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Demokratie übersetzen. Sozio-multitudinärer Widerstand und radikale Demokratie im Empire.
Dieter Lesage
In ihrem theoretischen Kultbuch Empire beschreiben Antonio Negri und Michael
Hardt, wie der Nationalstaat in jenem postmodernen Mutationsprozess der Souveränität,
den sie mit dem Namen Empire bezeichnen, diese verliert, nur um eine
andere Funktion innerhalb des imperialen Konstitutionalisierungsprozesses einzunehmen.
Innerhalb des Empire als dem neuen globalen Souverän sind Nationalstaaten
zu Filtern geworden. Die Unterschiede, die aus den territorialen
Begrenzungen der Nationalstaaten resultieren, sind ökonomischen und finanziellen
Spekulationen unterworfen. Nationalstaaten sind dazu gezwungen, miteinander
als mehr oder weniger interessante Standorte für ökonomische und
finanzielle Aktivitäten zu konkurrieren. Ihre Differenzen haben einen Effekt auf
die Ver- und Entortungspolitik der KapitalistInnen, aber auch auf die Migrationspolitik
der Multitude. Jede nationale „politique politicienne“ artikuliert sich
innerhalb des imperialen Rahmens im Hinblick auf beide dieser Mobilitätspolitiken.
Die Filterfunktion des Nationalstaats innerhalb des Empire setzt die Regulierung
der Mobilität von Gütern, Dienstleistungen, Kapital und Personen
voraus. Oder, um es anders zu sagen: Politik wird zur „politique politicienne“,
zur reinen Realpolitik, wenn sie den Nationalstaat nicht anders denken kann als
einen Filter innerhalb des größeren Rahmens des Empire.
Die „politique politicienne“ und die Aufgabe der Globalisierungskritik
Als „politique politicienne“ stellt Politik nicht die Art in Frage, in der der imperiale
Apparat als solcher funktioniert, sie bemüht sich nur darum, dass ihr Filter
so gut wie möglich dasteht. Sowohl die liberaldemokratische als auch die sozialdemokratische
„politique politicienne“ artikulieren sich im Hinblick auf die Filterfunktion
des Nationalstaats. Es scheint mir jedoch wichtig, dass sowohl die
LiberaldemokratInnen als auch SozialdemokratInnen versuchen würden, ihre
den jeweiligen Ideologien zugrundeliegenden tieferen philosophischen Überzeugungen
in die neuen globalen Missstände des Empire zu übersetzen.
Die GlobalisierungskritikerInnen sollten sich als liberales Gewissen der LiberaldemokratInnen
präsentieren, als soziales Gewissen der SozialdemokratInnen,
und – warum nicht – als christliches Gewissen der ChristdemokratInnen. Sie
sollten ständig auf die Widersprüche in deren jeweiligen Diskursen hinweisen.
Deswegen scheint der wahre Horror für LiberaldemokratInnen paradoxerweise
die einzig mögliche Schlussfolgerung aus dem „territorialen Widerspruch“ des
kapitalistischen liberalen Kapitalismus zu sein, nämlich, dass die Welt selbst,
das vom Kapitalismus überzogene globale Territorium, politisch als liberale
Demokratie organisiert werden sollte.
Die Tatsache, dass diese überaus liberale Schlussfolgerung ein Schreckgespenst
für LiberaldemokratInnen darstellt, ist nicht so sehr die Konsequenz einer pragmatischen
Skepsis bezüglich des Maßstabs dieser politischen Operation (das
Gespenst eines Weltstaats als kalter Megabürokratie) oder hinsichtlich ihrer
Machbarkeit (der Widerstand, mit dem die Globalisierung der Demokratie sich
in nicht-demokratischen Ländern konfrontiert sähe), sondern die Konsequenz
ihrer formalen liberaldemokratischen Implikationen. Der wahre Horror einer/s
westlichen LiberaldemokratIn ist die Verwirklichung der liberalen Demokratie.
Jede/r WeltbürgerIn würde formale politische Gleichberechtigung genießen, und
indische, chinesische und afrikanische WählerInnen hätten starken Einfluss auf
die Weltpolitik. Der Ausblick auf eine Dritte-Welt-Allianz, die auf der Bühne einer
demokratisch organisierten Weltpolitik die westliche Vormacht brechen könnte,
bringt LiberaldemokratInnen zu dem Schluss, dass die Weltdemokratie sicherlich
ein schöner Traum ist, aber völlig unrealistisch. Die Wahrheit ist, dass die
Weltdemokratie wahrscheinlich realistisch ist, aber dass sie ein Albtraum für
westliche Liberale wäre, die ihre Machtposition konsolidieren wollen.
