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Heimatdienst in Dolby Surround. Das Jubiläumsjahr 2005 als Hegemonial-Spektakel der ÖVP
Martin Wassermair
Nicolas Sarkozy, neogaullistischer Populist und zur Zeit wohl
Frankreichs machthungrigster Politaufsteiger, glaubte bereits 1985 zu
triumphieren. "Das Leben eines Linken ist schwierig", notierte er mit
Genugtuung in einem Zeitschriftenkommentar. "Nicht mehr nur die Rechte,
unsere gesamte Wirklichkeit ist mittlerweile reaktionär". Doch knapp
zwanzig Jahre später überlässt auch er nichts dem Zufall. Schon im Jahr
2007 will er nach dem höchsten Amt im Staate greifen und Präsident
Jacques Chirac beerben. Der Showdown ist somit eröffnet, die
Inszenierung bereits bis ins letzte Detail geplant. Eine entscheidende
Marke bilden 2004 die Feierlichkeiten anlässlich des zweihundertsten
Jahrestags der Krönung Napoleons zum Kaiser Frankreichs. Sarkozy vereint
Herrschaftsinstinkt mit der Herrschaftsgeschichte seines Landes und
setzt auf ein monatelanges Nationalspektakel. Nichts deutet vorerst
darauf hin, dass sich das Ziel des neuen starken Mannes nicht erreichen
ließe. Der Weg an die Spitze ist schon jetzt, drei Jahre vor dem
Urnengang, ein millionenschweres Medienereignis.
Bonapartismus, mediale Macht und Selbstherrlichkeit kennzeichnen
rechts-konservative Regierungen in ganz Europa. Österreich bildet hier
keine Ausnahme. Im fünften Jahr der schwarz-blauen Umbauarbeiten an der
politischen Kultur ist die Republik fest im Würgegriff der ÖVP. Alleine
das Jahr 2004 ist dafür Zeugnis genug. Die aktuelle Zerschlagung der ÖH,
der Versuch, die politische Selbstbestimmung einzuschränken und
Studierende mundtot zu machen, bilden die Spitze eines Eisbergs. Auch
die Budgetpolitik des Schüssel-Grasser-Kurses zielt ausschließlich
darauf ab, von einer sozial gerechten Abgabenpolitik abzukehren und
restaurative Lenkungsmaßnahmen zu ergreifen. Vom Fiskalvollzug
nachteilig betroffen sind vor allem Frauen, der Bildungssektor sowie die
Versorgung mit öffentlichen Leistungen ganz allgemein. Sie alle werden
mit schweren Verlusten zu rechnen haben. Dem gegenüber steigt das
Aufkommen folkloristischer Darbietungen von Regierungsmitgliedern, die
sich vergnügt in Weingärten tummeln und beim volksnahen Wintersport die
Schnapsgläser erheben. Dagegen eher unbemerkt vergrößert sich die
Reichweite der konservativ-katholischen Kulturalisierung in den Kanälen
der gesellschaftlichen Bewusstseinsbildung. "Radio Maria" hat zu Beginn
des Jahres in Niederösterreich eine weitere Rundfunklizenz erhalten,
eine wenig verwunderliche Entscheidung der KommAustria, die seit 1.
Jänner 2004 dem Bundeskanzleramt direkt weisungsgebunden ist. Der
persönliche Einsatz von Nationalratspräsident Andreas Khol hat sich
jedenfalls gelohnt. Gottesdienste und Rosenkranzgebete gegen
Masturbation und moralisches Fehlverhalten finden seitdem noch breiteres
Gehör in den heimeligen Stuben des weiten Landes.
Es macht sich mitunter bezahlt, in die Ideologie-Schmieden der ÖVP
Einschau zu halten. Die Lektüre der verschiedenen Kampfschriften hat es
allemal in sich. Vor allem die Österreichischen Monatshefte legen die
Innenansichten der Bundesparteizentrale durchaus offen dar. "Die
Volkspartei", schreibt Günter Burkert-Dottolo, der Leiter der
Politischen Akademie, im Februar 2004, "ist als Bürgermeister- und
Europapartei in besonderem Maße prädestiniert, Heimatpartei zu sein. Der
als Bedrohung und Entwurzelung erlebten Globalisierung kann nur mit
Regionalisierung und Heimatorientierung geantwortet werden. Die Betonung
regionaler Identitäten, Subsidiarität und Entschleunigung sind richtige
Strategien."
