FAQ Corona-Virus & Veranstaltungsverbot

Die Bundesregierung hat Maßnahmen zum Umgang mit dem Coronavirus erlassen, die auch den Kulturbereich massiv treffen: Seit 15. März sind Veranstaltungen gänzlich untersagt. Was das für die Praxis heißt - soweit bislang bekannt - haben wir für euch hier zusammengestellt. 

Stand: 20. März 2020, 11:30 Uhr. Wir aktualisieren laufend, sobald neue Informationen verfügbar sind. 

 

 

Ab sofort sind Veranstaltungen und Versammlungen de facto gänzlich untersagt. An keinem Ort sollen sich mehr als fünf Menschen auf einmal treffen. Die Beschränkung von Veranstaltungen Indoor auf 100 Personen und Outdoor auf 500 Personen sind damit - vorläufig - hinfällig. 

Per Verordnung ist ab 16. März 2020 das Betreten öffentlicher Orte verboten. Ausgenommen von dem Verbot sind Betretungen 

  • die zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum erforderlich sind;
  • die zur Betreuung und Hilfeleistung von unterstützungsbedürftigen Personen dienen;
  • die zur Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens erforderlich sind und sichergestellt ist, dass am Ort der Deckung des Bedarfs zwischen den Personen ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten werden kann;
  • die für berufliche Zwecke erforderlich sind und sichergestellt ist, dass am Ort der beruflichen Tätigkeit zwischen den Personen ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten werden kann;
  • wenn öffentliche Orte im Freien alleine, mit Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben, oder mit Haustieren betreten werden sollen, gegenüber anderen Personen ist dabei ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten.

Ferner ist per Verordnung das Betreten des Kundenbereichs von Betriebsstätten des Handels und von Dienstleistungsunternehmen sowie von Freizeit- und Sportbetrieben zum Zweck des Erwerbs von Waren oder der Inanspruchnahme von Dienstleistungen oder der Benützung von Freizeit- und Sportbetrieben ist untersagt.

Das bedeutet, dass Kulturvereine und Ihre Räumlichkeiten nicht mehr öffentlich zugänglich sein dürfen. Die eigenen Mitarbeiter*innen dürfen die Betriebsstätte zwar betreten (z.B. für Bürotätigkeiten oder Aufräumarbeiten), die Bundesregierung legt allen Arbeitgeber*innen aber dringend nahe, ihren Arbeitnehmer*innen Home-Office zu ermöglichen. 

Beide Verordnungen gelten vorläufig aktuell bis 22. März 2020. Heute, 20.3., wurde medial angekündigt, dass die bestehenden Maßnahmen bis 13. April 2020 verlängert werden. Wir informieren, sobald die entsprechenden Rechtsgrundlagen vorliegen. 

 

 

Was passiert mit bestehenden Verträgen, die aufgrund des Veranstaltungsverbots nicht eingehalten werden können? Wer trägt die Kosten? 

Grundsätzlich liegt bei Veranstaltungen, die behördlich verboten wurden, ein Fall von „höherer Gewalt“ vor. Zunächst ist zu prüfen, ob die abgeschlossen Verträgen diesbezügliche Bestimmungen enthalten und etwa das Risiko einer Absage aufgrund „höherer Gewalt“ einer bestimmten Vertragspartei zuordnen. In den meisten Fällen wird es keine solche Regelung geben. In diesem Fall ist eine einvernehmliche Lösung zu suchen, die die Nachteile für alle Beteiligten möglichst gering hält, etwa durch Einigung auf einen Ersatztermin. Ist dies nicht möglich bzw. kann die Veranstaltung nicht zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden, führt dies zur Vertragsaufhebung (Der Vertrag "zerfällt"). Das bedeutet, dass die eingegangenen Verpflichtungen hinfällig sind und bereits erfolgte (An-)Zahlungen rückabgewickelt werden müssen. 

Beispielsweise entfällt für Veranstalter*innen die Verpflichtung zur Zahlung der Gage für Auftritte, für Künstler*innen entfällt die Verpflichtung zum Auftritt. Bereits geleistete Anzahlungen an den*die Künster*in  sind zurückzuzahlen. 

Wurden Tickets verkauft, ist bei Absage der Veranstaltung den Besucher*innen der Ticketpreis zurückzuerstatten. 

Informationsblatt der Rechtsanwaltskanzlei BRAUNEIS KLAUSER PRÄNDL zum Thema.
 

