FAQ: Covid-19 Regelungen für Kunst und Kultur aktuell

Die Bundesregierung hat 2020 Maßnahmen zum Umgang mit dem Coronavirus erlassen, die auch den Kulturbereich massiv trafen. Nach dem mittlerweile 4. Lockdown kommt es mit dem 12. Dezember erneut zu Öffnungsschritten und Veranstaltungen werden wieder möglich sein. Die aktuellen Regelungen - und was das für die Praxis heißt - haben wir hier für euch zusammengestellt. 

Corona Regelungen Veranstaltungen

Erstfassung erstellt: 10. März 2020, 21:00 Uhr
Letzte Aktualisierung: 11. Jänner 2022, 11:00 Uhr

Die Website wird bei Änderungen der Regelungen kontinuierlich aktualisiert!

 

Die jüngsten Änderungen und Ankündigungen im Überblick

Die 6. Novelle der 6. COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung regelt die aktuellen Maßnahmen bis zum 20. Jänner 2022. Folgende Änderungen treten mit 11. Jänner 2022 in Kraft:

  • Bei Zusammenkünften gilt auch im Freien FFP2 Maskenpflicht, wenn der empfohlene Mindestabstand von 2 Meter zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, nicht eingehalten werden kann. (Ausgenommen kurzzeitige Unterschreitung, sowie zwischen Lebenspartner*innen, einzelnen engsten Angehörigen bzw. einzelnen wichtigen Bezugspersonen)
  • Kann glaubhaft gemacht werden, dass bei der 2-G-PLUS-Regel und der 2-G-PLUS-plus-Booster-Regel, kein PCR-Test verfügbar war oder das Ergebnis zu spät gekommen ist, wird auch ein max. 24 Stunden alter Antigentest anerkannt.
  • Die Ausnahme von für Schwangere, dass anstelle eines Impfnachweises ein negativer PCR-Testnachweis akzeptiert werden darf, gilt nur mehr bei 2-G-Pflicht, nicht bei der 2-G-PLUS Regelung und nicht bei der 2-G-PLUS-plus-Booster Regelung.

 

Regelungen ab 27.12.2021

ACHTUNG: In den Bundesländern kann es zu strengeren Regelungen kommen!
(siehe Regionale Unterschiede)

Aktuell gültige Rechtsgrundlage: 6. Novelle zur 6. COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung

 

 

 

Die Regelungen im Detail

[sollten die Links in der Übersicht nicht funktionieren (manche Browser machen Probleme), findet ihr alle Inhalte indem ihr einfach nach unten scrollt]. 

Ausgangsbeschränkungen

Veranstaltungen

Kultureinrichtungen

Probentätigkeiten

Regionale Unterschiede

Kulturvermittlung für Kinder und Jugendliche

Vereinsleben

Entschädigungen für Einnahmenausfälle und Mehrkosten durch den Lockdown

Rechtsgrundlagen & weiterführende Quellen


 

NOCH FRAGEN? 
Bei Fragen und Unklarheiten stehen wir Euch gerne beratend zur Seite unter: 
E-Mail: @email  | Und unter unserer Festnetznummer 01 / 503 71 20 oder der Mobilnummer: 0650 / 503 71 20 


 

Ausgangsbeschränkungen

Allgemeine Bestimmungen zu den Ausgangsregelungen

Rechtsgrundlage: §3 6. COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung

Mit dem 12. Dezember 2021 endet der allgemeine Lockdown. Für Ungeimpfte bleibt der Lockdown aufrecht und es gelten nach wie vor folgende Ausgangsregelungen: Das Verlassen des eigenen Wohnbereichs ist nur zu folgenden Zwecken zulässig:

  • Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum,
  • Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen,
  • Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens,
  • die Versorgung mit Grundgütern des täglichen Lebens,
  • die Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen, die Inanspruchnahme einer Impfung gegen COVID-19 oder die Vornahme einer Testung auf SARS-CoV-2,
  • die Deckung eines Wohnbedürfnisses,
  • die Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse,
  • die Versorgung von Tieren,
  • berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke,
  • Aufenthalt im Freien alleine, mit Personen aus dem gemeinsamen Haushalt oder Personen gemäß Z 3 lit. a zur körperlichen und psychischen Erholung,
  • zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen oder gerichtlichen Wegen, einschließlich der Teilnahme an öffentlichen Sitzungen der allgemeinen Vertretungskörper und an mündlichen Verhandlungen der Gerichte und Verwaltungsbehörden zur Wahrung des Grundsatzes der Öffentlichkeit,
  • zur Teilnahme an gesetzlich vorgesehenen Wahlen und zum Gebrauch von gesetzlich vorgesehenen Instrumenten der direkten Demokratie,
  • zur Teilnahme an Zusammenkünften, wie Begräbnisse, Versammlungen nach Versammlungsgesetz, Zusammenkünfte zu beruflichen Zwecken (gilt auch für Proben und künstlerische Darbietungen zu beruflichen Zwecken), unaufschiebbare Zusammenkünfte von Organen politischer Parteien, unaufschiebbare Zusammenkünfte von Organen juristischer Personen, sofern eine Abhaltung in digitaler Form nicht möglich ist, unaufschiebbare Zusammenkünfte nach dem Arbeitsverfassungsgesetz

Grundsätzlich gilt an allen öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen FFP2 - Maskenpflicht. Ebenfalls auch im Freien FFP2 Maskenpflicht, wenn der empfohlene Mindestabstand von 2 Meter zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, nicht eingehalten werden kann. (Ausgenommen kurzzeitige Unterschreitung, sowie zwischen Lebenspartner*innen, einzelnen engsten Angehörigen bzw. einzelnen wichtigen Bezugspersonen)

 

Veranstaltungen 

Was gilt alles als Veranstaltung?