Der Strategieverweis blieb in der ÖVP nicht ohne Wirkung. Auch der
Zeitpunkt war überlegt gewählt, denn Österreich gedachte soeben der
Ereignisse am 12. Februar 1934. Somit stand eigentlich die gewaltvolle
Zerschlagung von Demokratie und Republik vor siebzig Jahren zur
Diskussion. Doch Andreas Khol empfing dazu persönlich Gottfried Karl
Kindermann im Nationalrat, wo der weithin bekannte Revisionist in den
Festsälen über die angebliche Schwindsucht des Parlamentarismus
referierte. Kurz darauf tat auch der damalige VP-Landeshauptmann
Salzburgs seine Überzeugung kund, dass im Zweifel jeder Patriotismus
deutlich mehr wiege als ein Festhalten an den Prinzipien der liberalen
Demokratie (profil, 2. Februar 2004). Der miefige Nebel einer
national-chauvinistischen Erinnerungskultur legte sich daraufhin
wochenlang über Politik, Medien und Gesellschaft. Das Bild des Diktators
Engelbert Dollfuß erfuhr eine neuerliche Aufwertung in den Klubräumen
der ÖVP. Nach einer tiefgründigen Debatte über den Austrofaschismus und
seine Kontinuitäten bis in die Gegenwart sucht man bis heute vergeblich.
"Patriotismus", so Burkert-Dottolo, "ist keine Haltung, die verordnet
werden könnte, sie ist ein Gefühl dankbarer Zugehörigkeit." Doch wie
lassen sich Dankbarkeit und Zugehörigkeit geeignet inszenieren? Die ÖVP
hat ihre Antwort darauf gefunden. Es kann kein Zufall gewesen sein, dass
ebenfalls noch im Februar die ersten Programmpläne und Zielsetzungen für
ein "Jubiläumsjahr 2005" an die Öffentlichkeit getragen wurden. Ein
Veranstaltungsreigen enormen Ausmaßes soll die vergangenen Jahrzehnte und
Ecksteine der österreichischen Geschichte Revue passieren lassen. Die
Ikonographie tut dabei ihr übriges. Leopold Figl, Julius Raab, Alois
Mock und der Stephansdom bilden den Rahmen, in dem nun auch Wolfgang
Schüssel glänzen soll. In einer Heimat der großen Söhne. Einblendungen
und Ausblendungen, Geschichtsmythen und historische Desinformation,
bilden das Fundament einer Machtinszenierung, die der Kanzler-Partei
endgültig Hegemonie und Deutungshoheit sichern soll. Die ÖVP kann mit
ihrem Heimatdienst aber auch ganz pragmatisch auf nachhaltige Effekte
hoffen. Dafür sorgen dann schon, wie Günter Traxler im Standard spitz
bemerkte (12. November 2004), "jede Menge Wahlkampfauftritte auf
Regimentsunkosten", während zugleich "im Nebel eines aufgeheizten
Event-Patriotismus die Bürger die Folgen der Regierungspolitik aus den
Augen verlieren" werden.
Es wird jedenfalls mächtig donnern und krachen. Wolfgang Lorenz, ehemals
Intendant der Kulturhauptstadt Graz 2003 und ein offenbar von allen
begehrter Spektakel-Söldner, macht 2005 zu einem Dolby Surround-Ereignis
der Nationalgeschichte im öffentlichen Raum. Einen Höhepunkt bildet am
12. März das virtuelle Nachstellen eines Angriffs alliierter Bomber auf
Wien an diesem Tag vor 60 Jahren. Einzelne Gebäude, die - wie unter
anderem das Opernhaus am Ring - damals getroffen und schwer beschädigt
wurden, werden in grellrotes Licht getaucht. Fadenkreuze, Sirenen und
Detonationen sorgen für Furcht und Schrecken, diesmal allerdings in
einem gemeinschaftlich erlebbaren Pop-Event mit geringer historischer
Präzision. Bombenterror, Besatzungszeit und die Not der
Wiederaufbaujahre - das ist der Code, der hier in die Erinnerung der
Menschen geschrieben werden soll. Der militärische Sieg über das
verbrecherische NS-Regime, die ungebroche Kontinuität der Nazis in
Ämtern, Medien und Politik der Nachkriegszeit sowie die im neuen
Österreich nicht gewollte Heimholung und Entschädigung der vielen Opfer
sind - um hier nur einige wenige verdrängte Aspekte anzuführen - mit dem
Lorenz'schen Trommelfeuer offenkundig nicht gemeint.