TIPP: Mit der Kampange #NoRefundForCulture wollen wir die Öffentlichkeit dafür sensibilisieren, dass viele Kulturveranstalter*innen aktuell aufgrund der Veranstaltungsverbots finanziell mit dem Rücken zur Wand stehen. Die Kampagne ruft dazu auf, das Geld für bereits erworbene Kulturveranstaltungen nicht zurückzufordern, wenn es sie die jeweilige Person leisten kann. Hier findet ihr Infos zur Kampagne.  

 

Gibt es Entschädigungen für entgangene Einnahmen? Gibt es Unterstützungsmöglichkeiten angesichts absehbarer Liquiditätsprobleme? 

Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport hält dazu fest: "Einen generellen Anspruch auf Entschädigung für entgangene Einnahmen gibt es derzeit nicht. Wir sind um eine rasche Klärung der weiteren Vorgangsweise bemüht." 

TIPP: Nachdem der Einnahmen/Einkommensausfall für viele Kulturvereine sowie Künstler*innen und Kulturarbeiter*innen eine existenziell bedrohende Lage darstellen kann, Kündigungs- und Konkurswellen drohen, haben wir eine Überblicksseite mit Infos zu allen bestehenden Unterstützungsmöglichkeiten und Sonderregelungen für Betroffene aus Kunst und Kultur hier zusammengestellt. Wir sind im kontinuierlichen Austausch mit Politik und Verwaltung. Austausch mit dem BMKOES dass der neue Härtefallfonds auch für Kulturvereine und Künstler*innen 

 

Wie es mit geförderten Projekten, die nun nicht durchgeführt werden können? 

WICHTIG ist, dass die fördernde Stelle bzw. die fördernden Stellen unverzüglich davon schriftlich in Kenntnis gesetzt wird, wenn geförderte Veranstaltungen, Vorhaben, oder Projekte nicht oder nicht im geplanten Umfang durchgeführt werden können oder wesentlich gegenüber dem im Förderantrag geschilderten Vorhaben abgeändert werden müssen.

Es besteht eine Informationspflicht seitens der Fördernehmer*innen! Für alle Bundesförderungen gilt laut Allgemeiner Rahmenrichtlinie über die Gewährung von Förderungen, dass Förderwerber*innen "aus eigener Initiative unverzüglich Ereignisse melden müssen, welche die Durchführung der geförderten Leistung verzögern oder unmöglich machen oder deren Abänderung erfordern würden."  

Für Kunst- und Kulturförderungen hält das Bundesministerium

"Bitte nehmen Sie jedenfalls Kontakt mit der zuständigen Fachabteilung auf – wir bemühen uns, unbürokratisch eine praktikable Lösung zu finden. Unser Ziel ist, dass ein Veranstalter durch eine Absage weder besser noch schlechter gestellt wird als bei der geplanten Abhaltung der Veranstaltung.
 

Bitte achten Sie darauf, dass Sie so bald als möglich schadensminimierende Maßnahmen setzen, um die Kosten so gering wie möglich zu halten. Leistungen und Vorhaben, die nicht mehr durchgeführt werden (können), können bis zum Ausmaß der bereits entstandenen Verpflichtungen im Rahmen der bereits zugesagten Förderung anerkannt werden. Ein schriftlicher Kostennachweis ist dafür erforderlich. Die darüberhinausgehende Fördersumme muss zurückgezahlt werden.
 

Leistungen und Vorhaben, die verschoben und/oder abgeändert werden sollen, sind unter Nachweis der bereits entstandenen Kosten, der zuständigen Fachabteilung bekannt zu geben, die eine Umwidmung der Förderung vornimmt.
 

Entstehen durch die Verschiebung/Änderung zusätzliche Kosten, ersuchen wir Sie, mit der zuständigen Fachabteilung in Kontakt zu treten, um im Rahmen der vorhandenen budgetären Möglichkeiten eine Lösung zu erarbeiten.
Nehmen Sie bei einer Absage, Verschiebung oder Veränderung unbedingt auch rasch Kontakt mit sämtlichen anderen fördernden Einrichtungen auf!" 
 

Wir sind bemüht, mit dem Bund zu klären, wie diese Bestimmungen in der Praxis umzusetzen sind. Um Rechtssicherheit für alle Betroffenen herzustellen, haben wir einen Fragenkatalog an Vizekanzler Werner Kogler und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek überreicht: die Antworten auf unsere Fragen.  

 

Was passiert, wenn das Verbot missachtet wird? 

Es drohen Verwaltungsstrafen bis zu € 3.600 (für Besucher*innen) oder € 30.000 (für Veranstalter*innen). Darüber hinaus sind auch Schadenersatzpflichten denkbar, wenn sich ein*e Besucher*in ansteckt.

 

Was ist mit Entschädigungsansprüchen nach dem Epidemiegesetz?