Auch die 6.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung spricht nicht von Veranstaltungen sondern definiert Bestimmungen für Zusammenkünfte jeglicher Art. Dies bedeutet, dass die folgenden Regelungen für sämtliche Zusammenkünfte bzw. Veranstaltungen gelten, ganz gleich ob diese privater Natur sind oder ob es sich um professionelle Angebote handelt wie Aufführungen, Konzerte, Filmscreenings, Führung, Workshops oder Kurse.
 

Unter welchen Bedingungen sind Veranstaltungen bzw. Zusammenkünfte aktuell wieder möglich?

Welche Regelungen zur Anwendung kommen, hängt von verschiedenen Faktoren ab: Personenanzahl der Teilnehmenden, Veranstaltung Indoor oder Outdoor, mit oder ohne zugewiesenen Sitzplätzen

Veranstaltungen / Zusammenkünfte Indoor und Outdoor OHNE zugewiesenen Sitzplätzen:

  • Personenobergrenze: max. 25 Personen
  • Nachweispflicht: 2-G Nachweis
  • Maskenpflicht: FFP2 Maskenpflicht - Es gilt auch im Freien FFP2 Maskenpflicht, wenn der empfohlene Mindestabstand von 2 Meter zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, nicht eingehalten werden kann. (Ausgenommen kurzzeitige Unterschreitung, sowie zwischen Lebenspartner*innen, einzelnen engsten Angehörigen bzw. einzelnen wichtigen Bezugspersonen)
  • Sperrstunde: Veranstaltungen / Zusammenkünfte nur zwischen 05:00 und 22:00 möglich
  • Abstandsregelung: 2 Meter Mindestabstand soll wenn möglich eingehalten werden
  • COVID-19 Präventionskonzept und COVID-19 Beauftragte*r
  • Registierungspflicht

HINWEIS: Ein COVID-19 Präventionskonzept und ein*e COVID-19 Beauftragte*r sind erst ab 51 Personen auszuarbeiten, da aber in den Kultureinrichtungen generell ein Präventionskonzept und ein*e COVID Beauftragte*r obligatorisch sind, ergibt sich auch für Zusammenkünfte unter 50 Personen in Kultureinrichtungen die Auflage ein Präventionskonzept auszuarbeiten und eine*n COVID Beauftragte*n zu bestellen.
 

Veranstaltungen / Zusammenkünfte Indoor und Outdoor MIT zugewiesenen Sitzplätzen:

  • Personenobergrenze: max. 2000 Personen
  • Nachweispflicht: max. 500 Personen = 2G Nachweis, max. 1000 Personen = 2G PLUS Nachweis (Nachweis über Impfung/Genesung und PCR Test), max. 2000 Personen = 2G PLUS Nachweis und Booster Impfung
    NEU: Kann glaubhaft gemacht werden, dass bei der 2-G-PLUS-Regel und der 2-G-PLUS-plus-Booster-Regel, kein PCR-Test verfügbar war oder das Ergebnis zu spät gekommen ist, wird auch ein max. 24 Stunden alter Antigentest anerkannt.
  • Maskenpflicht: FFP2 Maskenpflicht (auch am Sitzplatz) - Es gilt auch im Freien FFP2 Maskenpflicht, wenn der empfohlene Mindestabstand von 2 Meter zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, nicht eingehalten werden kann. (Ausgenommen kurzzeitige Unterschreitung, sowie zwischen Lebenspartner*innen, einzelnen engsten Angehörigen bzw. einzelnen wichtigen Bezugspersonen)
  • Sperrstunde: Veranstaltungen / Zusammenkünfte nur zwischen 05:00 und 22:00 möglich
  • Abstandsregelung: 2 Meter Abstand soll beachtet werden
  • COVID-19 Präventionskonzept und COVID-19 Beauftragte*r: Details Hier.
  • Anzeigepflicht: ab 50 Personen muss der*die Verantwortliche spätestens eine Woche vorher die Zusammenkunft bei der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde anzeigen. Dabei sind folgende Angaben zu machen:
    - Name und Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse) des für die   Zusammenkunft Verantwortlichen,
    - Zeit, Dauer und Ort der Zusammenkunft,  
    - Zweck der Zusammenkunft    
    - Anzahl der Teilnehmenden  & Präventionskonzept
    Die Anzeige hat elektronisch an eine von der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde bekanntgegebene E-Mail-Adresse oder im Wege einer Web-Applikation zu erfolgen. Auch Sammelmeldungen für mehrere Veranstaltungen sollen zulässig sein. Ein COVID-19-Präventionskonzept muss bei der Anzeige nicht vorgelegt werden. Die Behörde kann diese Zusammenkünfte dennoch stichprobenartig kontrollieren.
  • Bewilligungspflicht:  ab 250 Personen muss eine Bewilligung der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde eingeholt werden. Dabei sind ein COVID-19 Präventionskonzept vorzulegen und jene Angaben zu machen, die auch bei der Anzeige zu erbringen sind:
    - Name und Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse) des für die  Zusammenkunft   Verantwortlichen,
    - Zeit, Dauer und Ort der Zusammenkunft,
    - Zweck der Zusammenkunft,
    - Anzahl der Teilnehmenden
    Die Behörden haben zwei Wochen für die Entscheidung ab vollständiger Vorlage dieser Unterlagen Zeit (= Maximalfrist)
  • Registrierungspflicht: Der*die Verantwortliche hat von Personen, die sich voraussichtlich länger als 15 Minuten am Ort der Veranstaltung / Zusammenkunft aufhalten, Kontaktdaten zum Zwecke des Contact-Tracing zu erheben. Diese umfassen: 
    - Vor- und Familiennamen
    - Bei Bedarf darf die Identität geprüft werden
    - die Telefonnummer und wenn vorhanden die E-Mail-Adresse
    - sowie Datum und Uhrzeit des Betretens, eine QR Code Registrierung ist zulässig
    Bereitstellung der Daten: sie müssen auf Anfrage an die Bezirksverwaltungsbehörde bereitgestellt werden. Die Daten dürfen ausschließlich zum Zwecke des Contract-Tracing verarbeitet werden Die Daten sind für 28 Tage aufzubewahren und danach unverzüglich zu löschen.
    Datenschutz: Achtung bei öffentichen Eintragungslisten, die Daten dürfen für unbeteiligte Dritte nicht einsehbar sein
    Im Falle von Besucher*innen-Gruppen, die ausschließlich aus im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen bestehen, ist die Bekanntgabe der Daten von nur einer dieser Besuchergruppe angehörigen volljährigen Person ausreichend. Es sind geeignete Maßnahmen zur Datensicherheit zu treffen (keine Einsicht durch Dritte, keine Verarbeitung der Daten zu anderen Zwecken) 


