Wegen der Demokratie warrat's

Partizipation, Transparenz, Mitbestimmung. Das waren drei Themenschwerpunkte der ein Jahr andauernden Arbeitstagung des Parlamentes zur Stärkung der Demokratie. Begriffe, die gerade für NGOs und damit für die Arbeit der IG Kultur Österreich von enormer Bedeutung sind.

Partizipation, Transparenz, Mitbestimmung. Das waren drei Themenschwerpunkte der ein Jahr andauernden Arbeitstagung des Parlamentes zur Stärkung der Demokratie. Begriffe, die gerade für NGOs und damit für die Arbeit der IG Kultur Österreich von enormer Bedeutung sind.

Leider verfehlte die so genannte Enquete-Kommission, ein Übereinkommen in den verlautbaren Zielen zu finden. Und das trotz acht mehrstündiger Sitzungen und der Beteiligung von (ebenfalls acht!) BürgerInnen, deren Wichtigkeit im Vorfeld mehrfach betont wurde.

Da halfen auch die zitierten Best Practice-Beispiele nichts. Relativ trocken ist auf der Homepage des Parlaments dazu folgendes zu lesen: (…) Demnach gibt es also auch nach der Enquete-Kommission keinen breiten fraktionsübergreifenden Konsens im Parlament, wie die Demokratie in Österreich weiterentwickelt werden soll.“

Besonders bitter für NGOs ist die Tatsache, dass die Beteiligung von BürgerInnen an politischen Prozessen, nicht aber die von NGOs durchgehend gefordert wurde. Deshalb weist die IG Kultur Österreich an dieser Stelle einmal mehr auf die Relevanz der Partizipation von NGOs hin. Als wichtiger Teil der organisierten Öffentlichkeit fungieren diese als substanzielle Sprachrohre der Gesellschaft. In der Politik darf somit nicht ausschließlich oder vordergründig eine stärkere Beteiligung der BürgerInnen gefordert werden, wie in der Enquete mehrmals betont wurde.

Eine Stellungnahme hierzu sowie zu den weiteren Ergebnissen der Enquete wurde von einem Zusammenschluss mehrerer NGOs abgegeben: SOS Kinderdorf ÖsterreichWWFVolkshilfeVier PfotenVCÖÖkobüro – Allianz der Umweltbewegung, Naturfreunde ÖsterreichLicht für die WeltGlobal 2000 (),GreenpeaceHilfswerk ÖsterreichDiakonie ÖsterreichCaritasJugend Eine WeltIGO – Interessenvertretung Gemeinnütziger OrganisationenAlpenverein Österreich sowie IG Kultur Österreich.

Stellungnahme Cover

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