sozialpolitik

Soziale Ungleichheit - Die prekäre ökonomische Lage von Kunstschaffenden

Fair statt prekär gilt noch immer. Im Jahr 2001 wurde von italienischen AktivistInnen "San Precario" als Schutzpatron ins Leben gerufen. Getragen von Gewerkschaften und Arbeiterkammer fand am 29.02.2008 erstmals in Österreich ein "Santa Prekaria"-Aktionstag statt, denn Prekarisierung ist überwiegend weiblich! 2016 hat sich die Situation einzementiert. In Österreich sind Menschen, die ihr Einkommen aus Unternehmens- oder Vermögenserträgen beziehen, deutlich besser dran, als Menschen, die ihr Einkommen

Müssen KünstlerInnen Hasen mästen, um gleiche Arbeitslosenrechte wie LandwirtInnen zu erhalten?

Nationalrat beschließt heute und morgen künstlerInnenrelevante Gesetze. Zwei Novellen, die direkt oder indirekt auf die soziale Lage der Kunst-, Kultur- und Medienschaffenden verweisen, werden heute und morgen dem Nationalrat zur Beschlussfassung vorgelegt: Das KünstlerInnen-Sozialversicherungsfondsgesetz (KSVFG) wird zum wiederholten Mal nachgebesserte und der Zuschuss zu Sozialversicherungsbeiträgen nun 13 Jahre nach dessen Einführung endlich für eine größere Anzahl von KünstlerInnen zugänglich. Die AlVG-Novelle wiederum bringt eine kleine Verbesserung

Kulturpolitik für Menschen, nicht Institutionen!

Wenn wir uns den aktuellen und akuten Anforderungen einer zeitgenössischen Kulturpolitik stellen wollen, dann kann es beim besten Willen nicht hilfreich sein, die Forderung nach Konzepten für die Kulturpolitik einer Forderung nach Planwirtschaft gleichzusetzen. Kulturpolitik ist mehr als den Status Quo erhalten oder der vereinfachten Forderung nach mehr Geld nachzugeben, sie ist natürlich auch mehr als völlig das Ruder übernehmen zu wollen oder den großen Kulturtankern

Soziale Lage? Oder Wallfahren für Linke.

Sozialpolitik in der Kultur? Mangels aktiver Kulturpolitik ist das Soziale für Kreative derzeit hoch im Kurs – sogar in Sonntagsreden. Upps, gibt es ja nicht, Frau Ministerin. Wenn es nach den Presseaussendungen geht, ist aber auch alles in Butter: Vernünftige Sozialversicherung für KünstlerInnen. Erledigt. Allgemeine Beratung: Done. Verbesserung der Bezugsmöglichkeiten von Arbeitslosengeld: Wird ja wohl schon ausbezahlt, wenn nur EineR fragt. Wie es der interimistische Sprecher Ihrer Partei für alles mögliche vor kurzem formulierte: „Österreich ist für die Linke, aber auch für interessierte Bürgerliche bald ein Wallfahrtsort.“

O-Ton Mitschnitt: Kunst und Kultur ohne Barrieren?!

Jeder hat ein Recht auf Kunst und Kultur. Menschen mit Lernschwierigkeiten und Behinderung benötigen dabei oft andere Impulse und Hilfsmittel als die herkömmlichen, um an Kunst und Kultur herangeführt zu werden. Wie gehen Kulturinstitutionen mit diesem Wissen und dieser Situation um? Wie definieren soziale Einrichtungen ihre Bedürfnisse und die ihrer KlientInnen und wie wird darauf aufmerksam gemacht? Wie und wo funktioniert eine Annäherung? Wie reagiert die Gesellschaft? Wie die Medien?

Re-constructing the Social. Die Transformation der sozialen Sicherungssysteme in der Türkei

Bei den türkischen Parlamentswahlen im Juli 2007 gewann die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) über 46 Prozent der Stimmen. Dieser überwältigende Erfolg war für GegnerInnen und AnhängerInnen der AKP gleichermaßen eine Überraschung.

Vom Übermaß der Gerechtigkeit. Soziale Bewegung, politische Philosophie und globale soziale Rechte

Mögen Landbesetzungen wie in Brasilien in vielen Fällen illegal sein, legitim sind sie aber dennoch, da sie dabei helfen, das Recht auf Ernährungssouveränität zu verwirklichen. Auch bei Aktionen von attac geht es im Kern um Globale Soziale Rechte.

Grundeinkommen. Bedingungslose Befreiung oder bewusste Befriedung?

Auf Armutsbekämpfung und -prävention konzentriert sich auch die österreichische Diskussion von Grundeinkommen und Grundsicherung. Im Zentrum der öffentlichen Debatte steht das von Sozialminister Erwin Buchinger lancierte Modell bedarfsorientierter Grundsicherung.

Soziale Infrastruktur. Für das gute Leben aller

In der neuen Produktionsweise des Neoliberalismus, die seit den 1980ern die bis dahin herrschende Variante von Kapitalismus, den Fordismus, abgelöst hat, werden gesetzliche Regelungen veranlasst, die Sozialleistungen reduzieren und damit die „Kosten der Arbeit“, auch als „Lohnnebenkosten“ diskutiert, zu senken. Arbeit wird, so zeigt sich bei dieser Gelegenheit, nicht als Quelle der Wertschöpfung, sondern als Kostenfaktor verstanden.

VorRisse

Österreich im Oktober 2006: Das Umgehen eines Gespensts ist zu vermelden, mit dessen plötzlicher Wiederkehr wohl kaum jemand gerechnet hatte. Der Anlass aber, der die amtierende Innenministerin das Phantom einer „urkommunistischen Forderung“ heraufbeschwören lässt, überraschte nicht minder. Sind es doch weder Pläne zur Einführung einer Vermögenssteuer noch gar solche zur Wiederverstaatlichung der Voest, sondern das von einem Salzburger SPÖ-Landesrat ersonnene Modell einer Grundsicherung nach dem Vorbild Hartz IV.