Welche Ausnahmen von den Regelungen für Veranstaltungen / Zusammenkünfte gibt es?

  1. unaufschiebbare  berufliche  Zusammenkünfte,  wenn diese zur  Aufrechterhaltung der beruflichen Tätigkeiten erforderlich sind und nicht in digitaler Form abgehalten werden können,
  2. Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz 1953, BGBl. Nr. 98/1953,
  3. Zusammenkünfte im Spitzensport gemäß § 15,
  4. unaufschiebbare  Zusammenkünfte  von  Organen  politischer  Parteien,  sofern  eine  Abhaltung  in digitaler Form nicht möglich ist,
  5. unaufschiebbare  Zusammenkünfte  von  statutarisch  notwendigen  Organen  juristischer  Personen, sofern eine Abhaltung in digitaler Form nicht möglich ist,
  6. unaufschiebbare  Zusammenkünfte  gemäß  dem  Arbeitsverfassungsgesetz,  BGBl.  Nr. 22/1974, sofern eine Abhaltung in digitaler Form nicht möglich ist,
  7. Begräbnisse,
  8. das Befahren von Theatern, Konzertsälen und -arenen, Kinos, Varietees und Kabaretts, wenn diesmit mehrspurigen Kraftfahrzeugen erfolgt,
  9. Proben  und  künstlerische  Darbietungen in fixer Zusammensetzung ohne  Publikum,  die  zu beruflichen Zwecken erfolgen,
  10. Zusammenkünfte  zu  unbedingt  erforderlichen  beruflichen  Aus-  und Fortbildungszwecken,  zur Erfüllung von erforderlichen Integrationsmaßnahmen nach dem Integrationsgesetz, BGBl. I Nr. 68/2017,  und  zu  beruflichen  Abschlussprüfungen, sofern  eine  Abhaltung  in  digitaler  Form nicht möglich ist,
  11. Zusammenkünfte von medizinischen und psychosozialen Selbsthilfegruppen.

In geschlossenen Räumen ist eine FFP2 Maske zu tragen, für Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz gilt dies auch im Freien.


Welche Nachweisregelungen gibt es?

Rechtsgrundlage: §2 (2) 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung

Als Nachweis einer sog. „geringen epidemiologischen Gefahr“ gelten:

1. "1G-Nachweis": Nachweis über eine Impfung gilt bei 

  • Zweitimpfung, wobei diese nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf
    HINWEIS: Imfpungen, wo nur eine Imfpung vorgesehen ist, werden ab 03. Jänner nicht mehr anerkannt
  • einer Impfung, nach Genesung, wobei ein positiver molekularbiologischem Test mind. 21 Tage vor der Impfung bzw. vor der Impfung ein Nachweis über neutralisierende Antikörper vorlag, wobei die Impfung nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf
  • weitere Impfung, wobei diese nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf

2. "2G-Nachweis": Nachweis über eine Impfung oder eine Genesung

  • Nachweis über eine Impfung gemäß "1G-Nachweis"
  • über eine Genesung in den letzten 180 Tagen mittels ärztlicher Bestätigung
  • ein Absonderungsbescheid für eine nachweislich mit Sars-Cov-2 infizierte Person nicht älter als 180 Tage

3. "2,5G-Nachweis": Nachweis über eine Impfung, Genesung oder eines negativen molekularbiologischen Tests (PCR), der nicht älter als 72 Stunden zurückliegen darf

4. "3G-Nachweis": Nachweis über eine Impfung, Genesung, eines negativen molekularbiologischen Tests (PCR) oder ein Nachweis

  • Antigen-Test einer befugten Stelle, der nicht älter als 24 Stunden sein darf
  • ein Nachweis über neutralisierende Antikörper, nicht älter als 90 Tage
  • Nachweis durch einen Corona-Testpass für Schüler*innen 
     

Für Kinder und Jugendliche kommen Sonderbestimmungen hinsichtlich erforderlicher Nachweise zu tragen.

Die Verpflichtung zur Vorlage eines 2G-Nachweises und die Beschränkungen für Personen, die über keinen 2G-Nachweis verfügen, gilt nicht für Schwangere. Alternativ wird auch die Vorlage eines PCR Testes akzeptiert. Neu: Diese Ausnahme gilt allerdings nicht dort, wo die 2G PLUS Regel bzw. die 2G PLUS und Booster Impfung zu tragen kommt.


Dürfen an einem Ort zeitgleich mehrere Veranstaltungen / Zusammenkünfte stattfinden?

JA. An einem Ort dürfen mehrere Zusammenkünfte gleichzeitig stattfinden, sofern durch geeignete Maßnahmen, wie etwa durch räumliche oder bauliche Trennung oder zeitliche Staffelung, eine Durchmischung der Teilnehmer der gleichzeitig stattfindenden Zusammenkünfte ausgeschlossen und das Infektionsrisiko minimiert wird

 

Welche Anforderungen muss ein COVID-19 Präventionskonzept und ein*e COVID-19 Beauftragte/r erfüllen?

