Mutmaßungen, Ignoranz, Mythen und Halluzinationen — IG Kultur

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26.02.2013

Weißbuch von Kunst hat Recht: Mutmaßungen, Ignoranz, Mythen und Halluzinationen

Die von Verwertungsgesellschaften und -industrie finanzierte Lobby-Initiative "Kunst hat Recht" hat ein "Weißbuch zur Bedeutung des geistigen Eigentums für Österreichs Kunstschaffende" herausgegeben. An vielen Stellen des Büchleins gäbe es eine ganze Menge zu ergänzen oder korrigieren. In Ermangelung eines "Organisationsbüros" mit hauptamtlichen MitarbeiterInnen beschränken wir uns im folgenden auf eine Auswahl jener Punkte, die im 9. Kapitel "Themen der aktuellen Diskussion über das Urheberrecht" behandelt werden.

Mutmaßungen: Kulturflatrate

Gleich zu Beginn wird beim Punkt 9.4 zum Thema Kulturflatrate festgehalten, dass darunter "mehrere und zum Teil sehr unterschiedlich Konzepte verstanden" werden und entsprechende Modelle "nicht ausdiskutiert" sind. Dennoch werden im Weißbuch gleich eine ganze Reihe von Schlussfolgerungen gezogen:

  • Es "verlieren viele Kunstschaffende und ihre WirtschaftspartnerInnen die Anreize, weiter zu investieren"
  • "Sie würde weiters bei KonsumentInnen zu einer geringeren Wertschätzung von Kunst und Kultur führen, weil alles ständig und frei verfügbar wäre: „Was nichts kostet, ist auch nichts wert “
  • "Der daraus entstehende Entfall an Einnahmen wäre für die Kreativwirtschaft aber um ein Vielfaches höher."
  • "Eine Flatrate führt zum Verlust an kultureller Vielfalt."


Faktum 1: The best things in life are free!

Vor- und Nachteile von Kulturflatrate-Modellen lassen sich nur an Hand konkreter Vorschläge diskutieren. Deshalb macht es auch keinen Sinn, die Argumente hier im Einzelnen zu widerlegen (vgl. aber ausführlich zum Ansatz einer "Creative Contribution"). Einzig zum hochnot-peinlichen Argument "was nichts kostet, ist auch nichts wert", scheinen drei Anmerkungen angebracht:

  1. Ist es wirklich so, dass einE LeserIn ein Buch weniger schätzt, wenn sie es gratis aus der Bibliothek ausleiht, als wenn er/sie es kauft?
  2. Zahlreiche Angebote traditioneller Medien sind für EndnutzerInnen kostenlos. Beispiel: öffentliche und private Rundfunk- und Fernsehangebote, auch per Simulcast im Internet
  3. In Wien: kostenlose Live-Übertragungen aus der Wiener Staatsoper auf den Herbert-von-Karajan-Platz im Sommer, Musikfestival auf dem Rathausplatz, Aktionen "Eine Stadt - Ein Buch" und "Eine Stadt - Ein Film"
  4. Wikipedia, gute FreundInnen, die Liebe sind alle kostenlos, aber unbezahlbar.
  5. Lange wurde um den kostenloses Schulzugang für alle gekämpft. Ist Schulbildung also wertlos, weil sie gebührenfrei ist?


Faktum 2: Es gibt keinen Zusammenhang zwischen kultureller Vielfalt und der Warenform von Kulturgütern

  1. Kunst- und Kulturgüter entstehen nie alleine aus dem Bedürfnis, damit den eigenen Lebensunterhalt zu bestreiten.
  2. Wer Kunst- und Kulturgüter auf ihre Warenform reduziert, ignoriert Kunst als Ausdrucks- und Interpretationsmedium der Wirklichkeit, sowie den Anspruch, Gesellschaft durch Kunst zu gestalten.
  3. Menschen schaffen seit über 30.000 Jahren Kunst (Beispiel: Venus von Willendorf): es gibt keinen Anhaltspunkt, dass der menschliche Schaffensdrang alleine davon beeinflußt ist, die eigenen Werke als Ware verkaufen zu können.
  4. Nur ein Teil der gesamten Kunstproduktion ist überhaupt kommerziell verwertbar und ein geringer Teil ist kommerziell erfolgreich: Kunst entsteht also immer auch aus anderen Gründen, als vom Verkauf leben zu können.
  5. Die Kommerzialisierung von Kunst und Kultur führt nicht in die Vielfalt, sondern in die Einfalt: Denn die Logik des Marktes sagt, daß nur das produziert wird, was Aussicht auf Gewinn verspricht, also kommerziell erfolgreich ist - also Massen-kompatibel.