Was wird das Multimedia-Spektakel letztlich kosten? Noch herrscht
diesbezüglich Unklarheit. Ein Low-Budget-Vorhaben kommt für die schwarze
Regierungsmehrheit allerdings nicht in Frage. Der Machterhalt ist auch
keineswegs für wenig Geld zu haben. Dementsprechend geht der
Bundeskanzler auf Nummer sicher. Noch verweist Schüssel unermüdlich auf
das generöse Engagement privater Unternehmen und deren Sponsorleistung
in Millionenhöhe für Großveranstaltungen im - wie er es nennt -
"Gedankenjahr 2005". Tatsächlich hat sich McDonalds schon bereit
erklärt, "McCare"-Pakete als Informations-Hamburger zu den
US-Lebensmittellieferungen an Jugendliche auszugeben. Doch recht viel
mehr ist nicht zu erwarten. Nicht ohne Grund musste daher Finanzminister
Grasser in der Beantwortung einer Dringlichen Anfrage am 9. November
2004 dem Parlament die Auskunft geben, dass für das Jubiläumsjahr 2005
zusätzliche Mittel in der Höhe von 23,6 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Europas Rechte ist weiter auf dem Vormarsch. Während Sozialdemokratie
und Mitte-Links-Gruppierungen zwischen Erfolgs- und
Orientierungslosigkeit taumeln, haben Wolfgang Schüssel, Nicolas Sarkozy
und auch Silvio Berlusconi längst am äußerst rechten Rand Position
eingenommen und erweitern ihre Macht. Vor diesem Hintergrund springt
selbst Burkert-Dottolo, innerhalb der ÖVP noch vor kurzem dem
liberal-konservativen Flügel zuzuordnen, weit über seinen Schatten und
schließt in seinen Ausführungen mit Michel Houellebecq, der als
literarischer Seismograph die rassistisch-reaktionäre Wirklichkeit, von
der sich ein Nicolas Sarkozy getragen fühlt, durchaus ertragreich
exkulpiert. So ist nun auch in den Österreichischen Monatsheften zum
Charme des Konservativseins zu lesen: "Weil sich das menschliche Leben
in einer biologischen, technischen und emotionalen Umwelt abspielt und
nur nebenbei politisch geprägt ist und weil der Mensch vor allem private
Zwecke verfolgt, entwickelt er gegen politische Überzeugungen eine
instinktive Abneigung. Revoluzzer und andere Störenfriede ziehen seine
Verachtung auf sich, weil sie von nichts als Dummheit, Eitelkeit und
Gewaltlust angetrieben werden." Für die Grundsatzabteilung der ÖVP ist
vor allem eine Textpassage mehr als relevant: "Im Gegensatz dazu wird
der Konservative niemals Helden oder Märtyrer haben. Zwar rettet er
niemanden, aber er hat auch keine Opfer auf dem Gewissen. Er besitzt
nichts Heroisches. Aber dafür hat er den Charme, ein ziemlich
ungefährliches Wesen zu sein."
Das mag die ÖVP uns gerne glauben machen. Dafür ist ihr auch im Hinblick
auf das bevorstehende Jubiläumsjahr 2005 keine Beweisführung zu
schlecht. Dass kritische Stimmen zunehmend kriminalisiert und
verunglimpft werden, Öffentlichkeiten ihrer strukturellen Grundlagen
beraubt, gehört schon allmählich zum Routinegeschäft der ÖVP. Die
demokratische Kultur wie auch das Wissen um historische Zusammenhänge
werden im Laufe des "Annus horribilis 2005", wie Günter Traxler das
Hegemonial-Spektakel pointierte, noch weiter verelenden. Die
Schüssel-Partei bleibt aber vorerst unbeirrt. Auf die Frage, ob
angesichts dieser Entwicklung ein Erstarken rechtsextremer Kräfte, wie
zuletzt in Deutschland, in Österreich ausgeschlossen werden kann, holte
Kultusministerin Elisabeth Gehrer in ihrer Antwort von ganz weit oben
aus (Neues Volksblatt, 22. November 2004): "Ausgeschlossen ist nichts
auf der Welt, aber ich merke davon derzeit nichts. Gott sei Dank."
Martin Wassermair ist Historiker, Sprecher der IG Kultur Österreich und Geschäftsführer der Netzkultur-Plattform Public Netbase.
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