    Rechtsgrundlage: § 2 (6 und 7) der 6.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung sowie weitere Bestimmungen der Verordnung

    Das COVID-19 Präventionskonzept ist ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes Konzept zur Minimierung des Infektionsrisikos, welches auch eine Risikoanalyse zu enthalten hat und insbesondere folgende Inhalte umfasst:

    1. spezifische Hygienemaßnahmen,
    2. Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,
    3. Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen,
    4. gegebenenfalls Regelungen betreffend die Konsumation von Speisen und Getränken,
    5. Regelungen zur Steuerung der Personenströme und Regulierung der Anzahl der Personen,
    6. Regelungen betreffend Entzerrungsmaßnahmen, wie Absperrungen und Bodenmarkierungen,
    7. Vorgaben zur Schulung der Mitarbeiter in Bezug auf Hygienemaßnahmen und die Aufsicht der Durchführung eines SARS-CoV-2-Antigentests zur Eigenanwendung

    Als COVID-19-Beauftragte dürfen nur geeignete Personen bestellt werden. Voraussetzung für eine solche Eignung sind zumindest die Kenntnis des COVID-19-Präventionskonzepts sowie der örtlichen Gegebenheiten und der organisatorischen Abläufe. Der COVID-19-Beauftragte ist Ansprechperson für die Behörden und hat die Umsetzung des COVID-19-Präventionskonzepts zu überwachen.

     

    Welche Regelungen gelten für Gastronomie-Angebote bei Veranstaltungen?

    Rechtsgrundlage: §7 der 6. COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung

    Grundsätzlich: Das Verabreichen von Speisen und der Ausschank von Getränken ist bei Zusammenkünfte / Veranstaltungen erlaubt und unter sinngemäßer Einhaltung der Bestimmungen für die Gastronomie zulässig.   

    Die Bestimmungen für Gastronomie sind gem §7 der 6.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung sowie weitere Bestimmungen der Verordnung: 

    • Maskenpflicht: FFP2 Maskenpflicht in geschlossenen Räumen, ausgenommen am zugewiesenen Verabreichungsplatz!
      Es gilt auch im Freien FFP2 Maskenpflicht, wenn der empfohlene Mindestabstand von 2 Meter zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, nicht eingehalten werden kann. (Ausgenommen kurzzeitige Unterschreitung, sowie zwischen Lebenspartner*innen, einzelnen engsten Angehörigen bzw. einzelnen wichtigen Bezugspersonen)
    • Selbstbedienung ist zulässig, sofern geeignete Hygienemaßnahmen zur Minimierung des Infektionsrisikos gesetzt werden, die entsprechend im COVID-19 Präventionskonzept dargestellt sind; 
    • Nachweisregelung: 2-G Regel: Kund*innen dürfen die Betriebsstätte nur mit einem Nachweis einer Impfung bzw. Genesung betreten (getestet / geimpft). Ausnahme: Imbiss- und Gastronomiestände; Abholung von Speisen und Getränken; hier gilt dann allerdings Maskenpflicht in geschlossenen Räumen
      Hinweis: Mitarbeiter*innen der Gastronomie mit unmittelbarem Kontakt zu Kund*innen müssen einen aktuell gültigen Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr (3G-Nachweis) vorweisen können;  
    • Registrierungspflicht: Der*die Verantwortliche hat von Personen, die sich voraussichtlich länger als 15 Minuten am Ort der Zusammenkunft aufhalten, Kontaktdaten zum Zwecke des Contact-Tracing zu erheben. Diese umfassen: - Vor- und Familiennamen 
                        - die Telefonnummer und wenn vorhanden die E-Mail-Adresse.
                        - Ferner sind Datum und Uhrzeit des Betretens zu dokumentieren. 
      Im Falle von Besucher*innen-Gruppen, die ausschließlich aus im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen bestehen, ist die Bekanntgabe der Daten von nur einer dieser Besuchergruppe angehörigen volljährigen Person ausreichend. Es sind geeignete Maßnahmen zur Datensicherheit zu treffen (kein Einsicht durch Dritte, keine Verarbeitung der Daten zu anderen Zwecken); Die Daten dürfen ausschließlich zum Zwecke des Contact-Tracing verarbeitet werden und sind der Bezirksverwaltungsbehörde auf Verlangen vorzuweisen. Die Daten sind für 28 Tage aufzubewahren und danach unverzüglich zu löschen.
    • COVID-19 Präventionskonzept ist auszuarbeiten und umzusetzen, ein*e COVID-19-Beauftragte ist zu bestellen. Details hier.



    Welche Regelungen gelten für die Nachtgastronomie?

    Nachtgastronomie ist aufgrund der aktuellen Sperrstundenregelung nicht möglich.
     

     

     

    Kultureinrichtungen 

    Welche Regelungen gelten für Kultureinrichtungen allgemein?

    Rechtsgrundlage: §10 der 6. COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung

    Als Kultureinrichtungen gelten "Einrichtungen die der kulturellen Erbauung und der Teilhabe am kulturellen Leben dienen."
    Das Betreten von Kultureinrichtungen zur Inanspruchnahme von (Kultur-)Dienstleistungen und das Verweilen darin ist unter diesen Bedingungen gestattet:

    • nur zwischen 5:00 bis 22:00 Uhr
    • 2-G-Nachweis (außer bei der Abholung vorbestellter Waren)
    • FFP2-Maske in geschlossenen Räumen - Es gilt auch im Freien FFP2 Maskenpflicht, wenn der empfohlene Mindestabstand von 2 Meter zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, nicht eingehalten werden kann. (Ausgenommen kurzzeitige Unterschreitung, sowie zwischen Lebenspartner*innen, einzelnen engsten Angehörigen bzw. einzelnen wichtigen Bezugspersonen)
    • COVID-19-Präventionskonzept
    • COVID-19-Beauftragte*r
    • Kontaktdatenerhebung - ab 17. Dezember nur in Kultureinrichtungen, in denen überwiegend Zusammenkünfte stattfinden (nicht in Museen, Kunsthallen, kulturellen Ausstellungshäusern, Bibliotheken, Büchereien und Archiven)
    • 2-Meter-Mindestabstand möglichst beachten

    Bei Kulturveranstaltungen in Kultureinrichtungen gilt die jeweils strengere Bedingung
     

    Welche Regelungen gelten für Kultureinrichtungen als Ort der beruflichen Tätigkeit?