Das Veranstaltungsverbot erfolgt per Erlass nach dem Epidemiegesetz. Dieses sieht grundsätzlich die Möglichkeit des Ersatz von Verdienstentgängen aufgrund von Betriebsstättenschließungen für selbstständig erwerbstätige Personen, Unternehmungen und Arbeitergeber*innen vor (§32). Mit Beschluss des COVID19-Gesetzespaket am 15.3.2020 wurden die relevanten Bestimmungen des Epidemiegesetz jedoch außer Kraft gesetzt und durch den COVID19-Krisenbewältigungsfonds abgelöst. Wer Unterstützung unter welchen Bedingungen durch diesen Fonds erhalten kann, wird im Laufe der nächsten Tagen in Verordnungen geregelt. Wir informieren auf dieser Seite sobald die Informationen vorliegen. 

Hier finde ihr einen Überblick über bestehende Unterstützungsmöglichkeiten und Sonderregelungen für Betroffene aus Kunst und Kultur

 

Empfehlung für Kulturvereine: 

Bei öffentlich geförderten Aktivitäten ist die fördernde Stelle bzw. die fördernden Stelle unverzüglich zu kontaktieren und über notwendige Absagen, Änderungen oder Verschiebungen zu informieren (Details siehe oben). 

Weiteres wichtig ist die gründliche Dokumentation bereits getätigter Ausgaben und des potentiellen Einnahmenentgangs: Welche Veranstaltungen mussten abgesagt werden? Welche Veranstaltungen mussten beschränkt werden? Wie viele Eintrittskarten weniger konnten verkauft werden? Wie viele Tickets mussten rückerstattet werden? Welche Aufträge wurden aufgrund des Veranstaltungsverbots storniert? Welche Folgekosten sind durch Absagen, Verschiebungen oder Beschränkungen entstanden? Etc.

Wir sind dabei Rechtsauskunft einzuholen, um euch richtig beraten zu können.

 

Informationen zum Veranstaltungsverbot für über 100 Personen:

Um die Verbreitung des Coronavirus einzuschränken, hat die Bundesregierung am 10. März folgende Einschränkungen für Veranstaltungen sämtliche Veranstaltungen, bei denen mehr als 100 Personen in einem geschlossenem Raum oder mehr als 500 Personen (außerhalb geschlossener Räume oder im Freien) zusammenkommen verboten. 

Das Veranstaltungsverbot erfolgte per Erlass vom 10.03.2020 nach dem Epidemiegesetz. Die Umsetzung des Erlasses wurde durch Verordnungen von den Bezirksverwaltungsbehörden (Gesundheitsämter) geregelt, die dem Erlass weitgehend wortident folgen.  

Aktuell wird dieser Erlass durch das generelle Betretungsverbot abgelöst. Diese Betretungsverbote treten mit 22. März außer Kraft. Theoretisch bedeutet dies, dass dann der Erlass zur Beschränkung von Veranstaltungen auf Indoor max. 100 Personen und Outdoor max. 500 Personen wieder bis zum 3. April 2020, 12 Uhr, gelten würde. Angesichts der sich überschlagenden Ereignisse, müssen wir alle die weiteren Entwicklungen abzuwarten. 

 

Für welche Veranstaltungen gilt die Beschränkung? 

Die Beschränkung gilt grundsätzlich für sämtliche Veranstaltungen und Zusammenkünfte von Menschen in Österreich  – ganz gleich ob es sich um öffentlich zugängliche, geschlossene oder private Veranstaltungen handelt; ganz gleich welchem Lebensbereich (Kultur, Sport, Religion, Unternehmen, Bars/Diskotheken, Pflegeheime, Schulausflüge, Bäder, Fitnesseinrichtungen, private Hochzeiten, Begräbnisse etc.) die Veranstaltung zuzuordnen ist. 

Ausgenommen sind Veranstaltungen bzw. Zusammenkünfte der Gebietskörperschaften, Verwaltung, Sicherheits- und Notfallsdienste, Einrichtungen der Gesundheitsversorgung, öffenliche Verkehrsmittel, die Arbeitstätigkeit in Unternehmen, etc., sowie Einrichtungen die im Zusammenhang mit der Befriedigung der Grundbedürfnisse des öffentlichen Lebens - Lebensmittelhandel, Einkaufszentren, gastronomische Einrichtungen hauptsächlich zugelassen für die Verabreichung von Speisen - stehen. 

Hinweis: Manche Behörden bitten Betreiber*innen von Veranstaltungsstätten um Bekanntgabe aller abgesagten oder weiterhin geplanten Veranstaltungen bis zum 3. April 2020, das Magistrat Linz dazu hier, die Kulturabteilung des Landes Tirol und die Stadt Wien

 

Wie wird die Teilnehmer*innen-Grenze für Veranstaltungen berechnet? 

