Repression

Tibor Navracsics ist als EU Kommissar für Kultur ungeeignet

IG Kultur Österreich ist entsetzt über die Bestellung von Tibor Navracsics zum EU-Kommissar für Bildung, Jugend, Kultur und Bürgergesellschaft. Für manche gilt Tibor Navracsics (FIDESZ) als eher ruhiger, gelassener Politiker in der demokratiepolitisch vielfach kritisierten ungarischen Regierung Viktor Orbáns. Nichtsdestotrotz ist er als Justizminister unmittelbar für das repressive Mediengesetz zuständig, das bekanntlicher Weise darauf abzielt, regierungskritische Medien zum Verstummen zu bringen. Pesterlloyd bezeichnet ihn etwa als