    Der Ort der beruflichen Tätigkeit definiert sich durch den Nachweis einer Erwerbstätigkeit.

    • Maskenpflicht: FFP2 Maskenpflicht, außer es kann physischer Kontakt zu anderen Menschen ausgeschlossen werden.
    • Nachweisregelung: Generell gilt am Ort der beruflichen Tätigkeit die "3G Regelung". Können Künstler*innen bei Auftritten im Zuge einer Zusammenkunft eine erwerbsmäßige Begründung in Form von Gagen, Engagement, Einnahmenbeteiligung usw. vorlegen, kommen demnach die Regelungen der beruflichen Tätigkeit zur Anwendung und ein 3G Nachweis ist ausreichend. Für ehrenamtliche Tätigkeiten und Tätigkeiten im Amateurbereich gilt grundsätzlich die 2G Regelung.
    • COVID-19 Präventionskonzept und COVID-19 Beauftragte*r an Arbeitsorten mit mehr als 51 Arbeitnehmer*innen erforderlich.
       

    Welche Regelungen gelten für Workshops, Schulungen und Kurse?

    Rechtsgrundlage: §14 der 6. COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung sinngemäß

    Grundsätzlich gelten für Workshops, Schulungen und Kurse die Regelungen von Zusammenkünften bzw. beruflicher Tätigkeiten.
    Somit gilt für Kurse und Workshops, die unbedingt zur beruflichen Aus- und Weiterbildung notwendig sind folgende Regelung:

    • 3-G Nachweis
    • FFP2 Maskenpflicht (ist diese aufgrund der Tätigkeit nicht möglich, müssen andere geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden)
    • 2 Meter Mindestabstand sollte beachtet werden

    Für alle anderen Kurse und Workshops gelten die Regelungen für Zusammenkünfte.


     

    Probentätigkeiten

    Rechtsgrundlage: §14 (6) der 6. COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung

    Welche Regelungen gelten für Proben zu beruflichen Zwecken und Mitwirkende an beruflichen künstlerischen Darbietungen?

    Nach aktueller Rechtsgrundlage (6. COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung) sind Proben und künstlerische Darbietungen "zu beruflichen Zwecken" in fixer Zusammensetzung unter folgenden Bedingungen zulässig.

    • 3G Nachweis
    • Ausarbeitung und Umsetzung eines dem Stand der Wissenschaft entsprechenden COVID-19 Präventionskonzepts zur Minimierung des Infektionsrisikos, basierend auf einer Risikoanalyse, mit Maßnahmen zu:
              ◦ spezifischen Hygienevorgaben,
              ◦ Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2 Infektion,
              ◦ Regelungen betreffen die Nutzung sanitärer Einrichtungen,
              ◦ Regelungen zur Steuerung des Teilnehmer*innen-Aufkommens,
              ◦ Vorgaben zur Schulung der Teinlehmer*innen in Bezug auf Hygienemaßnahmen:
              ◦ optional: ein datenschutzkonformes System zur Nachvollziehbarkeit von Kontakten, wie beispielsweise ein System zur Erfassung von Anwesenheiten auf freiwilliger Basis der Teilnehmer*innen von Proben oder künstlerischen Darbietungen, beinhalten.
    • Bestellung eines*r COVID-19 Beauftragten
    • keine Maskenpflicht
    • 2 Meter Mindestabstand möglichst einhalten


    Welche Regelungen gelten für sonsitge Proben (Amateurbereich)?

    Für Proben und künstlerischen Darbietungen, die nicht zu beruflichen Zwecken erfolgen, gelten grundsätzlich die Regelungen für Zusammenkünfte. Das bedeutet:

    • Nachweisregelung: 2-G-Nachweispflicht
    • Maskenpflicht: FFP2-Maskenpflicht (wenn dies aufgrund der Eigenart der Tätigkeit nicht möglich ist, sind andere geeignete Schutzmaßnahmen zu treffen)
    • Achtung: Da aktuell Zusammenkünfte Indoor und Outdoor ohne zugewiesene Sitzplätze nur bis zu 25 Personen zulässig sind, gilt dies demnach auch für Proben und künstlerischen Darbietungen, die nicht zu beruflichen Zwecken erfolgen.
    • Anzeigepflicht ab 50 Personen
    • Bewilligungspflicht ab 250 Personen
    • COVID-19-Präventionskonzept ab 51 Personen
    • COVID-19-Beauftragte*r ab 51 Personen
    • Kontaktdatenerhebungspflicht
    • 2-Meter-Mindestabstand möglichst beachten

    Wann handelt es sich um eine berufliche Probe bzw. eine berufliche künstlerische Darbietung?
    Proben/Darbietungen zu beruflichen Zwecken sind dann gegeben, wenn es sich um  eine erwerbsmäßige Tätigkeit handelt. Können Künstler*innen bei Proben/ Darbietung eine Erwerbsmäßigkeit in Form von Gagen, Engagement, Einnahmenbeteiligung, usw. nachweisen, handelt es sich um eine berufliche Tätigkeit und die 3G Regelung kommt zur Anwendung.