Ignoranz: Remix- und Mashup-Kultur

Wenn es nach dem Weißbuch geht, dann folgt aus den neuen digitalen Entwicklungen im Bereich von Remix- und Mashup-Kultur keinerlei urheberrechtlicher Reformbedarf:

  • "Potpourris gab es immer schon. Neu, bedingt durch die Digitalisierung, hingegen ist – wie in vielen anderen Bereichen des modernen Kunstschaffens – nur, dass diese spezielle 'Technik' des Kunstschaffens in viel größerem Umfang eingesetzt wird und eingesetzt werden kann, als dies in der Vergangenheit der Fall war. So wie schon früher beim Samplen sind auch hier die (vorbestehenden) Rechte Dritter zu beachten."


Unter KünstlerInnen sei "dabei die Rechteabklärung üblich". Problem gelöst bzw. null problemo?

Faktum 1: Zu Remix-Kultur zählen auch Phänomene wie transformativer Konsum im Alltag breiter Bevölkerungsschichten

Der Upload eines mit dem Handy aufgenommenen Tanzvideos mit urheberrechtlich geschützter Musik auf einen persönlichen Blog stellt nach derzeitigem Recht, wie im Weißbuch korrekterweise angeführt, eine Urheberrechtsverletzung dar. In solchen Fällen ein Abklären von Rechten zu verlagen, ist jedoch lebensfremd und auch in den allermeisten Fällen nicht notwendig. Abhilfe würde hier die Einführung einer Bagatellschranke nach Vorbild des US-Fair-Use, gegebenenfalls in Kombination mit einer Pauschalvergütung, schaffen.

Faktum 2: Unter KünstlerInnen ist dabei die Rechteabklärung alles andere als unproblematisch

Gerade im den Bereichen, in denen Remix-Kultur besonders stark ist, wie zum Beispiel in der Hip-Hop-Kultur, ist das Abklären von Rechten bereits heute ein großes Problem. Viele Samples werden von vornherein nicht verwendet, weil das Abklären von Rechten als (viel) zu aufwändig erscheint. Zudem bedeutet die Rechteabklärung einen zeitlichen und finanziellen Zusatzaufwand, der zulasten der künstlerischen Produktion geht. In anderen Fällen wird einfach darauf gehofft, dass die Nutzung unentdeckt bleibt.

Faktum 3: Urheberrecht fördert nicht nur neues Kunstschaffen, sondern verhindert es auch

  1. Zu allen Zeiten hat sich die Kunst an bestehender Kunst orientiert, daran angelehnt, sie weiterentwickelt und daraus geschöpft. Generationen haben durch das Kopieren alter Meisterwerke gelernt, Motive und Sujets übernommen.
  2. Musik, bildende Kunst und Literatur arbeiten immer auch mit bereits Bestehenden, sei es, dass Mozart ein Motiv von Clementi ungefragt zum wörtlichen Grundgedanken der Ouverture seiner "Zauberflöte" macht oder Architektur im Historismus vergangene Stilepochen kopiert und adaptiert.
  3. Kunstschaffen und Kunstgattungen entwickeln sich immer mit dem technischen Fortschritt und nutzen die jeweils neuen Möglichkeiten für neue Ausdrucksformen: Hier können das Urheberrecht und die historisch beispiellosen Herrschaftsansprüche über eigene Werke neues Kunstschaffen verhinderten.


Auslassung: Urhebervertragsrecht

Obwohl es unter den Kunstschaffenden weitgehend unstrittig ist, dass sie durch die Einführung eines Urhebervertragsrecht in ihrer Verhandlungsposition gegenüber Verwertern gestärkt würden, beschäftigt sich das "Weißbuch zur Bedeutung des geistigen Eigentums für Österreichs Kunstschaffende" auf 94 Seiten nur in einem einzigen Absatz mit dem Thema Urhebervertragsrecht und resümiert dort lapidar:

  • "Dazu gibt es von einzelnen AkteurInnen unterschiedliche Standpunkte.“


Faktum: Ein Urhebervertragsrecht hilft den Kunstschaffenden

Ein Urhebervertragsrecht hilft, dem strukturellen Machtungleichgewicht zwischen Kunstschaffenden und Verwertern entgegenzutreten. Ein Beispiel dafür wäre ein Anspruch auf angemessene Vergütung, der Verwerter zu Nachzahlungen verpflichtet, sollten sie mit einem Werk viel mehr verdienen, als ursprünglich gedacht. Während es in Deutschland bereits seit langem Regeln zur Sicherstellung einer angemessenen Vergütung von Kreativen gibt, fehlen entsprechende Bestimmungen bislang im österreichischen Urheberrecht.

Dass eine Initiative, die sich "Kunst hat Recht" nennt und regelmäßig beansprucht, für "die Kunstschaffenden" zu sprechen, genau diese Forderung ausspart, lässt sich wohl nur durch die maßgebliche Finanzierung durch die Verwertungsindustrie erklären.