Das Veranstaltungsverbots nach § 15 Epidemiegesetz zielt darauf ab, die Weiterverbreitung von Erkrankungen durch Untersagung von „Zusammenströmen größerer Menschenmengen“ zu verhindern. In diesem Sinne ist auf die tatsächliche Anzahl der teilnehmenden Personen und nicht auf das Fassungsvermögen abzustellen.Mitarbeiter*innen, Ordner*innen, Darsteller*innen, Musiker*innen etc. sind mitzuzählen. 

Ebenso verhält es sich bei Kultureinrichtungen mit mehreren kleinen Räumen, die jeweils weniger als 100 Personen fassen. Diese können zeitgleich bespielt werden, sofern gewährleistet ist, dass sich nie mehr als 100 Personen in einem geschlossenen Raum befinden (z.B. Foyer). Es ist folglich eine Frage der Regulierung der Räumlichkeiten. 

Für Kulturstätten mit angeschlossenem Bar- oder Gastronomiebetrieb ist es analog auszulegen. Zu beachten ist, dass gastronomische Einrichtungen von dem Erlass ausgenommen sind und keiner Personenbeschränkung unterliegen - allerdings nur, wenn die Gastronomiebetriebe im Rahmen ihres eigentlichen Zweckes, der Verabreichung von Speisen, genutzt werden. Werden gastronomische Einrichtungen für andere Zwecke wie zum Beispiel Public Viewing oder andere Veranstaltungen genutzt, gilt wiederum die 100-Personen-Grenze. 

Veranstaltungen mit weniger Personen können jedenfalls weiterhin stattfinden. 

 

Was heißt das konkret für Veranstaltungen mit über 100 Teilnehmer*innen ?

Für Veranstaltungen mit über 100 geplanten Teilnehmer*innen heißt das also: beschränken, verschieben oder absagen. 

Eine Möglichkeit ist die Veranstaltung zu re-dimensionieren und die Anzahl der Teilnehmer*innen so zu beschränken, dass die behördlich vorgeschriebene Höchstzahl eingehalten wird. 

Eine weitere Möglichkeit ist, die Veranstaltung auf einen Ersatztermin zu verschieben. Hier ist zu beachten, dass dazu eine einvernehmliche Lösung zwischen allen beteiligten Seiten gefunden werden muss – es müssen also sowohl Veranstalter*in als auch beteiligte Künstler*innen, Vortragende, etc. zustimmen (siehe nächster Punkte). Eine einseitige Festlegung eines neuen Termins durch den*die Veranstalter*in alleine ist nicht möglich. 

 

 

 

Wir laden alle betroffenen Kulturvereine und Kulturarbeiter*innen ein, bei Fragen Kontakt aufzunehmen: 
Tel.: 01/ 503 71 20 oder per E-Mail: beratung@igkultur.at.

Zu Fragen und Maßnahmen in den einzelnen Bundesländern, stehen Euch auch die Kolleg*innen in den Landesorganisationen unterstützend zur Seite. Die Kontaktdaten findet ihr hier: BurgenlandKärntenNiederösterreichOberösterreichSalzburgSteiermarkTirolVorarlbergWien

 

 

Zur Erhebung der Einnahmenausfälle der freien Kulturszene und ihrer Einrichtungen

 

 

Weiterführende Informationen 

Information des Kulturministeriums: FAQ Auswirkungen des Coronavirus auf Kunst und Kultur

Checkliste des Gesundheitsministeriums zur Risikobewertung von Großveranstaltungen (in Bezug auf COVID-19).

Aktuelle Maßnahmen und Informationen des Gesundheitsministerium zum Coronavirus 

Rechtliche Grundlagen: Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gemäß § 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes (Betretungsverbot für öffentlich Orte bis 22.3.2020)

Rechtliche Grundlagen: Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (Betretungsverbot für Kundenbereiche von Betriebsstätten bis 22.3.2020)

Rechtliche Grundlagen: Erlass vom 10.03.2020, Maßnahmen gegen das Zusammenströmen größerer Menschenmengen nach § 15 Epidemiegesetz

Rechtliche Grundlagen: Übersicht Verordnungen und Erlässe im Zusammenhang mit dem Coronavirus 

Rechtliche Grundlagen: Epidemiegesetz 

 

Alle Angaben erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr und basieren auf dem Wissenstand des Zeitpunkts der Veröffentlichung. Eine Haftung der IG Kultur Österreich ist ausgeschlossen.  

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