     

    Regionale Unterschiede

    Welche aktuellen Regelungen gelten in den Bundesländern?

    Einen Überblick über die aktuell gültigen Regelungen in den Bundesländern findet ihr HIER.

    WIEN
    Rechtsgrundlage: § 8 Wiener COVID-19-Schutzmaßnahmenbegleitverordnung 2021

    • Gastronomie ist erst ab 20.12. 2021 zulässig
    • Für Zusammenkünfte / Veranstaltungen im Freien gilt ab 26 Personen die 2G plus Regel (Gestest, Genesen plus gültigen PCR Test (48h)

    KÄRNTEN
    Rechtsgrundlage: 3. Kärntner COVID-19 Zusatzmaßnahmenverordnung 2021

    • Gastronomie ist bis 16.12.2021 untersagt

    OBERÖSTERREICH
    Rechtsgrundlage: 4. Oö. COVID-19-Maßnahmenbegleitverordnung 2021

    • Oberösterreich verlängert den allgemeinen Lockdown bis zum 16. Dezember 2021

    STEIERMARK
    Rechtsgrundlage: 2. Steiermärkische COVID-19-Schutzmaßnahmenbegleitverordnung 2021

    • Gastronomie ist ebenso bis zum 16.12.2021 untersagt

     

     

    Kulturvermittlung für Kinder und Jugendliche

    Allgemeine Sonderbestimmungen für Kinder

    Rechtsgrundlage: §21 und §2 (3) 6.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
    Die Verpflichtung zur Vorlage eines Nachweises einer geringen epidemiologischen Gefahr gilt bundesweit nicht für Kinder bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr.
    Ausnahme Wien: Die Verpflichtung zur Vorlage eines Nachweises gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr

    Der "Corona Testpass" für schulpflichtige Kinder und Jugendliche (bis zur 9. Schulstufe zwischen 13-15 Jahren) ist dem "2G-Nachweis" gleichgestellt, sofern alle Testintervalle eingehalten wurden. Dieser gilt auch am sechsten und siebten Tag nach der Testung.
    Nach Beendigung der 9. Schulstufe müssen auch Jugendliche, überall dort, wo 2-G Regelung gilt, einen "2G-Nachweis" vorweisen.
     

    Welche Regelungen gelten für Kulturvermittlungen im Rahmen von Schulen?

    In Schulen gilt bis zumindest 14. Jänner 2022 die Risikostufe 3 gemäß COVID-19-Schulverordnung 2021/22.

    • Besuche von Veranstaltungen, Unterrichtsangebote außerschulischer Einrichtungen oder Personen sowie die Kooperation von Schulen mit solchen Personen oder Einrichtungen dürfen nicht durchgeführt werden.
    • Kulturveranstaltungen in Räumen von Schulen sind nur zulässig, wenn kein Kontakt zwischen den externen Nutzer*innen der Schulräume und dem Lehrpersonal sowie Schüler*innen erfolgt. Außerdem gelten die Bestimmungen gem. 6. COVID-19-SchuMaV für Zusammenkünfte (FFP2-Pflicht, 2-G-Nachweis …)


    Welche Regelungen gelten für außerschulische Jugendarbeit und Jugenderziehung?

    Rechtsgrundlage: §15 6. COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung

    Für Zusammenkünfte von Personen im Rahmen von außerschulischer Jugendarbeit und Jugenderziehung gelten die Regelungen für Zusammenkünfte sinngemäß. Teilnehmende dürfen allerdings auch eingelassen werden, wenn sie einen 2,5G Nachweis vorweisen. Zudem sind höchstens 4 Betreuungspersonen pro Gruppe mit 25 Teilnehmern zulässig.

     

     

    Vereinsleben 

    Darf der Kulturverein betreten werden? 

    Grundsätzlich ja. Allgemein sollen jedoch sofern möglich berufliche Tätigkeiten vorzugsweise außerhalb der Arbeitsstätte erfolgen, sofern Arbeitgeber*in und Arbeitnehmer*innen über die Arbeitsverrichtung außerhalb der Arbeitsstätte ein Einvernehmen finden.
     

    Was ist zu beachten, wenn im Kulturverein gearbeitet wird?

    Grundsätzlich soll die berufliche Tätigkeit vorzugsweise außerhalb der Arbeitsstätte erfolgen, sofern dies möglich ist und Arbeitgeber*in und Arbeitnehmer*in/nen über die Arbeitsverrichtung außerhalb der Arbeitsstätte ein Einvernehmen finden. 

    Andernfalls sind bis zu Erscheinen eines Kommentars mit genaueren Bestimmungen, die allgemeinen Bedingungen gem. §9 der 6.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung für Orte der beruflichen Tätigkeit zu beachten. Das heißt:

    • 3G-Nachweis: Die Vorlage eines entsprechenden Nachweises ist Pflicht.
    • FFP2 Maskenpflicht
    • Auch im Vorfeld sind strengere Vereinbarung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes oder sonstigen organisatorischen Maßnahmen möglich, sofern darüber Einvernehmen zwischen Arbeitgeber*in und Arbeitnehmer*innen besteht;
    • Präventionskonzept: Der Inhaber einer Betriebsstätte mit mehr als 51 Arbeitnehmer*innen hat einen COVID-19-Beauftragen zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen.
       

    Allgemein gilt weiterhin: Soweit möglich auf Home-Office zu setzen. 

    Muss im Verein vor Ort gearbeitet werden, empfehlen wir zusätzlich ein System zur Dokumentation der Anwesenheiten zu etablieren, um im Fall der Fälle das Contact Tracing bestmöglich zu unterstützen. 
     

    Welche Regelungen gelten für Vereinsversammlungen?