Widersprüche im Empire
Warum glaubt jede/r, dass die „Welt“ offensichtlicher Aktionsschauplatz der
Wirtschaft ist und warum fürchten wir uns vor der „Welt“ als Aktionsschauplatz,
wenn es um Politik geht? Ist es der Erfolg des populistischen Prinzips, das
besagt, dass Politik nah „am Volk“ sein sollte, der uns daran hindert, darüber
klar nachzudenken? Ist nicht die Idee, dass Politik nah „am Volk“ sein sollte, der
effizienteste Weg zu vermeiden, dass Politik den Leuten wirklich nah ist, die sie
am meisten brauchen?
Man könnte diese Widersprüche folgendermaßen zusammenfassen: Auf der
einen Seite besteht die Widersprüchlichkeit der westlichen LiberaldemokratInnen
darin, dass sie nur partielle Freiheiten befürworten. Die für Kapital und
Wirtschaftsgüter gewünschte Freiheit wird Menschen vorenthalten. Auf der
anderen Seite besteht die Widersprüchlichkeit westlicher SozialdemokratInnen
darin, dass sie lokale Gleichheit bevorzugen. Es stört westliche Demokraten
nicht, dass jene Gleichheit, die sie lokal realisieren mögen, nichts an globalen
Ungleichheiten ändert und in einigen Fällen diese sogar noch verstärkt. Man
könnte sich auch fragen, welche Art des Christentums es ist, das die Inspiration
für christlich-demokratische Politik in Europa abgibt. Die GlobalisierungskritikerInnen
sollten alle ideologischen Widersprüche in den Diskursen der traditionellen
Parteien in der westlichen Welt explizit machen.
Demokratie produziert das Verlangen danach, als menschliches Wesen anerkannt
zu werden. Nur innerhalb der Demokratie bedeutet es etwas, ein mensch-
liches Wesen zu sein, und dem Begehren nach Anerkennung als menschliches
Wesen wird Bedeutung verliehen. Gleichzeitig eröffnet die Demokratie auch die
Diskussion darüber, was es bedeutet, ein menschliches Wesen zu sein. Die
Demokratie wird das Begehren des Menschen nach Anerkennung nicht definitiv
und absolut befriedigen können, weil die Frage danach, was es heißt, ein
Mensch zu sein, nicht definitiv und absolut beantwortet werden kann. Das aktuelle
Unbehagen mit der liberalen Demokratie könnte mit der Inadäquatheit der
Demokratie zu tun haben, auf bestimmte Vorstellungen darüber zu reagieren,
was es bedeutet, ein Mensch zu sein.
Viele Formen innersystemischen Widerstands sind von Konzepten der Menschlichkeit
inspiriert, die noch nicht anerkannt sind. Dieser Widerstand kann sich
innersystemisch manifestieren, weil und insofern, als diese Diskussion innerhalb
der Demokratie möglich ist. Die Loyalität zur liberalen Demokratie als ein
fundamentaler Artikel eines streitbaren Glaubens kann resolut verteidigt werden
unter der Bedingung, dass Demokratie als die prinzipiell unbeendbare Diskussion
darüber verstanden wird, was es bedeutet ein Mensch zu sein. Widerstand
sollte dazu fähig sein, sich jenen Tendenzen, die diese Diskussion für immer
beenden wollen, weiterhin entgegenzusetzen.
Ein „sozial-multitudinäres“ Konzept der Demokratie
Damit die Demokratie glaubwürdig sein kann, sollte keine Hegemonie, aber
auch keine Form der Marginalisierung für die Funktion des demokratischen Systems
konstitutiv sein. Die Demokratie sollte der Raum sein, in dem im Prinzip
jede Hegemonie mit den Mitteln, die die Demokratie dafür vorsieht, herausgefordert
werden kann. Demokratie sollte deshalb als Raum des Widerstands definiert
werden und jedes System, das einen solchen Widerstand nicht ermöglicht,
verliert daher seinen Anspruch, als „demokratisch“ qualifiziert zu werden. Das
impliziert, dass Demokratie nicht als liberal-individualistische Idee aufgefasst
werden sollte, dass jedes Individuum gleich viel Macht haben sollte, sondern im
Gegenteil sollte sie, einem Konzept folgend, das man „sozial-multitudinär“ nennen
könnte, als Raum verstanden werden, der die Herausbildung und Abwechslung
hegemonialer Allianzen ermöglicht. Demokratie wird dann nicht als Summe
der individuellen Vorlieben verstanden, sondern als wechselndes Spiel der
Kräfte der Multitude, die um Hegemonie ringen.
