Der durchkreuzte Ort der Partei oder Politik more geometrico

Was ist transversal? Zur Erinnerung an den Geometrieunterricht: Transversal ist eine Gerade dann, wenn sie zwei oder mehr Geraden schneidet. Das schaut dann zum Beispiel so aus:

Die Gerade A-B ist transversal zu den beiden anderen. In der Outline des Kongresses wird der Begriff Transversalität ein wenig anders beschrieben, nämlich als „eine neue, ahierarchische Praxis der Vernetzung, wie sie seit Seattle, Göteborg und Genua immer klarere Konturen entwickelt im heterogenen Aufbegehren gegen die ökonomische Globalisierung“. Dabei wird neben der Transnationalität dieser Praktiken auf „deren transsektorale, felderübergreifende Beschaffenheit zwischen politischem Aktivismus, Theorieproduktion und künstlerischen Interventionen“ verwiesen. Hier gleitet die Gerade A-B also zwischen den Nationen, den verschiedenen Tribes der Globalisierungskritik und verschiedenen gesellschaftlichen Sektoren und vernetzt sie.

Dabei stellt sich sofort die Frage: Kann Politik more geometrico betrieben/beschrieben werden? Natürlich handelt es sich nur um eine – gut oder schlecht gewählte – Metapher, aber wie jede Metapher bringt auch diese unbeabsichtigte Anschlussfragen hervor. Die drängendste: Wer zieht die Transversale A-B? Wer oder was verbindet die Sektoren Aktivismus, Theorie und Kunst? Wie lassen sie sich überhaupt verbinden? Und wie lassen sich die „neuen, ahierarchischen“ Bewegungen miteinander "kreuzen“?

Das Problem an einem Begriff wie Transversalität ist, dass er so tut, als wäre er schon die Antwort auf diese Frage, während er sie doch gerade aufwirft: die Frage nach der Organisationsform nämlich. Hier liegt der Hund begraben: denn Vernetzung lässt sich wunderbar beschwören, aber wie lässt sie sich organisieren – und Organisation heißt nicht bloß Informationsaustausch. Dort, wo man heute theoriemodisch zwanghaft nachschlagen würde, nämlich bei Deleuze/Guattari und Negri/Hardt, wird man keine Antworten finden: Bei den Alt-Hippies Deleuze und Guattari wuchern die Transversalen quasi naturwüchsig (weshalb D/G besonders gern auf botanische und geologische Metaphern zurückgreifen) und müssen nicht organisiert werden. Ähnlich verhält es sich bei Hardt und Negri, auch wenn deren Bestseller Empire allgemein als Antwort (miss-)verstanden wird.

Hardt und Negri sehen das neue revolutionäre Subjekt – das also die Gerade A-B zu ziehen hätte – im intellektuellen Proletariat der immateriellen Arbeit. Aber dieses „Proletariat“ ist nicht organisiert, und schon gar nicht politisch organisiert, sondern besteht aus lauter grinsenden Dienstleistungs-Monaden („service with a smile“) oder IT-Spezialisten mit einem glücklichen Shareholder-Bewusstsein, die von Hardt/Negri euphemistisch als Vielheit (Multitude) beschworen werden. Bei Hardt und Negri gibt es einen geheimen Automatismus, der diese neue „Massenintelligenz“ umstandslos zu einem politischen Subjekt macht. Aber niemand weiß, wie das funktionieren soll. Die Verknüpfungs- und damit Organisationsweise vereinzelter immaterieller Arbeiter/innen zu einer politischen Kraft wird erst gar nicht mehr untersucht und konzeptionalisiert, sondern nur mit dem poetischen Begriff der Multitude besungen.

Damit gerät jede sinnvolle Idee von Organisation – und letztlich Handlungsfähigkeit – aus dem Blick. Denn zu politischer Wirksamkeit kommt die Massenintelligenz und die „Vielheit“ der Antiglobalisierungsgruppen und -grüppchen letztlich nicht von alleine, sondern nur, indem sie sich organisiert, d.h., über die Konstruktion eines, mit Gramsci gesprochen, „kollektiven Willens“. Damit ist aber schon der Teufel an die Wand gemalt. Denn hinter diesem Begriff steckte für Gramsci die Partei – und genau gegen die klassische Parteiform mit all ihrem Kadergehorsam, ihrer Bürokratie, ihrer Selbstinstitutionalisierung etc. sind ja die sozialen Bewegungen einst ausgezogen (und nicht zu Unrecht). Ich würde sogar behaupten: Es ist die klassische Parteiform, gegen die sich Konzepte wie Multitude und Transversalität implizit richten. Es ist die Partei, die ihnen gleichsam als negative Folie unterliegt, von der sie sich abgrenzen, selbst wo sie nicht thematisiert wird.

Gerade darin liegt das Problem solcher Ansätze, denn mit der Organisationsform Partei verwerfen sie zugleich jede Frage der Organisation. War die Parteiform nach dem Modell der Einheit entlang der „Parteilinie“ ausgerichtet, so besteht heute der Gegenvorschlag in der Feier der Vielheit, der Multitude, entlang gar keiner Linie: Es gibt nur noch unzählige Pünktchen. D.h., jedes Individuum ist sich selbst die liebste Partei, weiß alles am besten und agiert politisch à la carte, stellt sich also seine persönliche Parteilinie aus dem Angebot von Greenpeace bis tute bianche selber zusammen.

Natürlich lässt sich „die Partei“ in ihrer leninistischen oder auch bürgerlichen Form nicht retten (selbst wenn nach der FPÖVP-Regierungsbildung kurz diskutiert wurde, ob aus der freien Opposition nicht eine Partei hervorgehen könnte). Für emanzipatorische Politik ist heute der Ort „der Partei“ leer – aber er ist als Ort nicht verschwunden, denn die Frage einer dauerhaften und universalisierungsfähigen Organisationsform, die bloße single-issue-Politik übersteigt und Leute zusammenbringt, die eine Weltanschauung miteinander teilen und nicht nur die Liebe zu den Walen, ist und bleibt auf der Tagesordnung (auch wenn sie immer wieder und nahezu endlos vertagt wird). Vielleicht könnte man auch sagen: der Ort der Partei wird durchkreuzt von einer Vielzahl sozialer Bewegungen, aber er verschwindet nicht. Und vielleicht ist diese Art der Durchkreuzung, die der Parteiform einen Strich durch die Rechnung macht, ohne sie dabei gänzlich zu verwerfen, die geeignetere Definition von Transversalität.

Umgelegt auf die österreichische Situation einer lahmenden Parteienopposition hieße dann „transversal“, die Parteipolitik der Oppositionsparteien SPÖ und Grüne zu „durchkreuzen“. Wohlgemerkt: durchkreuzen ist etwas anderes als bekämpfen. Es wäre ja auch nicht klar, wozu man eine Opposition bekämpfen sollte, die sich ganz offensichtlich selbst der größte Feind ist. „Durchkreuzen“ würde etwas anderes bedeuten: es würde bedeuten, die Oppositionsparteien mit sich selbst und mit ihrer eigenen Ängstlichkeit und Anbiederungspolitik („Nulldefizit in die Verfassung“) zu konfrontieren, sie von außen, soweit das möglich ist, unter Druck zu setzen. Es würde bedeuten, den ÖGB daran zu erinnern, dass er laut Statuten eine Kampforganisation ist und nicht der wedelnde Schwanz einer keifenden Regierung – und auch keine Teilorganisation des Wirtschaftsbundes. Und es würde bedeuten, den Ort der Partei selbst leer zu halten und zugleich dauerhaftere Organisationsformen für eine freie Opposition zu finden.