    Sitzungen statutarischer Organe des Vereins (Generalversammlung, Vorstandssitzung) sind zulässig, wenn die Sitzung unaufschiebbar ist und nicht in digitaler Form abgehalten werden kann. Dabei gilt FFP2 Maskenpflicht in geschlossenen Räumen. 2 Meter Mindestabstand sollte möglichst beachtet werden. Damit sind physische Sitzungen de facto nur mehr in absoluten Ausnahmefällen möglich.

    Tipp: Auch weiterhin gelten Corona-Sonderbestimmungen für Vereine, die eine Verschiebung von Generalversammlungen bis Ende 2021 sowie virtuelle Sitzungen möglich machen (auch wenn die Statuten dies nicht vorsehen) und bestimmte Fristen erstrecken. Eine Erstreckung der Verschiebung von Generalversammlungen über Jahresende 2021 hinaus ist derzeit nicht geplant.

     

    Welche Unterstützungsmöglichkeiten gibt es? 

    Wir sind  im laufenden Austausch mit der Bundesregierung, um sicherzustellen, dass die unabhängige Kulturszene so gut es geht diese Zeit übersteht. Aktuell wurden seitens der Bundesregierung die Verlängerung bestehender Hilfsmaßnahmen zugesagt. Der NPO-Fonds, SVS Überbrückungsfinanzierung, der KSVF-Fonds, der Härtefallfonds und der Veranstaltungsschutzschirm werden verlängert, sowie auch der Ausfallsbonus neu aufgelegt wird.

    Ferner gibt es die Möglichkeit, Gutscheine für bereits verkaufte Tickets auszustellen. Dies ist eine Möglichkeit, jedoch keine Verpflichtung! Die Entscheidung, ob dies eine hilfreiche Maßnahme ist, muss jeder Kulturverein selbst treffen. Allgemein sehen wir diese Gutscheinlösung kritisch, da damit Einnahmenausfälle lediglich auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden.  

    Tipp: Hier findet ihr einen Überblick über bestehende Unterstützungsmöglichkeiten und Sonderregelungen für Betroffene aus Kunst und Kultur. Gerne stehen wir euch auch beratend zur Seite, um für eure individuelle Situation Unterstützungsmöglichkeiten zu identifizieren. Insbesondere Kulturvereine, die bereits absehbar in Zahlungsschwierigkeiten kommen werden, laden wir ein, mit uns in Kontakt zu treten. Kontakt: @email 

     

    Wie ist es mit geförderten Projekten, die  nicht durchgeführt werden konnten? 

    Weiterhin heißt das Gebot: fördernde Stelle(n) unverzüglich schriftlich informieren, wenn geförderte Veranstaltungen, Vorhaben, oder Projekte nun nicht oder nicht im geplanten Umfang durchgeführt werden können oder wesentlich gegenüber dem im Förderantrag geschilderten Vorhaben abgeändert werden müssen. Es besteht eine Informationspflicht seitens der Fördernehmer*innen! Für alle Bundesförderungen gilt laut Allgemeiner Rahmenrichtlinie über die Gewährung von Förderungen, dass Förderwerber*innen "aus eigener Initiative unverzüglich Ereignisse melden müssen, welche die Durchführung der geförderten Leistung verzögern oder unmöglich machen oder deren Abänderung erfordern würden."  

    Leider bestehen auch 18 Monate nach Ausbruch der Krise keine allgemein gültigen Regelungen, wie das Kunst- und Kulturressort mit Förderungen im Falle notwendiger Absagen und Verschiebungen umgeht. Es wird weiterhin darauf gesetzt, individuelle Lösungen zu finden. Auf der Webseite des Kulturressorts heißt es dazu: 

    "Bitte informieren Sie umgehend die zuständige Fachabteilung. Wir bemühen uns, unbürokratisch eine praktikable und treffsichere Lösung für jeden Förderfall zu finden. Unser Ziel ist, dass Veranstalterinnen und Veranstalter im Hinblick auf die Förderung durch eine Absage weder besser noch schlechter gestellt wird als bei der geplanten Abhaltung der Veranstaltung.

    Wir ersuchen Sie, im Falle von notwendig gewordenen Absagen, Aufzeichnungen zu führen und alle diesbezüglichen Dokumentationen und Nachweise für die Abrechnung bereitzuhalten.

    Erst nach Prüfung Ihrer Abrechnungsunterlagen und Feststellung der Plausibilität kann eine endgültige Auskunft erteilt werden. Grundsätzlich werden Sie ersucht, schadensmindernde Maßnahmen zu setzen und die Kosten möglichst gering zu halten. Wie mit bestimmten vertraglichen Verpflichtungen umzugehen ist, hängt vom Einzelfall ab (Art der Leistung, Stadium der Erfüllung, Verwertbarkeit für andere Vorhaben) und muss primär von Ihnen beurteilt werden."

    Wichtig ist die gründliche Dokumentation bereits getätigter Ausgaben, des Einnahmenentgangs, allfällige Rückerstattungen, Stornierungen von Auträgen, frustrierter Aufwendungen (z.B. Programmhefte die nun nicht mehr brauchbar sind), sowie aller Mehrkosten, etwa durch die Abwicklung von Stornierungen, die entstehen. Beispielsweise: Welche Veranstaltungen mussten abgesagt werden? Wie viele Tickets mussten rückerstattet werden? Welche Aufträge wurden aufgrund des Veranstaltungsverbots storniert? Welche Sponsoren sind abgesprungen? Welche Einnahmen sind durch die Betriebsschließungen zusätzlich entfallen? Welche Folgekosten sind durch Absagen und Verschiebungen entstanden? Etc.


    Was passiert mit bestehenden Verträgen, die aufgrund des Veranstaltungsverbots nicht eingehalten werden konnten? Wer trägt die Kosten? 