Mythen: Creative Commons und Verwertung(sgesellschaften) sind inkompatibel

Unter der Überschrift "Wie 'kompatibel' sind Creative Commons mit Verwertungsgesellschaften?" wird zuerst argumentiert, warum durch "das Herausbrechen einzelner Werke und/oder Repertoires" die starke Verhandlungsposition von Verwertungsgesellschaften gewschwächt würde und dann abschließend behauptet:

  • "Wenn ein Werk unter einer Creative-Commons-Lizenz steht, dann ist keine andere Rechtewahrnehmung mehr möglich, weder durch eine Verwertungsgesellschaft noch individuell durch den/die KünstlerIn."


An diesem Satz ist so ziemlich alles falsch.

Faktum 1: Creative Commons erlaubt es, selektiv Rechte vorzubehalten

Creative Commons bietet einen Baukasten aus verschiedenen Lizenzmodulen, die sich zu unterschiedlichen Lizenzen kombinieren lassen. So erlaubt es beispielsweise die Verwendung des "NonCommercial"-Moduls, die kommerzielle Verwertung vorzubehalten und nicht-kommerzielle Nutzungsweisen (z.B. Weitergabe in Tauschbörsen oder Einbinden auf privaten Blogs) ohne Rückfrage zu erlauben. Wählt man eine Lizenz mit diesem Lizenzmodul, ist also durchaus weiterhin eine individuelle Rechtewahrnehmung möglich. Mehr noch, es gibt Geschäftsmodelle wie z.B. Jamendo im Musikbereich, die explizit auf diese Verwertungsmöglichkeiten abstellen.

Was die Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften betrifft, so gibt es auch hier keine prinzipielle Inkompatibilität, wie im nächsten Punkt erläutert wird.

Faktum 2: Es liegt an den Verwertungsgesellschaften, ihren Mitgliedern die Nutzung von CC-Lizenzen zu ermöglichen

In anderen Ländern wie z.B. Frankreich oder Australien erlauben Verwertungsgesellschaften bereits die Nutzung von Creative-Commons-Lizenzen. Auch verschiedene Verwertungsgesellschaften eines Landes gehen unterschiedlich mit den Lizenzen um (z.B. verbietet in Deutschland die GEMA ihren Mitgliedern die Veröffentlichung ausgewählter Werke unter einer CC-Lizenz, die VG Wort erlaubt das).

Weiterführende Informationen zum Thema:

  • CC Deutschland: CC Frankreich und die SACEM schließen Pilotvereinbarung
  • Dobusch, Leonhard (2012): In schlechter Gesellschaft
  • Dobusch, Leonhard (2010): "Creative Commons' Privates Urheberrecht: (k)eine Lösung?". In: Kurswechsel 04/2010, Online-Preprint [11.02.2012].
  • Weitzmann, John (2012): Doppelt Überkreuz: Die GEMA und Creative Commons. Online [11.02.2012].


Halluzination: "Enteignung" öffentlich finanzierter Werke

Im Weißbuch wird behauptet, es sei "nicht schlüssig, wenn manche fordern, dass Werke, die öffentlich finanziert werden, urheberrechtlich anders behandelt werden sollten als solche, deren Herstellung oder Schaffung zur Gänze oder teilweise privat finanziert werden." Weiters heißt es im entsprechenden Punkt 9.10:

  • Es kann aber auch gesellschaftspolitisch nicht erwünscht sein, aus der Finanzierung eines Werkes mit öffentlichen Mitteln einen „Anspruch auf Enteignung“ der UrheberInnen abzuleiten.


Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Es kann gesellschafts- und bildungspolitisch nur erwünscht sein, wenn von der Gesellschaft finanzierte Wissensproduktion wieder dieser Gesellschaft barrierefrei zugänglich ist - und sie nicht doppelt zahlt: für die Gehälter der Institutsangehörigen und für die Produkte der produzierenden Verlage.

Faktum 1: In manchen öffentlich finanzierten Bereichen werden UrheberInnen von Privaten "enteignet"

Die Rede von der "Einteignung" ist in diesem Zusammehang nicht nur irreführend, sondern falsch. Im Bereich wissenschaftlichen Publizierens ist es so, dass die Mehrzahl öffentlich finanzierter Forschungsergebnisse von öffentlich finanzierten WissenschaftlerInnen begutachtet und schließlich von öffentlich finanzierten Bibliotheken zurückgekauft werden. Individuelle WissenschaftlerInnen haben dabei oft keine andere Wahl als den sogenannten Top-Journalen exklusive Verwertungsrechte einzuräumen, wollen sie weiterhin wissenschaftllich tätig bleiben. Hier ließe sich mit Hilfe eines unabdingbaren Zweitveröffentlichungsrechts (siehe auch "Urhebervertragsrecht") also eine Enteignung von UrheberInnen verhindern.

