Ungleichbehandlung I - Werbeabgabe

Zur Erinnerung: Auf Initiative der IG Kultur Österreich richtete der Nationalratsklub der SPÖ im Dezember 2000 eine parlamentarische Anfrage an Bundeskanzler Schüssel, um die Hintergründe für die Ungleichbehandlung von Kultur- und Sportvereinen bei der Neuregelung der Werbeabgabe in Erfahrung zu bringen.

Zwei Monate später legte der Bundeskanzler die Beantwortung vor. Mit einem für die Kulturinitiativen ernüchternden Ergebnis. Wolfgang Schüssel begründet den Unterschied mit dem geringeren Sponsoringaufkommen im Kulturbereich, weshalb die Belastung der Werbeabgabe aufrecht zu erhalten sei. Damit hat die neue Bundesregierung einmal mehr zu erkennen gegeben, dass ihre Herangehensweise an Kunst und Kultur in erster Linie ökonomischen Richtlinien folgt. Ein gefährlicher Trend, dem die IG Kultur Österreich auch weiterhin deutlich widersprechen wird.