Seit 1989 leben wir nicht mehr nach dem Ende der Geschichte, sondern in Zeiten,
die (Seattle im Dezember 1999, Genua im Juli 2001, London und hunderte von
Städten im Februar 2003) durch die Vorahnung einer weltweiten organischen
Krise geprägt sind, und die zum Nährboden für die Formation einer alternativen
Hegemonie werden könnten. Seit vielen Jahren haben Hunderte und Aberhun-
derte von globalisierungskritischen Bewegungen und Organisationen den herrschenden
neoliberalen Diskurs bearbeitet. Vielleicht ist die Zeit für eine demokratische
Prüfung des Niveaus gekommen, zu welchem die GlobalisierungskritikerInnen
die Multitude bringen konnten, wenn es darum geht, in anderen als
postideologischen Begriffen zu denken. Daher sollten GlobalisierungskritikerInnen
das demokratische Spiel akzeptieren und als solche an Wahlen auf allen
Ebenen teilnehmen. Wenn sie es nicht tun, werden SozialdemokratInnen, ja
sogar LiberaldemokratInnen sich bei Wahlen als GlobalisierungskritikerInnen
darstellen. In der Tat ist ein globalisierungskritischer Konsens bereits im Entstehen,
bevor noch jemand in der Lage war, ein globalisierungskritisches Programm
durch eine demokratische politische Auseinandersetzung vorzustellen.
Das Ende des Widerstands ist nicht das Ergebnis der angenommenen systemischen
Perfektheit der kapitalistischen liberalen Demokrate, sondern das Resultat
kontingenter Machtverhältnisse innerhalb eines Systems, das per definitionem niemals
perfekt sein wird, sondern nur zeitweilig in der Lage, seine internen Widersprüche
zu stabilisieren. Gleichzeitig vermitteln die hegemonialen Machtverhältnisse
innerhalb der liberalen Demokratie den Eindruck, wenn jemand immer
noch Widerstand leisten will, müsse man das außerhalb des Systems, und daher
gegen das System tun. Die zeitgenössische Hegemonie innerhalb der liberalen
Demokratie untergräbt die Glaubwürdigkeit der liberalen Demokratie als eines
Raums für Widerstand. Die SozialdemokratInnen des „Third Way“ sind dafür auf
verheerende Art verantwortlich.
Die Idee eines globalen Föderalismus
Es ist nicht möglich Chantal Mouffes Konzept der „agonistischen Demokratie“ –
die positive Seite ihrer Kritik an der Konsenspolitik des „Third Way“ – mit dem
tiefen Antagonismus in Einklang zu bringen, den Negri und Hardt zwischen
dem Empire und der Multitude errichten. Dies hat mit der Tatsache zu tun, dass
Negri und Hardt nicht versucht sind, sich in die demokratische politische Arena
zu begeben und die von ihnen analysierten politischen Probleme anzusprechen.
Der antiimperiale Widerstand sollte Negri und Hardt zufolge so radikal wie
möglich aufgefasst werden. Gegen Mouffe verstehen Negri und Hardt Radikalität
als die Weigerung, in die parlamentarische Auseinandersetzung einzutreten.
Auch wenn Mouffes Konzept der agonistischen Demokratie der anthropologisch
schwach argumentierten radikalen Demokratie von Negri und Hardt vorzuziehen
ist, ist die Konfrontation mit der ansteckenden, exzessiven Radikalität von
Negri und Hardt trotzdem sehr sinnvoll. Negri und Hardt machen uns klar, in
welchem globalen Kontext der demokratische Kampf stattfinden muss, der
Mouffe zufolge erwünscht ist. Radikale Demokratie sollte im Rahmen des imperialen
Konstitutionalisierungsprozesses artikuliert werden.
Radikale Demokratie heißt nicht, wie Negri und Hardt glauben, dass man jede
Art von Konstitutionalisierungsprozess auf der globalen Ebene ablehnen sollte.
Radikale Demokratie heißt, dass man den Konstitutionalisierungsprozess radikal
demokratisieren und ihn von seinem imperialen Charakter befreien sollte.
Die Details dieses radikal demokratischen, globalen Konstitutionalisierungsprozesses
sind eine andere Frage, aber man könnte an die Abschaffung der G-8 denken,
die Bildung und Ausarbeitung regionaler politischer Föderationen, eine
ausgewogene Vertretung dieser regionalen Föderationen im Weltsicherheitsrat der
Vereinten Nationen, etc. Kurz gesprochen, soll Empire eine Föderation werden.
Die Idee eines globalen Föderalismus setzt im Prinzip die Übertragung globaler
legislativer Kompetenzen an ein Weltparlament voraus. Die Skepsis gegenüber
einem solchen globalen Gremium ist offensichtlich bekannt. Daher wird eine
globale Föderation für (lange) Zeit ein Science Fiction-Produkt bleiben. Für viele ist
globaler Föderalismus eine unrealistische Utopie. Aber darin könnte auch eine
Aufgabe für die GlobalisierungskritikerInnen liegen. Bislang schienen sie nicht
über einen ausgearbeiteten institutionellen Diskurs zu verfügen, bis auf die SouveränistInnen
unter ihnen, die dadurch bewiesen haben, wie falsch sie liegen. Es
wäre absolut konsistent mit der Globalisierungskritik an der politischen Illegitimität
einer Reihe transnationaler Organisationen, den Föderalismus als das
angemessenste politische und institutionelle Modell für eine andere Welt zu verteidigen.