Faktum 2: Es geht um eine Änderung von Förderungsrichtlinien und Verträgen, nicht um eine Enteignung

Jenseits des Wissenschaftsbereichs fordert niemand eine "Enteignung". Was allerdings durchaus sinnvoll erscheint, ist, öffentlich finanzierte Inhalte (z.B. im Bereich des öffentlichen Rundfunks oder im Bereich von Lernunterlagen) nach Möglichkeit unter offenen Lizenzen (siehe auch "Creative Commons") zugänglich zu machen. Dafür muss aber gar nicht das Urheberrecht, sondern es müssen Förderrichtlinien und Vertragsgestaltungspraktiken geändert werden. Diese Vorgehensweise wird auch im Weißbuch befürwortet:

  • "In Fällen, wo mit der Zurverfügungstellung öffentlicher Mittel auch der Anspruch der öffentlichen Hand nach freier Nutzung der dabei erzielten Schaffensergebnisse verbunden wird, ist dies auch jetzt schon in den jeweiligen Förderungsbedingungen geregelt."


Warum deshalb hier von "Enteignung" die Rede ist, erschließt sich deshalb beim besten Willen nicht.

Übertreibung: Lebensgrundlage Urheberrecht

Das Weißbuch suggeriert, dass die Haupteinnahmen von KünstlerInnen aus dem Urheberrecht stammen und dass "wegen unbezahlten Konsums von Musik, Literatur, Bildender Kunst und Fotografie" der Einkommensverlust ein "Existenz bedrohendes Ausmaß" erreicht (Punkt 7.5).

Faktum: Winner takes all-Arbeitsmärkte - nur wenige KünstlerInnen leben ausschließlich von Tantiemen

Gleichzeitig verdeutlicht aber eine Tabelle, dass die Anzahl der BezieherInnen von Tantiemen seit 2002 signifikant gestiegen ist - allerdings im Bereich derer, die weniger als 1.000 EUR pro Jahr beziehen. Dagegen ist die Anzahl derer, die mehr als 100.000 EUR/Jahr aus Tantiemen erzielen, gesunken. Dies bestätigt das Faktum, dass künstlerische Einkommen Mischeinkommen sind, wo Tantiemen nur einen Teil des Einkommens aus künstlerischer Tätigkeit ausmachen; die Studie zur sozialen Lage von KünstlerInnen aus Östereich bestätigt dies (Schelepa et al, S. 81f). Das Problem der prekären sozialen Situation von KünstlerInnen kann über eine stärkere Durchsetzung des Urheberrechts nicht gelöst werden, wie das Weißbuch fälschlicherweise suggeriert, dazu braucht es einen breiteren Reformansatz, der Sozialversicherung, Förderrichtlinien und vor allem ein Urhebervertragsrecht umfasst. Denn künstlerische Arbeitsmärkte sind heterogen und nur wenige können von Tantiemen leben; eine ausgewogene Kulturpolitik aber muss die Interessen aller KünstlerInnen gleichermaßen berücksichtigen.


Einseitig: Festplattenabgabe

Eine der zentralen Forderungen von "Kunst hat Recht" ist die Festplattenabgabe, die den Verwertungsgesellschaften weiterhin Einnahmen sichern sollen, die seit 2005  stark gesunken sind. Diese Abgabe soll "durchschnittlich 10 bis 15 Euro pro Computer oder Festplatte" betragen  (Punkt 9.2).

Faktum: Es fehlt der Ausgleich für die NutzerInnen

Was die Gegenleistung für diese Abgabe ist, bleibt allerdings offen. Ebenso ungeklärt ist der Umgang mit DRM-geschützten Dateien wie sie im Filmbereich gängig sind, ebenso ungeklärt ist die Frage wie mit Streamingangeboten umgegangen wird. Es stellt sich die Frage, wem die "Privatkopie" mehr nützt: Geschäftsmodelle und Angebote entwickeln sich dahin, dass die "Privatkopie" zunehmend technisch und lizenzrechtlich unmöglich oder - durch bezahlte Mehrfachlizenzen - überflüssig wird. Wenn in wenigen Jahren die digitale Privatkopie de facto abgeschafft ist, müssen auch Abgaben auf digitale Speichermedien verschwinden. Der aktuelle Rückgang der Erlöse aus der Leerkassettenvergütung spiegelt bis zu einem gewissen Grad auch den Rückzug der Privatkopie aus dem digitalen Raum wider.

Das Weißbuch findet sich hier

Leonhard Dobusch
Elisabeth Mayerhofer, IG Kultur Österreich
Joachim Losehand
Felix Stalder, World Information Institute
Markus Stoff, Initiative Netzfreiheit
Robert Suchar, Verband Freier Radios Österreich

Studio West
IG KULTUR Österreich
Gumpendorfer Straße 63b
A-1060 Wien