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Tag X, Proteste, Regierungsangelobung Schwarz-Blau, Türkis-Blau und Rechtsextreme

Demo gegen die Angelobung von Rechtsextremen in der neuen Regierung am Tag X

Am Tag der Angelobung der neuen Regierung wollen wir Kulturschaffende ein Zeichen gegen eine Regierung unter Beteiligung von Rechtsextremen setzen.
Willi Resetarits, gegen Rechtsextreme in Ministerämtern

Rechtsextreme in Ministerämtern?

Die Aufregung um Schwarz(Türkis)-Blau wie beim letzten mal bleibt vorerst noch aus. Dabei ist die Konstellation dieses mal eine grundlegend andere. Denn beim Verhandlungspartner FPÖ sind die Verbindungen zum Rechtsextremismus weitaus stärker gegeben als noch Anfang 2000. Lassen sich Rechtsextreme in Ministerämtern noch verhindern?

11. Gebot: Du sollst nicht reimen!

Vielleicht bald eine notwendige Selbstregulierung für wahlkämpfende Parteien, egal welcher Ausrichtung? Wir fragen uns schon lange, wo die Sprachpolizei bleibt!

Mölzer provoziert und fliegt

Spitzenkandidat Andreas Mölzer muss zurücktreten. Ob und wie es mit ihm weitergeht, wird sich noch zeigen. Hier unsere Storify Sammlungen zum Nachlesen.

Radikal ist der Dauerzustand ...

Nach dem Messerattentat auf den Passauer Polizeipräsidenten Alois Mannichl im Dezember 2008 erschienen in mehreren österreichischen Tageszeitungen Artikel, die sich mit rechter Gewalt auseinandersetzen. Interessant erscheint hierbei, wie über die Verbindungen zu Österreich – als Staat, von dem sich die deutschen Rechtsradikalen Tipps zur Erreichung des politischen Mainstreams holen können – diskutiert wurde, nämlich weniger als Anlass zur Untersuchung der eigenen rechten Szene, sondern eher unter Hinweis auf die gefährlichen Deutschen, die jetzt nach Österreich kommen.

Fast 4 Jahre nach Februar 2000: Haider fast ohne Haider

In der Tat, Wolfgang Schüssel wurde nicht eine Art von Papen oder von Schleicher. Obwohl Jörg Haider in Interviews angekündigt hatte, es sei nach den Wahlergebnissen der Dritte zum Kanzler gekürt worden, das könnte man nach der nächsten Wahl zum Muster nehmen, falls in ihr die FPÖ es nur auf den dritten Platz schaffe, so dass so oder so in nächster Legislaturperiode die FPÖ den Kanzler stellen werde. Und darunter verstand er gewiss sich selber. Das zeigte schon verruchte Parallelen an.

Drah di ned um, der Fotoklau geht um

Was hier exemplarisch vorgeführt wird, ist das bekannte Prinzip eines Rassismus ohne Rassen. Dieses Prinzip besagt, dass theoretisch sogar pechschwarze ultraorthodoxe Transgender in die Gemeinschaft der Rassisten integriert werden können – sofern sie sich als Rassisten bekennen und anderen aggressiv die Rechte absprechen, die sie für sich selbstverständlich finden.

Aschermittwoch ist immer. Eine Zwischenbilanz über eine kulturpolitische Initiative

Das Übel war doppelt importiert. Da kam Jörg Haider im Helikopter auf die Stadt hernieder, um hier, in Ried im Innkreis, jenes Aschermittwoch-Spektakel zu imitieren, das lange vor ihm Franz Josef Strauß im nahen Passau kreiert hatte