Die andere Welt, für die GlobalisierungskritikerInnen so leidenschaftlich
kämpfen, wird nicht entstehen, solange die imperiale Konstitutionalisierung
der Welt fortschreitet. GlobalisierungskritikerInnen sollten diesem imperialen
Abbau der Demokratie widerstehen. Der globale Föderalismus ist ein Weg, die
Demokratie auf globaler Ebene wiederaufzubauen.
Die Multitude als Subjekt des Widerstands
Der Widerstand gegen die kapitalistische Maschine sollte sich resolut auf der
Ebene des Empire selbst verorten. Empire, so sagen Negri und Hardt offen, ist
besser als der Nationalstaat, genauso wie Marx´ Kapitalismus besser war als der
Feudalismus. Nicht das „Volk“ sollte das Subjekt des Widerstands sein, sondern
die „Menge“ (multitude) ausgebeuteter und unterdrückter Menschen auf der ganzen
Welt. Solange man das „Volk“ als das privilegierte Subjekt des Widerstands
annimmt, wird das Ergebnis dieses Widerstands nur eine Verschiebung der
Macht innerhalb eines bestimmten Nationalstaats sein oder wahrscheinlich die
Entstehung eines neuen Nationalstaats, obwohl man, Negri und Hardt zufolge,
überhaupt nichts Gutes vom Nationalstaat zu erwarten hat. Die Zurückweisung
des „Volkes“ als geeignetes Subjekt des Widerstands bedeutet, dem Nationalismus
jegliche unambivalente, emanzipatorische Glaubwürdigkeit abzusprechen.
Wenn die Multitude dieser Verleugnung der intrinsischen Produktivität all ihrer
Teile effizient widerstehen soll, dann sollten diese Teile nicht nur ihre Singularität
feiern, sondern auch das ausdrücken, was sie gemeinsam haben. Der Ausdruck
des Gemeinsamen der Arbeitslosen, der Flüchtlinge, der Fremden, des
Digitariats, der in permanenter Job-Unsicherheit lebenden Angestellten ist ein
notwendiger Schritt in der Politisierung des Widerstands. Der Widerstand muss
durch eine Phase gehen, in der er zum Diskurs wird, einem Diskurs, der die
gemeinsamen Bedingungen der Multitude artikuliert. Die Multitude ist nicht die
spontane Einheit, als die Negri und Hardt sie sich vorstellen und sie gerne hätten.
Ziemlich viel harte Arbeit an Gegengedanken ist noch notwendig, um eine
Allianz zwischen allen Teilen und Fraktionen der Multitude zu verwirklichen.
Heute sind einige Teile der Multitude in einem „historischen Block“ mit Teilen
des Empire verknüpft. Solang diese Fraktionen es vorziehen, sich gegenseitig als
„Problem“ wahrzunehmen statt als potenzielle Verbündete, wird es nicht möglich
sein, die aktuelle Hegemonie der transnationalen Elite aufzubrechen.
Fazit
Durch die Inbetriebsetzung aller möglichen Variationen des „workfare“-Staates
ziehen es die westlichen SozialdemokratInnen in der Tat vor, nur einen Teil der
in Bedrängnis geratenen Multitude zu vertreten. Sie haben sich dafür entschieden,
einen Keil zwischen Teile der Multitude zu treiben. Auf diese Weise konsolidieren
sie die Hegemonie transnationaler Eliten. Der Typus des/r Intellektuellen, der/die
eine breite Allianz zwischen allen Unterdrückten vertritt, ob Fremde oder Flüchtlinge,
ob ungesicherte ArbeiterInnen oder ein hedonistisches Digitariat, das seine
Prekarität mit einer gewissen Naivität glamourisiert und daher dazu tendiert,
diese zu depolitisieren, – nun diese/r global-multitudinäre Intellektuelle verhindert
auf enervierende Weise diese Versuche einer Konsolidierung. Dies könnte
erklären, warum die Beziehung zwischen der institutionalisierten Sozialdemokratie
und großen Teilen der linken Intelligenz seit einiger Zeit sehr steif ist.
Literatur
Harvey, David 1999 (1982),
The Limits to Capital, London/
New York
Hardt, Michael & Antonio
Negri 2000, Empire,
Cambridge (Mass.)
Mouffe, Chantal 2000, The
Democratic Paradox,
London/New York
Dieter Lesage ist Philosoph und lebt in Brüssel und Berlin.
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