    Aus juristischer Perspektive liegt bei Veranstaltungen, die behördlich verboten wurden, ein Fall von „höherer Gewalt“ vor. Zunächst ist zu prüfen, ob die abgeschlossen Verträgen diesbezügliche Bestimmungen enthalten und etwa das Risiko einer Absage aufgrund „höherer Gewalt“ einer bestimmten Vertragspartei zuordnen (vor allem hinsichtlich Rückzahlungen oder Ersatzterminen). In den meisten Fällen wird es keine solche Regelung geben. In diesem Fall ist eine einvernehmliche Lösung zu suchen, die die Nachteile für alle Beteiligten möglichst gering hält, etwa durch Einigung auf einen Ersatztermin. Ist dies nicht möglich bzw. kann die Veranstaltung nicht zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden, führt dies zur Vertragsaufhebung (der Vertrag "zerfällt"). Das bedeutet, dass die eingegangenen Verpflichtungen hinfällig sind und bereits erfolgte (An-)Zahlungen rückabgewickelt werden müssen. Beispielsweise entfällt für Veranstalter*innen die Verpflichtung zur Zahlung der Gage für Auftritte, für Künstler*innen entfällt die Verpflichtung zum Auftritt. Bereits geleistete Anzahlungen an den*die Künster*in  sind zurückzuzahlen, sofern noch keine Leistung erbracht wurde. Wurde im Rahmen eines Werkvertrags das Werk (z.B. Graphiken, Bühnenbilder, etc.) bereits erbracht und abgenommen, so ist diese Leistung wie vertraglich vorgesehen zu entlohnen, auch wenn das Werk nicht mehr zum intendierten Zweck verwendet werden kann. Wurden allerdings erst Teile der Leistung erbracht, bei denen noch keine Abnahme erfolgt ist, besteht in der Regel kein Anspruch. 

    Aus solidarischer Perspektive ist dies natürlich eine katastrophale Situation: Künstler*innen und andere für Veranstaltungen engagierte Personen brechen sämtliche Einnahmen weg. Kulturveranstalter*innen sind von allen fördergebenden Stellen als auch durch die Bedingungen der bestehenden Hilfsfonds angehalten, schadensminimierend zu agieren und die Kosten aufgrund von Absagen so gering wie möglich zu halten. Zudem übernehmen gerade in gemeinnützigen Vereinen die (überwiegend ehrenamtlich agierenden) Vorstandsmitglieder die Haftung für den Verein und zwar als Privatperson. Mangels Klarheit seitens der Politik sehen sie sich viele Kulturvereine gezwungen, die Notbremse zu ziehen und den Schaden so gering wie möglich zu halten - auch um nicht persönlich in Haftung als Privatperson zu gelangen. Aus der Beratungspraxis wissen wir, dass gerade in der freie Kulturszene viele Vereine Ausfallsgagen an involvierte Künstler*innen zahlen wollen und dies, trotz unklarer Entschädigungsleistungen, tun. Vordinglichstes Ziel ist daher, dass seitens der Politik schnellstmöglich Klarheit geschaffen wird, welche Kosten die angekündigten Hilfsfonds unter welchen Bedingungen tatsächlich übernehmen. Ein Verweis auf branchenübliche Standards ist angesichts der harten Realität im Sektor wenig hilfreich, da weder "branchenübliche" Standards in der Entlohnung existieren, noch vertraglich fixierte Regelungen zu Ausfallsgagen. Wie appellieren daher an alle betroffenen Kulturvereine - insbesondere jene, die für nicht durchführbare Aktivitäten öffentliche Förderungen erhalten, mit der Politik und fördernden Stellen in Kontakt zu treten. 
     

     

    Empfehlung für Kulturvereine: 

    1. Bei öffentlich geförderten Aktivitäten / Einrichtungen: informiert die fördernde(n) Stelle unverzüglich über notwendige Absagen, Änderungen oder Verschiebungen  (Details siehe oben). 
    2. Dokumentiert alle erforderlichen Schritte und Auswirkungen - bereits getätigte Ausgaben, Einnahmenentgänge, allfällige Rückerstattungen, Stornierungen von Auträgen, frustrierte Aufwendungen (z.B. Programmhefte die nun nicht mehr brauchbar sind), sowie aller Mehrkosten, etwa durch die Abwicklung von Stornierungen, die entstehen. Beispielsweise: Welche Veranstaltungen mussten abgesagt werden? Wie viele Tickets mussten rückerstattet werden? Welche Aufträge wurden aufgrund des Veranstaltungsverbots storniert? Welche Sponsoren sind abgesprungen? Welche Einnahmen sind durch die Betriebsschließungen zusätzlich entfallen? Welche Folgekosten sind durch Absagen und Verschiebungen entstanden? Etc.
    3. Nehmt bei Fragen Kontakt mit uns auf.
      Wir behandeln alle Anfragen vertraulich und setzen allfällige Schritte nur nach ausdrücklicher Rücksprache mit Euch: 
      Kontakt: Tel.: 0650 / 503 71 20 oder per E-Mail: @email.
      Zu Fragen und Maßnahmen in den einzelnen Bundesländern, stehen Euch auch die Kolleg*innen in den Landesorganisationen unterstützend zur Seite. Die Kontaktdaten findet ihr hier: BurgenlandKärntenNiederösterreichOberösterreichSalzburgSteiermarkTirolVorarlbergWien

     

     

    Alle Angaben erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr und basieren auf dem Wissenstand des Zeitpunkts der Veröffentlichung. Eine Haftung der IG Kultur Österreich ist ausgeschlossen.  

     

     

    Weiterführende Informationen 

    Information des Kulturministeriums: FAQ Auswirkungen des Coronavirus auf Kunst und Kultur

    Aktuelle Maßnahmen und Informationen des Gesundheitsministerium zum Coronavirus 

    Übersicht über Gesetzte, Verordnungen und Erlässe im Zusammenhang mit dem Coronavirus 

     

     

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