen aufbauen, sondern nur durch die Artikulation eines Projekts, das erst über seine Formulierung die eigene Gefolgschaft erzeugt, also seine eigenen Ermöglichungsbedingungen selbst schafft. Van der Bellens Strategie der Politikvermeidung tut das Gegenteil. Wenn deshalb das Grün der Grünen im politischen Spektrum derzeit noch irgendeine Farbe sein sollte, dann ist es die Farbe der Hoffnungslosigkeit.

Oliver Marchart ist Philosoph und politischer Theoretiker, lebt in Wien, zuletzt erschienen: Das Ende des Josephinismus. Zur Politisierung der österreichischen Kulturpolitik, Wien: Selene 1999.


Repliken auf diesen Beitrag:

Wolfgang Zinggl, Am Sportplatz, in Kulturrisse 0201.

Friedrun Huemer, Lieber Oliver! Reaktion auf einen Generalangriff, in Kulturrisse 0201.

Jutta Taubmann, Eine gute Geschichte! Meta-Replik auf Oliver Marcharts "Farbe der Hoffnungslosigkeit", in Kulturrisse 0201.